Baumhaus-Räumung im Hambacher Forst

Die Räumung und Beseitigung des Baumhauses "NoNames" im Hambacher Forst im September 2018 war nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen rechtens. Der Kläger nutzte das Baumhaus eigenen Angaben zufolge seit Sommer 2018. Es wurde im September 2018 - ebenso wie weitere Baumhäuser und sonst

https://www.gerichtsboulevard.de/baumhaus-raeumung-im-hambacher-forst-918768/

#ÖffentlichesRecht #Raeumung #Versammlungsfreiheit

Hausbesetzung in Rosenheim:

Polizei räumt auf, damit Wohnraum leer bleibt!

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#Rosenheim #Hausbesetzung #Wohnraum #Polizei #bezahlbarerwohnraum #Bayern #raeumung #leererwohnraum #leerstehend #goldenerhirsch #hotel #diepartei #kvrosenheim

RT @MinaCanaval
Herr @ArminWolf, meine Mami (ü60) hat mir aufgetragenen, Ihnen auf @Twitter eine Nachricht zu schicken. Können Sie bitte in der #zib fragen, warum hier so viel härter reagiert wird (Festnahmen) als bei Corona-Demos? #Raeumung #w0120 #lobaubleibt #Lobau

https://taz.de/Die-Wahrheit/!5906679/

#Taz - die #Wahrheit, und nichts als die Wahrheit über die #Raeumung von #Luetzerath

Wir müssen eins mal festhalten:

Das Land #NRW hat beschlossen, die #Polizei dafür einzusetzen, #Luetzerath zu räumen. Diese #Raeumung von Menschen (nicht nur von Gebäuden) ist zwangsläufig ein gewaltvoller Akt, wenn diese aus #Protest nicht von alleine gehen möchten. Der Staat hat hier seine Bereitschaft gezeigt, privatwirtschaftliche Interessen gegen einen großen Teil der Bevölkerung mit #Gewalt durchzusetzen. Und hinsichtlich der weiteren Folgen: gegen das Wohl der gesamten Bevölkerung und künftiger Generationen.

Die #Raeumung ist mitnichten alternativlos - selbst wenn der Sachverhalt ausgeurteilt wäre, was durchaus weiter infrage steht. Die Entscheidung, wann und wie geräumt wird, ist eine der Exekutive und hier gibt es Ermessensspielraum, zeitlich und methodisch. Kein Mensch hätte auch nur berührt werden müssen, wenn der gesellschaftliche Konflikt hinter dem #Protest vor Ort weiter im Dialog zwischen den Konfliktparteien ausgetragen werden würde. Das kostet zwar Zeit, aber dafür keine #Gesundheit. Allein in der Güterabwägung zwischen Gesundheit und #Wohlbefinden einerseits und #Eigentumsinteressen andererseits wäre in einem #Staat, der die #Würde der Menschen tatsächlich prioritär achtet, eine andere Entscheidung möglich gewesen.

Sie ist nicht erfolgt.

Die resultierende #Gewalt nun allein den Protestierenden anzurechnen, ist vor dem Hintergrund unserer Argumentation nicht statthaft. Die Verantwortung tragen die, die diese Auseinandersetzung durch den Einsatz der #Polizei herbeigeführt haben.

Wenn ein #Dialog in der Krise scheitert, wenn sich eine Konfliktpartei deutlich zuungunsten einer anderen Konfliktpartei durchsetzt, dann ist das der Einstieg in eine eskalierende, krisenhafte Zuspitzung der Situation. Das wäre ein demokratisches Armutszeugnis. Zumal die hier aktuell durch das Gewaltmonopol überlegene Konfliktpartei nicht verstanden hat, dass sie durch ihr aktuelles Vorgehen nicht nur die #Gesundheit ihrer Bürger*innen aufs Spiel setzt, sondern perspektivisch auch ihre eigene Existenz.

