C.Suthorn · @Life_is
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In der heutigen schreibt auf Seite 2 unter der Rubrik „Platz der “ Alan im Artikel „? Bitte nicht per “, dass nicht über entscheiden sollten, sondern und gewählte .
Tatsächlich tun Gerichte das aber auch garnicht. Sie erzwingen lediglich die von , , und , die demokratisch gewählte Politiker beschlossen haben.

#welt #republik #posener #klimaschutz #gerichtsurteil #gerichte #klimaschutzmaßnahmen #politiker #demokratisch #parlamente #einhaltung #vertragen #konventionen #gesetzen #regeln #selbst

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Theo the Rone :anxde: · @Rone_Theo
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Natürlich verharmlost die die . Sie steckt mittendrin im .
Und was ist mit ? Steht immer hilfreich zur Seit.
Wenn nicht sofort alle demokratischen Kräfte dieses Landes vereint handeln, sieht es für die in braun aus.

Die sind mittlerweile bestens vernetzt und unterwandern den Staat:







*Es ist 5 nach Zwölf!

#rentnerputsch #afd #umsturzplane #sumpf #springer #demokratie #deutschland #BlauBraunen #parlamente #justiz #polizei #militar #offentlicherdienst #gewerkschaften #wirtschaft

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Julian Reschke · @jreschke
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#fdp #parlamente

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Henning Tillmann · @henningtillmann
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Kennt ihr eigentlich mein iOS-Widget „Sonntagsfrage“? Zeigt euch die neusten Umfragen zu Bundes- oder auch Landtagswahlen an. Es lässt sich umfassend konfigurieren und zeigt als Bonus auch einen Mittelwert aller Institute an.

Pro-Tipp: Ich habe zwei Widgets übereinander als Stapel. Einmal Mittelwert und einmal aktuelle Umfrage alle Parlamente.

henning-tillmann.de/2020/11/so

#politik #sonntagsfrage #umfrage #Bundestag #parlamente #iPhone #ios

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Verfassungklage · @Verfassungklage
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Ein Kontrollpflaster wäre nicht genug.

Derzeit untersuchen und den Einsatz der und ähnlicher Werkzeuge. Doch ein Moratorium für den Export und Einsatz von fehlt. Das verwundert nicht, ist aber falsch. Ein Kommentar. ...

netzpolitik.org/2022/spaehsoft

#spahsoftware #gerichte #parlamente #pegasus #spionagetools

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Verfassungklage · @Verfassungklage
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Kleine Anfragen aus und durchsuchen.

Die macht Anfragen aller deutschen an die wieder durchsuchbar. Vorgängerprojekte hatten wegen ständig wechselnder und auf Länderseite aufgegeben. ...

netzpolitik.org/2022/dokukrati

#Dokukratie #bund #ländern #Transparenzorganisation #fragdenstaat #parlamente #regierungen #Programmierungen #Inkonsistenzen

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· @changeandroid
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@albert_magellan - eine weitere Asymmetrie, die durch die Reichen vollzogen wird. Denn, dessen ökologischer Fussabdruck ist deutlich höher als bei einkommensschwachen Mitmenschen. Sprich auch hier zeigt sich eine Schieflage..., der Gleichheitsgrundsatz gilt auch hier...,nur die Reichen fahren und zahlen kaum (weil Sie es schaffen, die auf Ihre Seite zu kriegen)...deswegen meine Ideen zum als erster Schritt beim

#wahlrecht #asymmetrischesRecht #parlamente #steuer #suv

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Radical Resilience Film · @radicalresilience
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@lauteshirn hier ist ein beitrag von
UnserAllerWald 🌳 welche im zusammenhang mit "unzufrieden OHNE Partei" vielleicht von interesse ist:

@UnserAllerWald

Falls ihr euch schon mal gefragt habt warum wir bauen und statt in die zu gehen: Hier ein neu erschienener Debattenbeitrag dazu blog.interventionistische-link Du siehst das anders? Dann diskutiert mit uns!

#parlamente #baumhäuser

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hal · @sequundi
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Diese "die sind außen vor" Leier kann ich auch nicht mehr hören. Niemand hat diese daran gehindert, sich rechtzeitig einzubringen...

#parlamente #SarsCoV2 #Coronavirus

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