RT @lengheimer
Grundsätzlich bin ich gegen Nationalismus. Aber hat sich für die Wiedereröffnung des #Parlaments wirklich kein/e österr. Festredner/in finden lassen?´Anders gefragt: Was zeichnet W. Schäuble international für das Ringen um die parlament. Demokratie aus?

#PEGA-#Untersuchungsausschuss: 

„Wir lassen wirklich keine Gelegenheit aus, Mist zu bauen“

Der #Staatstrojaner-#Untersuchungsausschuss des #EU-#Parlaments kam kurz vor der Weihnachtspause zu einem letzten Treffen in diesem Jahr zusammen. Die Anhörung behandelte Fälle von #Staatstrojanereinsätzen außerhalb der EU und die mutmaßliche fehlende Aufsicht der Kommission. Wir veröffentlichen ein inoffizielles Wortprotokoll des Treffens. ...

https://netzpolitik.org/2022/pega-untersuchungsausschuss-wir-lassen-wirklich-keine-gelegenheit-aus-mist-zu-bauen/#netzpolitik-pw

#Vizepräsidentin des #EU-#Parlaments #EvaKaili festgenommen, Bei den Ermittlungen gehe es um eine mutmaßliche kriminelle Organisation sowie Vorwürfe von Korruption und Geldwäsche. Der Recherche zufolge geht es um #Katar.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_100095188/eu-vizepraesidentin-eva-kaili-von-katar-geschmiert-verdacht-auf-korruption.html

#Vizepräsidentin des #EU-#Parlaments #EvaKaili festgenommen, Bei den Ermittlungen gehe es um eine mutmaßliche kriminelle Organisation sowie Vorwürfe von Korruption und Geldwäsche. Der Recherche zufolge geht es um #Katar.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_100095188/eu-vizepraesidentin-eva-kaili-von-katar-geschmiert-verdacht-auf-korruption.html

#Vizepräsidentin des #EU-#Parlaments #EvaKaili festgenommen, Bei den Ermittlungen gehe es um eine mutmaßliche kriminelle Organisation sowie Vorwürfe von Korruption und Geldwäsche. Der Recherche zufolge geht es um #Katar.

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_100095188/eu-vizepraesidentin-eva-kaili-von-katar-geschmiert-verdacht-auf-korruption.html

#CCC | #Schwarzmarkt für #ZeroDays konsequent trockenlegen.

2022-11-26 10:49:31, erdgeist

Der #Untersuchungsausschuss des #EU-#Parlaments zu den #Staatstrojaner-Skandalen hat den #ChaosComputerClub um Auskunft gebeten, wie private und staatliche Akteure weltweit Informationen zu Einfallstoren für Computer-Sabotage und Hacking kaufen. Der CCC gibt vier Empfehlungen, wie dieser gefährliche Schwarzmarkt endlich trockenzulegen wäre. ...

https://www.ccc.de/de/updates/2022/zero-day-schwarzmarkt-trockenlegen

#CCC | #Schwarzmarkt für #ZeroDays konsequent trockenlegen.

2022-11-26 10:49:31, erdgeist

Der #Untersuchungsausschuss des #EU-#Parlaments zu den #Staatstrojaner-Skandalen hat den #ChaosComputerClub um Auskunft gebeten, wie private und staatliche Akteure weltweit Informationen zu Einfallstoren für Computer-Sabotage und Hacking kaufen. Der CCC gibt vier Empfehlungen, wie dieser gefährliche Schwarzmarkt endlich trockenzulegen wäre. ...

https://www.ccc.de/de/updates/2022/zero-day-schwarzmarkt-trockenlegen

Die #Demokratie in #Deutschland:
#Ordnungsrufe wegen der "#Würde des #Parlaments" auf dem höhsten Stand. Am meisten Ordnungsrufe bekam die AFD.

Keine Ordnungsrufe und damit für mich die besten Demokraten waren: #FDP, #Grüne und #DieLinke

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100077148/-dummschwaetzer-neuer-rekord-im-bundestag-wird-so-viel-gepoebelt-wie-nie.html

Kritik an #Vestager:

#EU-#Abgeordnete warnen vor Abschaffung der #Netzneutralität.

Dutzende Abgeordnete des #EU-#Parlaments sehen die Netzneutralität in Gefahr, darunter Tiemo Wölken (SPD), Alexandra Geese (Grüne) und Patrick Breyer (Piraten). Ihr offener Brief ist eine Reaktion auf ein Vorhaben der #EU-#Kommissarin #MargretheVestager. ...

https://netzpolitik.org/2022/kritik-an-vestager-eu-abgeordnete-warnen-vor-abschaffung-der-netzneutralitaet/

#Autoindustrie:

Verbrenner-Verbot geht an der Realität vorbei.

Die Entscheidung des #EU-#Parlaments für ein Verbot von Verbrennungsmotoren in #Pkw und #Transportern ab #2035 trifft auf recht unterschiedliche Reaktionen. ...

https://www.heise.de/news/Autoindustrie-Verbrenner-Verbot-geht-an-der-Realitaet-vorbei-7135322.html

#Bundestag:

#AfD-Fraktion scheitert mit weiterem Bewerber für #Parlaments-#Präsidium.

Die AfD-Fraktion ist erneut mit einem Kandidaten für das Präsidium des #Bundestages gescheitert. ...

https://www.deutschlandfunk.de/afd-fraktion-scheitert-mit-weiterem-bewerber-fuer-parlaments-praesidium-100.html

« Und zum Schluss noch die Lieferung der Petition direkt zum Tagungsort des #Parlaments, Bernexpo
#Schweiz #GreenRecoveryNow #ForPeopleAndPlanet #NoBailoutWithoutChange https://twitter.com/klinglergeorg/status/1257028865165275136 »

— Retweet https://twitter.com/klinglergeorg/status/1257223572478664705