Allein die #Klimakrise hat das Potenzial, so stark zu eskalieren, dass ein globaler #Kontrollverlust einsetzt, der jegliche gesellschaftliche Stabilität aus den Angeln hebt. Eine solche menschliche #Katastrophe gilt es zu verhindern.

Der Ort #Luetzerath ist dabei eben nicht nur ein Symbol, sondern ein im Gegenteil handfester Beweis dafür, ob die Eindämmung der #Klimakrise gelingen kann, ja überhaupt noch möglich ist. Darum ist der #Protest auch so stark. Den Ort #Luetzerath zum entbehrlichen Symbol, zu einem toten Ort umzudeklarieren oder in der Berichterstattung auf eine vermeintliche Sinnlosigkeit des Widerstandes zu fokussieren, wird dem eigentlichen Kern des Konfliktes nicht gerecht.

In diesem Sinne ist es fatal, wie Legislative, Exekutive und ein Großteil der Medienlandschaft mit #Luetzerathbleibt umgehen.

Die Konsequenzen sind ein Bruch mit den Pariser Klimazielen und folglich der finale Einstieg in eine katastrophale #Erderhitzung.

RT @RolandGruner
#Klimaterroristen
#Luetzertah
#Raeumung
#Aktivisten
#GruenerMist

Ein weiterer Beweis für den Antisemitismus bei den Klimaterroristen :

Judenhass in Lützerath: Klima-Extremisten verherrlichen Terroristin https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/judenhass-in-luetzerath-klima-extremisten-verherrlichen-terroristin-82560194.bild.html?wtmc=twttr.shr

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RT @Psychologists4F@twitter.com

Wir müssen eins mal festhalten: Das Land #NRW hat beschlossen, die #Polizei dafür einzusetzen, #Luetzerath zu räumen. Diese #Raeumung von Menschen (nicht nur von Gebäuden) ist zwangsläufig ein gewaltvoller Akt, wenn diese aus #Protest nicht von alleine gehen möchten. #Klimakrise

🐦🔗: https://twitter.com/Psychologists4F/status/1614553637828665344

RT @RadtkeMdEP
So kann man Tatsachen verdrehen: die Aktivisten begehen Rechtsbruch,die #polizei will das Recht durchsetzen. Die Aktivisten greifen die Polizei an und wundern sich, dass die Polizei dies nicht einfach über sich ergehen lässt? Abenteuerlich
#Luetzerath
#Raeumung https://twitter.com/JKasek/status/1614273654044368896

Tausende Menschen demonstrieren gegen die #Raeumung von #Luetzerath. Zahlreiche Aktivist:innen brachen aus der Großdemo aus und drangen in den Tagebau.

https://www.klimareporter.de/protest/grossdemonstration-gegen-die-raeumung-luetzeraths

RT @Volksverpetzer@twitter.com

In #Lützerath räumt den von Aktivisten besetzten Ort. Bilder in Social Media zeigten, dass die #Polizei dazu #RWE-Fahrzeuge nutzt. Der Konzern bestätigt, dass das der Fall ist - & dass die Rechnung dafür der Steuerzahler bekommt. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/rwe-polizei-luetzerath-gefangenentransporter/ #LuetziBleibt #Raeumung

🐦🔗: https://twitter.com/Volksverpetzer/status/1613584074886582272

RT @LuetziTicker22
Aktion an der Hauptzentrale von RWE in Essen. Aktivisti haben sich mit Schlössern an das Tor gekettet, weitere 30 blockieren die Strasse.

Sie fordern:
📣 Sofortiger Stopp der #Raeumung von #Luetzerath
📣 Moratorium für #Luetzerathbleibt
📣 Die #Braunkohle bleibt im Boden

RT @LuetziTicker22
Aktion an der Hauptzentrale von RWE in Essen. Aktivisti haben sich mit Schlössern an das Tor gekettet, weitere 30 blockieren die Strasse.

