Wenn Opa Adolf besoffen andere als KZ-Wärter bezeichnet und sich entschuldigt, dann ist das sicherlich eine andere Hausnummer, als bei einem "#MdB | Sprecher #Krisenprävention | Obmann #Außenpolitik #CDU | stvV #PKGr | VorsBeirat #BAKS_Bund". #Kiesewetter

https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-kz-vergleich-bei-ellwanger-heimattagen-eklat-um-cdu-politiker-kiesewetter-100.html

RT @KonstantinNotz
Weil die Integrität des Personals der Nachrichtendienste gerade nach der #Zeitenwende eine essentielle Sicherheitsfrage ist, erklärt das Parlamentarische Kontrollgremium #PKGr #DasGremium #Sicherheitsüberprüfungen https://dserver.bundestag.de/btd/20/065/2006575.pdf

Erster Bericht des Unabhängigen Kontrollrats
Die Überwacher überwachen - Teil 2
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/bnd-unabhaengiger-kontrollrat-101.html
Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3tM
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8382-20230428-erster-bericht-des-unabhaengigen-kontrollrats.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8382-20230428-erster-bericht-des-unabhaengigen-kontrollrats.html
Tags: #BND #UK #UnabhängigerKontrollrat #ParlamentarischesKontrollgremium #Bundestag #PKGr #Spionage #Misstrauen #Geheimhaltung #Transparenz #Informationsfreiheit #EdwardSnowden #Lauschangriff #Überwachung #Rasterfahndung #DataMining

RT @IreneMihalic
Die Integrität des Personals der #Nachrichtendienste muss gewährleistet sein. Defizite im Bereich der Sicherheitsüberprüfungen müssen zügig behoben werden. Dazu erklärt das Parlamentarische Kontrollgremium:

https://dserver.bundestag.de/btd/20/065/2006575.pdf

#PKGr #DasGremium #Sicherheitsüberprüfungen

RT @VriesChristoph
Die Integrität des Personals der #Nachrichtendienste muss gewährleistet sein. Defizite im Bereich der Sicherheitsüberprüfungen müssen zügig behoben werden. Dazu erklärt das Parlamentarische Kontrollgremium:
http://dserver.bundestag.de/btd/20/065/200…
#PKGr #DasGremium #Sicherheitsüberprüfungen

Weil die Integrität des Personals der Nachrichtendienste gerade nach der #Zeitenwende eine essentielle Sicherheitsfrage ist, erklärt das Parlamentarische Kontrollgremium #PKGr #DasGremium #Sicherheitsüberprüfungen https://dserver.bundestag.de/btd/20/065/2006575.pdf

RT @JoernPL@twitter.com

„Angriffe können auch uns treffen, sagt @KonstantinNotz@twitter.com, Vorsitzender des #PKGr Er gehe davon aus, dass derzeit „Hunderte solcher Cyberwaffen“ in 🇷🇺 entwickelt werden. Letzte Jahre hätten gezeigt, dass es eine reale Gefahr für #Kritis auch in 🇩🇪 gibt. https://www.fr.de/politik/russland-cyber-krieg-hacker-angriff-vulkan-files-putin-plant-den-cyberkrieg-ukraine-news-92182817.html

🐦🔗: https://twitter.com/JoernPL/status/1641760990902509568

RT @JoernPL
„Angriffe können auch uns treffen, sagt @KonstantinNotz, Vorsitzender des #PKGr Er gehe davon aus, dass derzeit „Hunderte solcher Cyberwaffen“ in 🇷🇺 entwickelt werden. Letzte Jahre hätten gezeigt, dass es eine reale Gefahr für #Kritis auch in 🇩🇪 gibt. https://www.fr.de/politik/russland-cyber-krieg-hacker-angriff-vulkan-files-putin-plant-den-cyberkrieg-ukraine-news-92182817.html

Gestriger Beitrag von @ZDFfrontal Spurensuche auf der #Ostsee in Sachen #Nordstream - u.a. mit Statements von @RKiesewetter @ralfstegner & mir #PKGr https://www.zdf.de/politik/frontal/spurensuche-sabotage-gaspipline-nord-stream-explosionen-ukraine-krieg-russland-100.html

Als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums habe ich mit dem @Tagesspiegel über neue Erkenntnisse zur Sprengung der #Nordstream-Pipelines gesprochen – und vor voreiligen Schlüssen gewarnt! https://www.tagesspiegel.de/politik/kontrolleur-der-geheimdienste-zu-nord-stream-es-sind-noch-viel-mehr-szenarien-zum-moglichen-motiv-denkbar-9474521.html #PKGR #DasGremium

