Im vergangenen Jahrzehnt gab es zahlreiche Protestaktionen, z. B. Streiks, gegen das Europäische #Patentamt. Als supranationale Organisation ignoriert das #EPA diese Vorkommnisse. Die Ignoranz gipfelte 2022 in der folgenden Aussage des Präsidenten des EPA gegenüber Personalvertreter:innen: “You will never have such a nice person being the f…ing President for the next fifty f…ing years. So you wake up and make agreements with me, or you never will for your f…ing life.”
#Google und #CorintMedia streiten sich vor #Schiedsstelle.
Im Streit um Zahlungen für Medieninhalte in Suchmaschinen rufen Google und Corint Media die Schiedsstelle beim #Patentamt an. Es geht um viele Millionen. ...
#leistungsschutzrecht #google #CorintMedia #schiedsstelle #patentamt
Das Patentamt in München ist ein Mafiöse Vereinigung. Das ist kein Amt, sondern eine Unternehmen. Man muss wissen, das mit jedem Patent entsprechende Gebühren ans Patentamt zu zahlen sind.
Ich kann nichts beweisen, aber der ganze Verein stinkt nach Korruption, bis zum Himmel.
Jedesmal wenn ich vom Patentamt lese. 😡 @anneroth
Das #Patentamt (Sitz in München) ist ein Hort der Kriminalität und Vetternwirtschaft, der Geldschieberei und vieles mehr.