#Angeklagt ist ein #Verbrechen
#Explizit: #Unterscheidung von #Verbrechen §12 Abs.1 #StGB und #Vergehen §12 Abs.2 #StGB
#Implizit: #Verbrechen oder #Vergehen als das #Angeklagte sind #rechtswidrige #Taten, die von #Strafe #bedroht sind.
#Rechtswidrigkeit #verweis auf #Möglichkeit der #Entschuldigung der #strafbewehrten #Tat vgl. #entschuldigender #Notstand §35 #StGB.
"Von #Strafe #bedroht": #nulla #poena #sine #lege
#Zeit, 06.10.22, S.18 #Verbrechen - #Einbruch in die #Psyche, #Melzer
#angeklagt #verbrechen #explizit #unterscheidung #stgb #Vergehen #implizit #Angeklagte #rechtswidrig #Tat #strafe #bedroht #Rechtswidrigkeit #verweis #möglichkeit #entschuldigung #strafbewehrt #entschuldigend #notstand #Nulla #poena #sine #lege #zeit #einbruch #psyche #melzer
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege
#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #grundrechtsgleich #Nulla #poena #sine #lege #strafbarkeit #Festlegung #staatlich #maßnahme #ausgleich #schuld #Sanktion #allgemein #strafrecht #Ordnungswidrigkeitenrecht #Disziplinarrecht #Standesrecht #Präventiv #Straftatbestand #Strafandrohung #Gesetzesvorbehalt #Bestimmtheitsgrundsatz #Rückwirkungsverbot #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Überblick #Regelungen GG
Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung
#Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #Regelung #Rechtsweggarantie #recht #gesetzlich #richter #rechtlich #Gehör #Nulla #poena #sine #lege #verbot #Doppelbestrafung #auslegung #begriff #öffentlich #gewalt #abweichen #sonstig #verwendung #Leistungsrecht #normgeprägt #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Menschenwürde
Art. 1 GG
#Schuldgrundsatz durch #BVerfGE #angereichert mit #Menschenwürde
#Grundsatz Keine #Strafe ohne #Schuld - #Nulla #Poena #Sine #Culpa
#Selbstbestimmung als #Voraussetzung eines #Sozialethischen #Fehlverhaltens; Das #Unwerturteil berührt den #Betroffenen im #Wertanspruch und #Achtungsanspruch, der in der #Menschenwürde #wurzelt.
#BVerfGE 140, 317
#menschenwürde #Schuldgrundsatz #BVerfGE #angereichert #Grundsatz #strafe #schuld #Nulla #poena #sine #culpa #selbstbestimmung #voraussetzung #Sozialethisch #fehlverhalten #Unwerturteil #Betroffen #Wertanspruch #Achtungsanspruch #wurzelt #strafrecht #Straftheorie #Rechtstheorie #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Schuldgrundsatz: #Nulla #poena #sine #culpa im #Sinn von #Kausalität und #Zurechnung;
#Kehrseite: in #dubio pro #reo
#Schuld als #formelle #Strafbarkeitsbedingung
#Frage nach #Realisierung des #rechtlich #missbilligten #Risikos. #Schuldfrage;
#Mindermeinung: #kausalitätsersetzende #Risikoerhöhungslehre: #Erhöhung der #Wahrscheinlichkeit, dass sich ein #Risiko #erfüllt.
Aber: Wäre #Umwandlung in #Gefährdungsdelikt.
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03
#Schuldgrundsatz #Nulla #poena #sine #culpa #sinn #Kausalität #Zurechnung #Kehrseite #dubio #reo #schuld #formell #Strafbarkeitsbedingung #frage #realisierung #rechtlich #Missbilligt #risiko #Schuldfrage #Mindermeinung #kausalitätsersetzend #Risikoerhöhungslehre #erhöhung #wahrscheinlichkeit #erfüllt #Umwandlung #Gefährdungsdelikt #Rostalski #strafrecht #vorlesung
Der #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 #GG, § 1 #StGB hat einen #fragmentarischen #Charakter des #Strafrechts zur #Folge, weil durch ihn #gebunden wird:
#Analogieverbot
#Rückwirkungsverbot
#Verbot von #Gewohnheitsrecht
#Verbot #unbestimmter #Gesetze
#Fragment; #Ermächtigungsgrundlage für #Verfolgung
Nulla #crimen sine #lege
Nulla #poena sine #lege
Franz von #Liszt: #Strafgesetzbuch als #Magna #Charta des #Verbrechers
#Rostalski #Vorlesung #Strafrecht I - 03a
#Gesetzlichkeitsgrundsatz #gg #stgb #Fragmentarisch #charakter #strafrecht #folge #gebunden #Analogieverbot #Rückwirkungsverbot #verbot #Gewohnheitsrecht #unbestimmt #gesetz #fragment #Ermächtigungsgrundlage #verfolgung #crimen #lege #poena #liszt #Strafgesetzbuch #Magna #charta #verbrecher #Rostalski #vorlesung