Verfassungklage · @Verfassungklage
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Nach Rücktritt bei #Brandenburgs #Grünen: Morddrohung gegen Julia Schmidt.
Gegen die zurückgetretene Landesvorsitzende der Grünen in Brandenburg soll es eine Morddrohung gegeben haben. Der #polizeiliche #Staatsschutz ermittelt. ...
#brandenburgs #grunen #polizeiliche #staatsschutz
Norbert Renner 🔻 · @norbert_renner
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#polizeiproblem
Wieder #polizeiliche #Übergriffe in #Hessen
Gelöschte #Überwachungsaufnahmen konnten nach zwei Jahren rekonstruiert werden. #Staatsanwaltliche #Ermittlungen gegen vier BeamtInnen. Opposition vermutet Vertuschung
https://www.taz.de/!5903867
#polizeiproblem #polizeiliche #ubergriffe #hessen #uberwachungsaufnahmen #staatsanwaltliche #ermittlungen
Verfassungklage · @Verfassungklage
1593 followers · 51529 posts · Server mastodon.social#Verfassungsbeschwerden in #Karlsruhe:
#Polizeiliche #BigDataAnalyse vor dem Aus?
Das #Bundesverfassungsgericht hat die #Verfassungsbeschwerden der #Gesellschaft_für_Freiheitsrechte zur automatisierten #Datenanalyse verhandelt. Hohe Streubreite und Zweckentfremdung der Daten legen eine #Verfassungswidrigkeit nahe. Ein grundsätzliches Urteil zum Umgang mit #KI bei der #polizeilichen #Datenauswertung ist dennoch nicht erwartbar.
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#verfassungsbeschwerden #karlsruhe #polizeiliche #bigdataanalyse #bundesverfassungsgericht #gesellschaft_fur_freiheitsrechte #datenanalyse #verfassungswidrigkeit #ki #polizeilichen #datenauswertung
Verfassungklage · @Verfassungklage
1607 followers · 51597 posts · Server mastodon.social
#Verfassungsbeschwerden in #Karlsruhe:
#Polizeiliche #BigDataAnalyse vor dem Aus?
Das #Bundesverfassungsgericht hat die #Verfassungsbeschwerden der #Gesellschaft_für_Freiheitsrechte zur automatisierten #Datenanalyse verhandelt. Hohe Streubreite und Zweckentfremdung der Daten legen eine #Verfassungswidrigkeit nahe. Ein grundsätzliches Urteil zum Umgang mit #KI bei der #polizeilichen #Datenauswertung ist dennoch nicht erwartbar.
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#verfassungsbeschwerden #karlsruhe #polizeiliche #bigdataanalyse #bundesverfassungsgericht #gesellschaft_fur_freiheitsrechte #datenanalyse #verfassungswidrigkeit #ki #polizeilichen #datenauswertung
பாRTHIபN · @parthipan
90 followers · 78 posts · Server social.tchncs.de
#Doppelmoral oder #heuchlerischer #Aufschrei oder beides 😠
Wenn es um #Demokratie, #Menschenrechte und #Freiheit geht, sind die populären #Medien und #Politiker nahezu blind.
Isollierte lebenslanghaft und/oder todes urteil für #Julian #Assange, Kein #Asyl für #Edward #Snowden, Knast für #Klimaaktivisten, Misshandlung an flüchtende, Harte militäriche vorgehen an die fluchtwege, einzelne #Polizeiliche Fälle...
alles geschieht so nah !
#polizeiliche #klimaaktivisten #snowden #edward #asyl #assange #julian #politiker #medien #freiheit #menschenrechte #demokratie #aufschrei #heuchlerischer #doppelmoral
பாRTHIபN · @parthipan
90 followers · 48 posts · Server social.tchncs.de#Doppelmoral oder #heuchlerischer #Aufschrei oder beides 😠
Wenn es um #Demokratie, #Menschenrechte und #Freiheit geht, sind die populären #Medien und #Politiker nahezu blind.
Isollierte lebenslanghaft und/oder todes urteil für #Julian #Assange, Kein #Asyl für #Edward #Snowden, Knast für #Klimaaktivisten, Misshandlung an flüchtende, Harte militäriche vorgehen an die fluchtwege, einzelne #Polizeiliche Fälle...
alles geschieht so nah !
#polizeiliche #klimaaktivisten #snowden #edward #asyl #assange #julian #politiker #medien #freiheit #menschenrechte #demokratie #aufschrei #heuchlerischer #doppelmoral
Natenom · @natenom
1849 followers · 1015 posts · Server social.anoxinon.deNachdem der Chef(?) des #Polizei|reviers mir schon letzte Woche Freitag die Bestätigung und Begründung der #polizeiliche|n #Verfügung schicken wollte und nur ne EMail mit ner Ausrede (Krankenstand) schickte, kündigte er darin an, sich heute deshalb melden.
Bisher nix. Mal schauen, ob und welche Ausrede heute kommt.
Vielleicht ist ja die Tastatur kputt gegangen oder der Monitor geht nicht an oder ds ntrnet laa aaagggt.
Ging ums Untersagen des #Abstandshalter|s am 7.11.2022.
#polizei #polizeiliche #verfugung #abstandshalter #fahrrad #abstand
Verfassungklage · @Verfassungklage
1606 followers · 51599 posts · Server mastodon.social
#Polizeiliche #Kriminalstatistik:
#Deutschland schon wieder sicherer – und viele denken das Gegenteil.
Deutschland ist weiter auf dem Weg zu einer Gesellschaft mit weniger #Kriminalität. Nur in einigen Feldern wie der Verbreitung von Kindesmissbrauchsdarstellungen steigt die Statistik, weil immer mehr Täter entdeckt werden. ...
#polizeiliche #kriminalstatistik #deutschland #kriminalität