The Joker · @ravenport
69 followers · 1181 posts · Server muenchen.socialViele fordern ein #Verbot der #afd. Ich halte das für nicht zielführend. Schon das Verbotsverfahren gegen die #npd scheiterte auf Grund der sehr hohen Hürden für ein #parteienverbot vor dem #bundesverfassungsgericht. Die #AfD wird sich bei einem scheiterten genauso wie die #NPD hinstellen und sagen, schaut her wir sind eine legitime #Partei und die #Nazis und deren #Wähler fühlen sich bestätigt und gestärkt.
#verbot #afd #npd #parteienverbot #bundesverfassungsgericht #partei #nazis #Wahler #noafd
Der Wahlberliner · @DerWahlberliner
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#AfD #Verbot #AfDVerbot #SaskiaEsken #Esken #SPD #Briefing 267 #Update #Umfrage #Verdachtsfall #BVerfG #Rechtsprechung #Parteienverbot #Demokratie #Schaden #DemokratieinGefahr #Ampelkoalition #Ampelregierung #Union #Opposition (...)
UPDATE: Neue Diskussion um ein AfD-Verbot (Umfrage) +++ Die Sonntagsfrage mit Wagenknecht-Partei: AfD und Union würden am meisten verlieren +++ AfD-Erfolg wegen Ampel oder (übriger) Opposition (im Bundestag)? +++ Ausgrenzen! +++ (...)
#afd #verbot #afdverbot #saskiaesken #esken #spd #briefing #update #umfrage #verdachtsfall #bverfg #rechtsprechung #parteienverbot #demokratie #schaden #demokratieingefahr #ampelkoalition #ampelregierung #union #opposition
Der Wahlberliner · @DerWahlberliner
23 followers · 321 posts · Server masto.ai
#AfD #Verfassung #Grundgesetz #GG #BVerfG #Parteienverbot #LG #LetzteGeneration #Rezession #Wirtschaft #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #CDU #FDP #Grüne #SPD #DieLinke #Politikversagen #Begründung #NPD #KPD #SRP #Umfrage #Rechtsextremismus
"Ist die AfD Ihrer Meinung nach eine rechtsextreme Partei?" (Umfrage + Leitkommentar) | Briefing 199 | Politik, PPP, Gesellschaft, Umfrage
https://derwahlberliner.com/2023/05/25/ist-die-afd-ihrer-meinung-nach-eine-rechtsextreme-partei-umfrage-leitkommentar-briefing-199-politik-ppp-gesellschaft-umfrage/
#afd #verfassung #grundgesetz #gg #bverfg #parteienverbot #lg #letztegeneration #rezession #wirtschaft #bundesverfassungsgericht #verfassungsschutz #cdu #fdp #grune #spd #dielinke #politikversagen #begrundung #npd #kpd #srp #umfrage #rechtsextremismus
Wulf Hemmerle · @WulfHemmerle
3 followers · 570 posts · Server mastodontech.deRT @JoernPL@twitter.com
Der @KonstantinNotz@twitter.com zu #RND „Es ist beständige Aufgabe der Exekutive, zu prüfen, ob sich verfassungsfeindliche Organisationen breitmachen. Hierbei verlässt sie sich auf Einschätzungen der Sicherheitsbehörden & Dienste, die hierfür zuallererst verantwortlich sind." #Parteienverbot
Konstantin v. Notz · @KonstantinNotz
14805 followers · 6131 posts · Server gruene.socialRT @JoernPL
Der @KonstantinNotz zu #RND „Es ist beständige Aufgabe der Exekutive, zu prüfen, ob sich verfassungsfeindliche Organisationen breitmachen. Hierbei verlässt sie sich auf Einschätzungen der Sicherheitsbehörden & Dienste, die hierfür zuallererst verantwortlich sind." #Parteienverbot