#Rassismus, #Antisemitismus, queer- oder frauenfeindliche Inhalte, sexualisierte Darstellungen von Kindern und Jugendlichen:
"#Polizeichats - Nicht öffentlich, nicht strafbar?"
@svenphenix und @wako via
https://piratenpartei-nrw.de/2023/06/27/rassistische-polizeichats-nicht-oeffentlich-nicht-strafbar/
#SEK #Münster #Polizeiproblem #PIRATEN NRW

#Polizeichats liefern Belege für illegale #Pushbacks an EU-Außengrenze - #Kroatien - #derStandard.at › #International

https://www.derstandard.at/story/2000145264607/polizeichats-liefern-schriftliche-beweise-fuer-illegale-pushbacks-an-eu-aussengrenze?ref=mastodon

Seit Jahren gibt es anekdotische Hinweise, bereits vor zwei Jahren veröffentlichten der "Spiegel" u. "Lighthouse Reports" Videos,

die illegale #Pushbacks samt Prügelszenen u. in Grenzflüsse gestoßenen #Migranten an #EUAußengrenze n zeigten.

Nun liegen dank eines #Whistleblowers erstmals schriftliche Beweise für illegale #Rückführungen vor, nachdem ...

„Auf dem rechten Weg?“ – #Buchvorstellung von Aiko Kempen und anschließende #Diskussion mit Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der #Gewerkschaft der #Polizei / #GdP

Am 23. März stellt der Investigativjournalist Aiko #Kempen sein Buch: „Auf dem rechten Weg? Rassisten und Neonazis in der Deutschen Polizei“ vor – und sich der Diskussion mit uns zu diesem Buch und seinen Erkenntnissen. Aiko Kempen arbeitet für das #ARD-Magazin #Monitor, veröffentlichte Beiträge u.a. in Die Zeit, SZ-Magazin, taz, Vice Online, #Tagesspiegel und leitete die Online-Redaktion des Leipziger Magazins #kreuzer. Er recherchiert seit mehreren Jahren mit kritischem Blick zu den Themen #Polizei und #Rechtsextremismus.
Auszug Pressetext (*):
„#Polizeichats mit rechtsextremen Inhalten, rassistische Misshandlungen von Verdächtigen, illegale #Datenabfragen und #Todesdrohungen gegen #Politikerinnen, #Anwälte und #Aktivisten, #Hetze gegen #Muslime, ungeklärte #Todesfälle in Arrestzellen, dazu alltäglicher #Rassismus und der Vorwurf, bei der #Strafverfolgung auf dem „rechten“ Auge blind zu sein. Wenn sich #Rechtsextreme und Rassisten in der deutschen Polizei so verdammt sicher fühlen können, wie das augenblicklich der Fall zu sein scheint, gerät unser #Rechtsstaat in Gefahr. #CopCulture und #Korpsgeist begünstigen das Driften nach rechts außen. Doch die Politik verhindert einen klaren Blick auf das Problem. Keine andere Berufsgruppe wird so resolut gegen #Kritik und #Kontrollinstanzen verteidigt. Dabei wird jedoch einer der wichtigsten Grundpfeiler unserer #Demokratie beschädigt: die #Gewaltenteilung (…)
Die deutsche Polizei und damit unser Rechtsstaat haben ein massives Problem: Doch wie rechts ist unsere Polizei wirklich? Aiko Kempen hat mit Menschen gesprochen, die #Opfer rassistischer #Polizeigewalt
wurden. Er interviewte aktuelle und ehemalige #Polizisten, #Polizeiforscher und #Ausbilder, besuchte #Polizeischulen, war bei Einsatztrainings mit dabei, verfolgte Gerichtsprozesse gegen Polizisten. Herausgekommen ist eine kritische #Bestandsaufnahme dessen, was seit Jahren berichtet, viel zu oft ignoriert und immer wieder vergessen wird.“

Weitere Infos und Anmeldung zur Online Veranstaltung bei #verdi: https://zentrale-seminare.verdi.de/2023/seminare_zentrale_einzeln.php?si=640882ce2f036&hauptkategorie=aaaaaaaaaasaa&unterkategorie=aaaaaaaasaaca&id=6407557ea389a

(* https://kurzelinks.de/e00n )

Konrad #Litschko über straf­freie #rechtsextreme #Polizeichats

Be­stür­zen­des Signal

Umso größer der Jude, desto wärmer die Bude“, hieß es in den Chats. Zu einem Bild des ertrunkenen syrischen Geflüchtetenkinds #AlanKurdi stand: „Wer es findet, darf’s behalten.“ Dazu kamen #Hitlerbilder und #Hakenkreuze, Herablassungen über Schwarze, Migranten oder Behinderte. Abgründe. Und sie stammen von 5 Po­li­zis­t:in­nen aus dem #Frankfurter 1. #Polizeirevier
https://www.taz.de/!5919363

#SONDERSITZUNG IM LANDTAG – Rassistische #Polizeichats: Mehr Nachrichten betroffen als bisher bekannt – #polizeiproblem

In rassistischen Polizeichats in Sachsen-Anhalt wurden mehr menschenverachtende Nachrichten verschickt als bislang bekannt. Das erklärte Innenministerin Tamara Zieschang in einer Sondersitzung des Innenausschusses. In der Chatgruppe der Polizeianwärterklasse in Sachsen-Anhalt sind mehr menschenverachtende Nachrichten versendet worden als gedacht.

https://www.dokmz.com/2023/02/24/sondersitzung-im-landtag-rassistische-polizeichats-mehr-nachrichten-betroffen-als-bisher-bekannt-polizeiproblem/