**Sonne, Saudis, Sonderregeln**
Wie unlängst berichtet wurde, plant die Ampel-Koalition, unter Bezugnahme auf Ausnahmeregelungen, Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien durchzuführen. Tatsächlich ist bereits bekannt, dass die Bundesregierung die Lieferung verschiedener Güter, wie et
https://www.diehumanisten.de/2022/10/22/sonne-saudis-sonderregeln/ #Außenpolitik&Verteidigung #Wirtschaftsministerium #Waffenlieferungen #Rüstungsexporte #Menschenrechte #Saudi-Arabien #Baerbock #Artikel #habeck
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Baerbock verteidigt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
Berlin (KNA). Außenministerin Annalena Baerbock hat auf dem Bundesparteitag der Grünen die Entscheidung der Bundesregierung für Waffenexporte an Saudi-Arabien verteidigt. Zugleich sagte die Ministerin am 15. Oktober in B
https://islamische-zeitung.de/baerbock-verteidigt-ruestungsexporte-nach-saudi-arabien/
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<strong>Friedensinitiativen empört über Rüstungsexporte</strong>
Berlin (KNA). Friedensinitiativen haben empört auf die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte an Saudi-Arabi
https://islamische-zeitung.de/friedensinitiativen-empoert-ueber-ruestungsexporte/
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Deutschland liefert weiter Waffen an Jemen-Kriegsparteien
Berlin (KNA). Deutschland liefert weiter Waffen an die am Krieg im Jemen beteiligten Länder. Allein für Kuwait erteilte die Bundesregierung zwischen dem 8. Dezember 2021 und dem 13. September 14 Einzelausfuhrgenehmigung
https://islamische-zeitung.de/deutschland-liefert-weiter-waffen-an-jemen-kriegsparteien/
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RT @tagesthemen
"Die jüngsten militärischen Erfolge der ukrainischen Armee belegen, dass #Rüstungsexporte der #Ukraine helfen. Sie dürfen aber keine Rechtfertigung für weltweite deutsche Rüstungslieferungen in Kriegsgebiete sein." Die Meinung von @georgrestle vom @WDR. (red)
#Stimme_freies_Europa #Europas_Stimme #Russland #Ukraine #NATO #Rüstungsexporte #Waffenlieferungen #Russland_Ukraine_Krieg
Wie lange wird der Westen noch ausreichend Munition und Waffen der Ukraine schenken können, ohne selbst keine Rüstungsgüter zur Verteidigung zu besitzen?
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https://stimme-freies-europa.com/dem-westen-geht-die-munition-aus/welt/nato/
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150 Menschen protestierten am 07.05. in #Göttingen auf der #Demonstration "#NoMoreWar" der @ali_goettingen@twitter.com gegen #Krieg, #Rüstungsexporte und für den #Frieden. 47 Fotos bei Flickr: https://flic.kr/s/aHBqjzNPsn
#frieden #rüstungsexporte #krieg #NoMoreWar #demonstration #göttingen
"Brisant daran ist, dass die Regierung in dieser Zeit nur noch geschäftsführend im Amt war."
Schnell noch einen dicken Batzen Geld in die Staatskasse spülen und dann gehen. Das macht ja eigentlich keinen Sinn. Es sei denn, einer der Beteiligten ist gar nicht wirklich gegangen. Und natürlich ist es auch schön praktisch mit dem Finger auf den Vorgänger zeigen zu können.
#Frieden #Rüstung #Hafen #Hamburg #waffenexport #Rüstungsexporte
Volksinitiative gegen Rüstungsexporte - Übergabe der Unterschriften am 14.12.2021 - Kundgebung und Demonstration
Übergabe der Unterschriften:
- um 14:00 Uhr
- am Rathaus/Schleusenbrücke
https://ziviler-hafen.de/
#frieden #rüstung #hafen #hamburg #waffenexport #rüstungsexporte
Keine Rüstungsgüter über den Hamburger Hafen!