RT @KonstantinNotz
„Ob und wie es gelingt, #Integrität unserer kritischer Infrastrukturen sicherzustellen, uns unabhängiger von autoritären Staaten zu machen, ist eine zentrale Sicherheitsfrage unserer Zeit.“ Mein Interview mit der @wiwo zu #Kritis #PKGr https://www.wiwo.de/politik/deutschland/pruefung-der-mobilfunknetze-wir-muessen-die-spionageabwehr-neu-und-besser-aufstellen/29026888.html

„Ob und wie es gelingt, #Integrität unserer kritischer Infrastrukturen sicherzustellen, uns unabhängiger von autoritären Staaten zu machen, ist eine zentrale Sicherheitsfrage unserer Zeit.“ Mein Interview mit der @wiwo zu #Kritis #PKGr https://www.wiwo.de/politik/deutschland/pruefung-der-mobilfunknetze-wir-muessen-die-spionageabwehr-neu-und-besser-aufstellen/29026888.html

#OTD vor 45 Jahren hat der #Bundestag die Kontrolle der Nachrichtendienste gesetzlich geregelt: Die Bundesregierung hatte der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) fortan "über die Tätigkeit der Nachrichtendienste umfassend zu berichten". 1999 wurde aus der "PKK" das #PKGr. ➡️https://www.das-parlament.de/2023/10_11/kehrseite/936820-936820

Die #Nachrichtendienste des Bundes haben in 2020 mit 86 Auskunftsverlangen mehr Verlangen nach dem Terrorismusbekämpfungsgesetz gestellt als im Vorjahr. 2019 waren es 82, geht aus einer Unterrichtung durch das #PKGr hervor. #bundestagsnachrichten Details⬇️ https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-937000

RT @JoernPL
gute Zusammenfassung des akt. Erkenntnisstandes in Sachen #Nordstream von @abditsch auf @zeitonline - u.a. mit @KonstantinNotz & @RKiesewetter https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-03/nord-stream-pipelines-anschlag-sabotage-ermittlungen #GBA #BKA #PKGr

Unabhängiger Kontrollrat hat Arbeit aufgenommen
Die Überwacher überwachen
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/unabhaengiger-kontrollrat-101.html
Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3sn
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8300-20230209-unabhaengiger-kontrollrat-hat-arbeit-aufgenommen.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8300-20230209-unabhaengiger-kontrollrat-hat-arbeit-aufgenommen.htm
Tags: #BND #UK #UnabhängigerKontrollrat #ParlamentarischesKontrollgremium #Bundestag #PKGr #Spionage #Misstrauen #Geheimhaltung #Transparenz #Informationsfreiheit #EdwardSnowden

Wir brauchen eine #Zeitenwende auch bei der rechtsstaatlichen Arbeit unserer #Nachrichtendienste #PKGr mit @RKiesewetter @Ralf_Stegner @PeterRNeumann und mir beim @handelsblatt @dneuerer https://amp2.handelsblatt.com/politik/deutschland/bnd-und-verfassungsschutz-nicht-ausreichend-leistungsfaehig-ampelpolitiker-wollen-geheimdienste-staerken/28919434.html

(6) Die Entscheidung, #COSCO einen Einstieg in den HamburgerHafen als #Kritis nicht zu verwehren,fiel auch gegen den Rat der Nachrichtendienste. Zitat BfVPräsident #Haldenwang #Anhörung #PKGr "#Russland ist der Sturm, #China der Klimawandel" https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-pa-pkgr-908684 #klareWorte

RT @KonstantinNotz@twitter.com

Die Glaubwürdigkeit der mit dem #NSU befassten Behörden -auch die des GBA- wird sich daran entscheiden,ob sie gegenüber den zuständigen Kontrollinstanzen (UAusschüssen und #PKGr) die notwendige Transparenz herstellen, um endlich rückhaltlos aufzuklären. https://www.hessenschau.de/politik/landtag/geschwaerzte-akten-hanau-untersuchungsausschuss-verklagt-generalbundesanwalt-v1,hanau-untersuchungsausschuss-108.html

🐦🔗: https://twitter.com/KonstantinNotz/status/1587692901710053376

Die Glaubwürdigkeit der mit dem #NSU befassten Behörden -auch die des GBA- wird sich daran entscheiden,ob sie gegenüber den zuständigen Kontrollinstanzen (UAusschüssen und #PKGr) die notwendige Transparenz herstellen, um endlich rückhaltlos aufzuklären. https://www.hessenschau.de/politik/landtag/geschwaerzte-akten-hanau-untersuchungsausschuss-verklagt-generalbundesanwalt-v1,hanau-untersuchungsausschuss-108.html