Auf eine erste einfache Verbesserung weisen wir schon länger den gefährlichen Radstreifen abschaffen und Tempo30. Das könnte im #Ratbo in diesem Herbst beschlossen werden. Die Bergstraße müsste aus dem Bochumer Vorrangnetz genommen werden und #Tempo30 Schilder aufgestellt. Eigentlich zeitlich sehr passend, denn aktuell wird genau dieses Netz überarbeitet.

Morgen im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO: gemeinsamer Antrag von Linksfraktion, #spdratBO, Grünen Bochum, FDP Bochum und UWG:Freie Bürger zum #DeutschlandTicket 🇩🇪🎫 für uns als Ratsmitglieder.
Da geht es um eine Kostensenkung zum bisherigen #Bogestra #Ticket2000 (A3). https://bochum.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdYEqZQZALwzX2sVIDe8NQ0

70 Jahre #Bochum​er Themen - so lautet der Name der nur noch bis morgen zu besichtigenden Dauerausstellung im Stadtarchiv 🏙🏛. Diese widmet sich den Stadtfilmen 🎥, der früher sogenannten „Bochumer Jahresschau“ bzw. dem „Filmbericht der Stadt Bochum über die Arbeit des Rates und der Verwaltung“ #ratBO.

Wer sich etwas für die Geschichte von Bochum interessiert, für den lohnt sich ein Besuch im Stadtarchiv.

#Stadtarchiv #BochumerThemen #Themen #Stadtfilm

@FrauZeitlos Die Vorlage ist leider noch nicht öffentlich (verlinkbar).
Aber im Grunde genommen wird beim Schulträger #Bochum aus dem #Schokoticket das #DeutschlandTicket für Schülerinnen und Schüler.
Sprich: Mehr Leistung, weniger zahlen (wenn überhaupt).

#ratBO

Bei uns in #Bochum gibt es das #DeutschlandTicket für Schüler*innen. Dazu gab es eine Dringlichkeitsentscheidung von OB @thomas_eiskirch und den Ratsmitgliedern Martina Schnell #SPD sowie Karsten Herlitz #CDU. Über diese wird im Rat 🏛️🏙️ #ratBO im August endgültig entschieden.

https://www.waz.de/politik/deutschlandticket-fuer-schueler-nicht-alle-in-nrw-kriegen-es-id238829451.html

1/2 In der letzten Sitzung des Rates der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO haben wir als Koalition 🔴🟢 das Thema #Anwohnerparken wegen Beratungsbedarf von der Tagesordnung genommen. Denn kurz vorher wurde ein #BVerwG-Urteil dazu bekannt. Da war es folgerichtig, dass wir da noch […]

Verkehrsfreigabe an der #HattingerStrasse im #Bochum​er Ehrenfeld #boEhrenfeld. Seit etwas mehr als einer Woche ist die Hattinger Straße im Ehrenfeld für den Verkehr wieder freigegeben.

Doch die Baumaßnahme ist noch nicht abgeschlossen, wie ich kurz im Dialog erläutere. #boAMI #ratBO

3/3 […] Weiter südlich (Höhe Junggesellenstraße) fehlt auf der #Viktoriastraße das „Durchfahrt verboten“-Schild ⛔️ bzw. es liegt auf dem Boden (während „Radfahrer frei“ 🚲 noch hängt).
Ist bereits via #BürgerEcho App 🗣️📲🏙️ der Stadt @bochum_de gemeldet.
#boAMI #ratBO #Bochum

2/3 […] Das Stop-Schild an der #Viktoriastraße in #Bochum wurde jetzt ersetzt durch ein Vorfahrt achten-Schild, wie man auf dem aktuellen Foto sehen kann. Halte ich persönlicher für sinnvoller. […] #boAMI #ratBO

1/3 So sah die #Viktoriastraße (Höhe ABC-Straße) in #Bochum seit ungefähr Mai 2023 aus. Wenn man südlich fuhr, war da plötzlich ein Stop-Schild 🛑. […] #boAMI #ratBO

