In der heutigen #Welt schreibt auf Seite 2 unter der Rubrik „Platz der #Republik“ Alan #Posener im Artikel „#Klimaschutz? Bitte nicht per #Gerichtsurteil“, dass nicht #Gerichte über #Klimaschutzmaßnahmen entscheiden sollten, sondern #Politiker und #demokratisch gewählte #Parlamente.
Tatsächlich tun Gerichte das aber auch garnicht. Sie erzwingen lediglich die #Einhaltung von #Verträgen, #Konventionen, #Gesetzen und #Regeln, die demokratisch gewählte Politiker #selbst beschlossen haben.

#Rentnerputsch

Natürlich verharmlost die #AfD die #Umsturzpläne. Sie steckt mittendrin im #Sumpf.
Und was ist mit #Springer? Steht immer hilfreich zur Seit.
Wenn nicht sofort alle demokratischen Kräfte dieses Landes vereint handeln, sieht es für die #Demokratie in #Deutschland braun aus.

Die #Blaubraunen sind mittlerweile bestens vernetzt und unterwandern den Staat:

#Parlamente
#Justiz
#Polizei
#Militär
#öffentlicherDienst
#Gewerkschaften
#Wirtschaft

*Es ist 5 nach Zwölf!

RT @LisaKlaster@twitter.com

Warum gehört die #FDP nicht in #Parlamente?
Darum 👇 https://twitter.com/maxmordhorst/status/1594594830881103872

🐦🔗: https://twitter.com/LisaKlaster/status/1594619644224077825

Kennt ihr eigentlich mein iOS-Widget „Sonntagsfrage“? Zeigt euch die neusten Umfragen zu Bundes- oder auch Landtagswahlen an. Es lässt sich umfassend konfigurieren und zeigt als Bonus auch einen Mittelwert aller Institute an.

Pro-Tipp: Ich habe zwei Widgets übereinander als Stapel. Einmal Mittelwert und einmal aktuelle Umfrage alle Parlamente.

https://www.henning-tillmann.de/2020/11/sonntagsfrage-ios-widget/

#Politik #Sonntagsfrage #Umfrage #Bundestag #Parlamente #iPhone #iOS

#Spähsoftware:

Ein Kontrollpflaster wäre nicht genug.

Derzeit untersuchen #Gerichte und #Parlamente den Einsatz der #Spähsoftware #Pegasus und ähnlicher Werkzeuge. Doch ein Moratorium für den Export und Einsatz von #Spionagetools fehlt. Das verwundert nicht, ist aber falsch. Ein Kommentar. ...

https://netzpolitik.org/2022/spaehsoftware-ein-kontrollpflaster-waere-nicht-genug/

#Dokukratie:

Kleine Anfragen aus #Bund und #Ländern durchsuchen.

Die #Transparenzorganisation #FragDenStaat macht Anfragen aller deutschen #Parlamente an die #Regierungen wieder durchsuchbar. Vorgängerprojekte hatten wegen ständig wechselnder #Programmierungen und #Inkonsistenzen auf Länderseite aufgegeben. ...

https://netzpolitik.org/2022/dokukratie-kleine-anfragen-aus-bund-und-laendern-durchsuchen/

@albert_magellan - eine weitere Asymmetrie, die durch die Reichen vollzogen wird. Denn, dessen ökologischer Fussabdruck ist deutlich höher als bei einkommensschwachen Mitmenschen. Sprich auch hier zeigt sich eine Schieflage..., der Gleichheitsgrundsatz gilt auch hier...,nur die Reichen fahren #SUV und zahlen kaum #Steuer (weil Sie es schaffen, die #Parlamente auf Ihre Seite zu kriegen)...deswegen meine Ideen zum #asymmetrischesRecht als erster Schritt beim #Wahlrecht

@lauteshirn hier ist ein beitrag von
UnserAllerWald 🌳 welche im zusammenhang mit "unzufrieden OHNE Partei" vielleicht von interesse ist:

@UnserAllerWald

Falls ihr euch schon mal gefragt habt warum wir #Baumhäuser bauen und statt in die #Parlamente zu gehen: Hier ein neu erschienener Debattenbeitrag dazu https://blog.interventionistische-linke.org/klima/klimagerechtigkeit-nicht-in-den-parlamenten Du siehst das anders? Dann diskutiert mit uns!

Diese "die #Parlamente sind außen vor" Leier kann ich auch nicht mehr hören. Niemand hat diese daran gehindert, sich rechtzeitig einzubringen... #Coronavirus #SarsCoV2