Juristische Interventionen der extremen #Rechten sind laut einer Studie aus Jena Teil einer Strategie zur Erlangung einer 'kulturellen Hegemonie"; es gehe darum, "die #Deutungshoheit auch in #Parlamenten zu übernehmen und zu bestimmen, worüber und wie über die Dinge gesprochen wird […], welche Begriffe in der öffentlichen Debatte verwendet werden, oder durch den bewussten Einsatz von #SocialMedia zu bestimmen, wie der öffentliche Diskurs verläuft."

Interview

#slapp

https://www.belltower.news/wehren-lohnt-sich-juristische-einschuechterungsversuche-der-extremen-rechten-147661/

.. dass sich die verschiedenen beteiligten Seiten voneinander abkapseln. Und was müsste eigentlich vorher passieren, also bevor der Punkt erreicht ist, an dem es nicht mehr tragbar wird. Wer definiert, wann der erreicht ist?

Wie gesagt: Immer in #Anerkennung dessen, dass es gut und richtig ist, dass die einen in #Parteien und #Parlamenten sein wollen und die anderen nicht. (Ja, das schmerzt. Der #Schmerz gehört dazu.)

Ein #Anfang wäre, dass wir uns mehr darüber unterhalten, ..

Was mich immer wieder beschäftigt:

Es fehlt eine Auseinandersetzung der gesamten gesellschaftlichen #Linken mit dem Verhältnis zwischen #Bewegungen und außerparlamentarischen Organisationen ('#Zivilgesellschaft') auf der einen und #Parteien in #Parlamenten auf der anderen Seite.

Sind das politische Gegner*innen, weil auf der falschen Seite, oder zwei Teile der politischen Auseinandersetzung der Gesellschaft, die sich gegenseitig brauchen?

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Dann kann @c_lindner & @f_schaeffler @Wissing @johannesvogel samt #FDPunter5Prozent Führung dürfen raus aus dem #Parlamenten & #Flaschen sammeln gehen! Wir Bürger müssen einer Lobbyisten-Partei keine #Gehälter mehr zahlen. Das ist gut so. Raus mit einer #Egoistischen Partei🤫
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RT @f_schaeffler
Eine gute Initiative, die ich gerne unterstütze https://www.welt.de/politik/deutschland/plus243950679/Atomkraft-trotz-Ampel-Kompromiss-Di…
https://twitter.com/f_schaeffler/status/1629198026697736194

Niemand, wirklich niemand braucht das Geseiere eines Tino #Chrupalla von der #noafd in den #tagesthemen.

Es ist höchste Zeit, dass diese #rechtsradikale Vereinigung wieder aus allen #Parlamenten verschwindet.

Leider legt die #noafd immer noch zu. 🤢🤢🤢

#afdverbotjetzt

#Kriegstreiber wie @RKiesewetter gehören raus aus den #Parlamenten & #Bundestag. Sie sind eine #Gefährdung für unsere Heimat & #Land. Solche gehören in eine #Zwangsjacke & sofort in die #Lalaburg
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RT @RKiesewetter
Die #Ukraine muss „gewinnen“ und ihre legitimen völkerrechtlichen Grenzen von 1991 wiederherstellen. @CDU_BW Schöntaler Erklärung 2023

https://www.cdu-bw.de/presse/funktions-und-mandatstraegerkonferenz-kloster-schoental-…
https://twitter.com/RKiesewetter/status/1619700497346330624

RT @PolitikerKrise@twitter.com

Luftfilter in #Parlamenten sind ein Grundrechtseingriff. Schmutzige Luft + das Teilen von Viren gehören zum Kern politischer Sozialisation. Daher sind Luftfilter für #Politiker nur unter strengen Voraussetzungen zulässig. Nicht einfach so, weil es Corona noch gibt.
#Politikerwohl

🐦🔗: https://twitter.com/PolitikerKrise/status/1612080271179792387

RT @PolitikerKrise@twitter.com

Die Diskussion ist doch sehr mühselig in 🇩🇪. Es geht nicht darum ob #Luftfilter in #Parlamenten helfen oder nicht. Es geht nicht um #Luftfilterverbot. Sondern: Jeder entscheidet selbst, ob er einen Luftfilter in den #Bundestag bringt oder nicht.
#LuftfilterRausAusDenParlamenten

🐦🔗: https://twitter.com/PolitikerKrise/status/1600891874214318082

Situationsanalyse (mein #Eindruck): In den #Parlamenten gehen oft nur noch 3er-#Koalition-en, aber der politische Diskurs strotzt von #Kompromiss-Unfähigkeit und roten Linien. Latent unzufriedene #Wähler strafen zaudernde #Regierung-en immer wieder ab. Wie soll das weitergehen?