Der #Verkehrsversuch (#PopUpRadweg) #WittenerStraße wurde abgebrochen, wie kürzlich im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO verkündet wurde. Ich finde es sehr schade, dass dieser Versuch abgebrochen werden musste, da die Rettungskräfte 🚒 beeinträchtigt waren. #PopUpBikelane #boAMI

8/x [...] #StVG auf Bundesebene hin (hallo SPD-Bundestagsfraktion 👋), wo solche Aspekte auch aufgenommen werden. Da gibt es aber ja noch ganz andere Baustellen als nur das #Anwohnerparken.
Puh, ziemlich viele Tweets dafür, dass es heute eben NICHT Thema im Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO ist.

7/x [...] Dienstleistungen, wie etwa den Kitas. Wie dies rechtlich sauber umzusetzen ist, müssen wir jetzt noch einmal prüfen.“ - so Burkart Jentsch von der #spdratBO zum Thema #Anwohnerparken. Insofern wird das Thema jetzt erstmal geschoben. Vielleicht bekommen wir ja auch ein neues [...] #ratBO

6/x [...] geplant. Mein #spdratBO-Fraktionsvorsitzender Burkart Jentsch erklärt dazu: „Eine soziale Abstufung bei den Gebühren fürs #Anwohnerparken ist für uns unabdingbar. Unterschiedliche Tarife gibt es schließlich auch bei anderen städtischen gebührenpflichtigen [...] #ratBO

5/x [...] Das Verbot - aufgrund der fehlenden gesetzlichen Grundlage im #Straßenverkehrsgesetz #StVG - beim #Anwohnerparken und den Gebühren auch soziale Aspekte zu berücksichtigen. Das war vielen in #Bochum wichtig und war deswegen auch so [...] https://twitter.com/radwendebochum/status/1668213920220209154 #ratBO

4/x [...] Regelung zum #Anwohnerparken in #Freiburg beschäftigte (siehe auch die Pressemitteilung des #BVerwG: https://www.bverwg.de/pm/2023/47 ). Zwar gelten wohl nicht alle drei Gründe, die gegen die Regelungen in FB sprachen auch in #Bochum, eine entscheidende aber schon: [...] #ratBO

3/x [...] Ein Thema, was heute NICHT diskutiert wird ist das Thema #Anwohnerparken. Es stand eigentlich auf der Tagesordnung heute, nachdem diverse Gremien dazu schon beraten hatten. Aber dann wurde diese Woche ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bekannt, welches sich mit der [...] #ratBO

Der Sitzung des Rates der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO kann man zuschauen. Entweder von der Tribüne im Ratssaal des Rathauses am Willy-Brandt-Platz oder via #RatsTV: https://www.bochum.de/ratstv

1/x Heute um 14 Uhr tagt der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO. Das letzte Mal vor der oft so genannten „Sommerpause“ (nächste Sitzung am 24.08.2023).

Hier die Tagesordnung für die heutige Ratssitzung: https://bochum.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXemeMk9vqS6c9Pn4YT7URM

Finde das ist eine gute Lösung für den Fuß- & Radverkehr in #Berlin als quasi-Umleitung ⤴️ aufgrund einer Baustelle 🚧.

Wäre Berlin in NRW würde die #AGFS das sicher freuen. Gibt es sowas auch für Berlin? Eher nicht, oder?
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Bald beschließt der Rat der Stadt #Bochum 🏛️🏙️ #ratBO das neue Baustellenmanagement: https://bochum.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZay1FdnuTuOVhglQNSMUcgQ

Vorab haben wir im Ausschuss für Mobilität 🚲🚌🚶🚘 und Infrastruktur 🏗️ #boAMI diesen Änderungsantrag entschieden: https://bochum.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZay1FdnuTuOVhglQNSMUcgQ

Da geht es auch genau darum.