#Nato #Türkei #Schweden

#Natobeitritt #Ratifizierung #Blockade #Aufgabe

Durchbruch erzielt -

Erdogan gibt Blockade von schwedischem Nato-Beitritt auf:

https://www.rnd.de/politik/erdogan-gibt-blockade-gegen-nato-beitritt-von-schweden-auf-3TQGN6Y7QNC4VD4YLJ7JIXFID4.html

#CETA schützt im Kern Konzerninteressen. Es untergräbt demokratische Willensbildung, wirksame Umweltpolitik und gefährdet Arbeitnehmerschutzrechte.

Ein solches Abkommen zu ratifizieren ist fahrlässig und unverantwortlich. Das diese #Ratifizierung unter dem Deckmantel der #WM und dem Protest gegenüber #Katar2022 passiert, ist intransparent und typisch für die #bundesregierung

#CETA-Ratifizierung stoppen!
Breites Bündnis warnt vor neuen Klageprivilegien für #Konzerne und Bedrohung für die #Klimaschutzpolitik

Im Vorfeld der geplanten Abstimmung im Deutschen #Bundestag über die #Ratifizierung des umfassenden Handels- und Investitionsschutzabkommens zwischen der #EU und #Kanada (CETA) gibt es breiten zivilgesellschaftlichen Protest, an dem sich auch Attac beteiligt. #Gewerkschaften, #Wohlfahrtsverbände, Umwelt- und weitere gesellschaftliche Organisationen fordern die Abgeordneten auf, gegen die Ratifizierung von CETA zu stimmen.

(...)

https://www.attac.de/startseite/teaser-detailansicht/news/ceta-ratifizierung-stoppen

#CapitalismisadeathCult

‚Das internationale Konsortium für Open Source und Standards "OASIS Open" hat am 21.11.2022 das Common Security Advisory Framework (CSAF) offiziell als Standard angenommen. Damit erreicht das #Framework die höchstmögliche Form der #Ratifizierung. Mit #CSAF entfällt der menschliche Aufwand für das Auffinden und Abrufen
von aktuellen Sicherheitsinformationen von Softwareprodukten.‘