Initiative gegen Rüstungsexporte erfolgreich
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7827-20211110-keine-ruestungsgueter-ueber-den-hamburger-hafen.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7827-20211110-keine-ruestungsgueter-ueber-den-hamburger-hafen.htm
Tags: #Rüstungsexporte #Hamburg #ZivilerHafen #Friedensgebot #Krieg #UNO #Verfassung #Massenvernichtungswaffen
#rüstungsexporte #hamburg #ZivilerHafen #Friedensgebot #krieg #uno #verfassung #massenvernichtungswaffen
2020 gab es weltweit 25 #Kriege und 4 bewaffnete Konflikte. Die betroffenen Regionen leiden oft an Hunger, Durst, Armut und Krankheit.
Im gleichen Jahr beliefen sich deutsche #Rüstungsexporte auf 5.824.000.000 Euro. Über die Hälfte davon NICHT an EU und NATO. (2)
Passend dazu:
Die #Bundesregierung hat im vergangenen Jahr #Rüstungsexporte im Umfang von mehr als einer Milliarde Euro an Länder genehmigt
#rüstungsexporte #bundesregierung
Na, unterstützt eure #Bank (und damit ihr) auch den #Krieg?
Deutsches #Geld für Kriege im Nahen und Mittleren Osten
https://urgewald.org/deutsches-geld-fuer-kriege
Die Daten sind auf dem Stand von 2017 und hoffentlich haben seitdem einige Banken umgedacht, aber die grundsätzlichen Strukturen werden sich leider nicht geändert haben:.
Mehr Details in dieser Pdf-Broschüre von 2018:
„Dirty Profits“: Unser Geld für #Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete
https://urgewald.org/shop/dirty-profits-geld-fuer-ruestungsexporte
#dirtymoney #rüstungsexporte #geld #krieg #bank
RT @DLFNachrichten@twitter.com
Die #Bundesregierung hat im vergangenen Jahr #Rüstungsexporte im Umfang von mehr als einer Milliarde Euro an Länder genehmigt, die in die Konflikte im #Jemen oder in #Libyen verwickelt sind.
https://www.deutschlandfunk.de/krisenregion-nahost-deutsche-ruestungsexporte-in.1939.de.html?drn:news_id=1212015
🐦🔗: https://twitter.com/DLFNachrichten/status/1345610824845504512
#bundesregierung #rüstungsexporte #jemen #libyen
Verrückte Idee:
Rüstungsfirmen sollen mit ihrem Gewinn die Länder wieder aufbauen, die mit ihren Waffen zerstört wurden. Inkl. Entschädigungen für die Opfer.
#rüstungsexporte #krieg #jemen #lordofwar
#Rüstungsexporte einzuschränken? Nicht mit #CDU und #CSU. Der Tod ist nun mal ein lukratives Geschäft für das man gerne seine s.g. Werte verkauft.
#rüstungsexporte #cdu #csu #niemehrcdu #niemehrcsu
Beim #Ölpreis hört der Spaß nämlich auf. #fckcdU
Nach Angriff auf #Ölanlagen -
Hardt: #Rüstungsexporte nach #SaudiArabien wieder aufnehmen https://www.deutschlandfunk.de/nach-angriff-auf-oelanlagen-hardt-ruestungsexporte-nach.1939.de.html?drn:news_id=1049789
#ölpreis #fckcdu #öl #rüstungsexporte #saudiarabien
RT @Koufogiorgos@twitter.com
Wie man die #EU wieder besänftigt
#Brunei #SaudiArabien #Rüstungsexporte
#eu #brunei #saudiarabien #rüstungsexporte
Für #PpeterAltmaier sind Verträge wichtiger als Menschenleben.
Mit dieser Argumentation lassen sich alle #Rüstungsexporte genehmigen.
#Waffenexporte #LordOfWar #Krieg #SaudiArabien #Jemen #GekauftePolitiker #HändlerDesTodes
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Deutschland ist wieder Händler des Todes.
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