Sie fordern:
📣 Sofortiger Stopp der #Raeumung von #Luetzerath
📣 Moratorium für #Luetzerathbleibt
📣 Die #Braunkohle bleibt im Boden

RT @Volksverpetzer@twitter.com

In #Lützerath räumt den von Aktivisten besetzten Ort. Bilder in Social Media zeigten, dass die #Polizei dazu #RWE-Fahrzeuge nutzt. Der Konzern bestätigt, dass das der Fall ist - & dass die Rechnung dafür der Steuerzahler bekommt. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/rwe-polizei-luetzerath-gefangenentransporter/ #LuetziBleibt #Raeumung

🐦🔗: https://twitter.com/Volksverpetzer/status/1613584074886582272

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Aktion an der Hauptzentrale von RWE in Essen. Aktivisti haben sich mit Schlössern an das Tor gekettet, weitere 30 blockieren die Strasse.

Sie fordern:
📣 Sofortiger Stopp der #Raeumung von #Luetzerath
📣 Moratorium für #Luetzerathbleibt
📣 Die #Braunkohle bleibt im Boden

Wie lang es wohl dauert bis die #Gruenen ihren Partnern bei #RWE zuliebe räumen lassen?
#GrueneDoppelmoral #LūtziBleibt #LuetzerathUnraeumbar
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RT @LuetziTicker22
Aktion an der Hauptzentrale von RWE in Essen. Aktivisti haben sich mit Schlössern an das Tor gekettet, weitere 30 blockieren die Strasse.

Sie fordern:
📣 Sofortiger Stopp der #Raeumung von #Luetzerath
📣 Moratorium für #Luetzerathbleibt
📣 Die #Braunkohle bleibt im Bod…
https://twitter.com/LuetziTicker22/status/1613806411640705024

RT @LuetziTicker22
Aktion an der Hauptzentrale von RWE in Essen. Aktivisti haben sich mit Schlössern an das Tor gekettet, weitere 30 blockieren die Strasse.

Sie fordern:
📣 Sofortiger Stopp der #Raeumung von #Luetzerath
📣 Moratorium für #Luetzerathbleibt
📣 Die #Braunkohle bleibt im Boden

RT @LuetziTicker22@twitter.com

Aktion an der Hauptzentrale von RWE in Essen. Aktivisti haben sich mit Schlössern an das Tor gekettet, weitere 30 blockieren die Strasse.

Sie fordern:
📣 Sofortiger Stopp der #Raeumung von #Luetzerath
📣 Moratorium für #Luetzerathbleibt
📣 Die #Braunkohle bleibt im Boden

🐦🔗: https://twitter.com/LuetziTicker22/status/1613806411640705024

Hauptzentrale des Klimazerstörers RWE ist blockiert!
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RT @LuetziTicker22
Aktion an der Hauptzentrale von RWE in Essen. Aktivisti haben sich mit Schlössern an das Tor gekettet, weitere 30 blockieren die Strasse.

Sie fordern:
📣 Sofortiger Stopp der #Raeumung von #Luetzerath
📣 Moratorium für #Luetzerathbleibt
📣 Die #Braunkohle bleibt im Boden
https://twitter.com/LuetziTicker22/status/1613806411640705024

Aktion an der Hauptzentrale von RWE in Essen. Aktivisti haben sich mit Schlössern an das Tor gekettet, weitere 30 blockieren die Strasse.

Sie fordern:
📣 Sofortiger Stopp der #Raeumung von #Luetzerath
📣 Moratorium für #Luetzerathbleibt
📣 Die #Braunkohle bleibt im Boden

Offener Brief

200 Prominente fordern sofortigen Stopp der Räumung von Lützerath

https://www.spiegel.de
/panorama/luetzerath-200-prominente-fordern-sofortigen-stopp-der-raeumung-von-luetzerath-a-06eb06cd-fab6-443a-ad8f-ade6ceb3e777

#klima #klimakrise #luetzerath #luetzibleibt #raeumung #offenerbrief #prominente