Es stimmt schon:
"Demokratie brauch Bildung."
Doch selbst einer parteiunabhängigen #Demokratiebildung: https://www.derstandard.at/story/3000000177128/nicht-nur-die-bildungsarbeit-der-parteien-f246rdern fehlt das Potenzial zur Aufhebung der Schatten einer #Parteiendemokratie. Letzten Endes braucht es zur Stärkung der Demokratie handfestere Veränderungen struktureller Art, wie zB die Einführung einer #Zukunftskammer: https://bosolei.com/2023/04/01/eutopia-ruft_eine-einladung-zur-mitwirkung/#Zukunftskammer
#Demokratiebildung #parteiendemokratie #zukunftskammer
Jean-Jacques #Rousseau vs. #Parteiendemokratie:
"Um wirklich die Aussage des Gemeinwillens zu bekommen, ist es deshalb wichtig, dass es im Staat keine #Teilgesellschaften gibt und dass jeder Bürger nur seine eigene Meinung vertritt. [...] Wenn es aber Teilgesellschaften gibt, ist es wichtig, ihre Zahl zu vervielfachen und ihrer #Ungleichheit vorzubeugen [...]."
aus: Vom #Gesellschaftsvertrag oder Grundsätze des Staatsrechts, 320 ff - https://www.joachimschmid.ch/docs/PAzRoussJeaGesellsc.pdf
#Rousseau #parteiendemokratie #teilgesellschaften #ungleichheit #gesellschaftsvertrag
In der Zwischenzeit gibt es in Deutschland einen Regierungsentwurf für ein #Demokratiefördergesetz: https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/23/1030/14.html#top-14, das "#Mitbestimmung, Teilhabe und Gleichberechtigung aller Bürgerinnen und Bürger am Prozess der politischen Willensbildung" zum Idealfall erklärt: https://web.archive.org/web/20230208092001/https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2022/0601-0700/684-22.pdf%3Bjsessionid%3D972D7316C1E346DD2AD804AC0E26E0CF.2_cid382?__blob=publicationFile&v=1, S 15.
Im Text wird zwar Empowerment erwähnt, doch von politischer #Mitentscheidung: https://gemeinwohlcontrolling.net/2021/11/02/mehr-partizipation-fur-ein-gutes-leben-fur-alle als Ergänzung zur #Parteiendemokratie ist nichts zu lesen.
#demokratiefordergesetz #mitbestimmung #Mitentscheidung #parteiendemokratie
Ein weiteres Indiz dafür, wie kaputt unsere #Parteiendemokratie/n ist/sind: "Je schlechter die Vertrauenswerte, umso mehr Personal und Geld wird im Kanzleramt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit aufgewendet."
Am Ende der #Parteiendemokratie: https://twitter.com/ArnoNiesner/status/1594990321280364544 führt der ungeübte Umgang mit dem freien Mandat der Abgeordneten zu Chaos und Institutionenstürmerei. "Zuhören als Haltung": https://www.kas.de/de/einzeltitel/-/content/wehrhaftere-demokratie ist zu wenig, um von einer bloß "wehrhaften" zu einer nachhaltig resilienten #Demokratie zu gelangen: https://bosolei.com/2022/07/08/resiliente-demokratie-der-geeignete-rahmen-fur-eine-krisenfeste-politik
#parteiendemokratie #demokratie
Das #birepräsentative System der Volksvertretung wird mit jeder neuen Bestätigung dafür attraktiver, dass sich die #Parteiendemokratie überlebt hat: https://twitter.com/ArnoNiesner/status/1608491473409871874
#bireprasentative #parteiendemokratie
@rahmstorf Wen wundert's, wenn - gewiss nicht nur in der österreichischen Wahl- & #Parteiendemokratie - die Interessen der eigenen Partei: https://www.sn.at/politik/weltpolitik/leitartikel-oesterreichs-vetopolitik-ist-verfehlt-130928353 anstelle von #Gemeinwohl regieren.
#parteiendemokratie #gemeinwohl