@deutschlandfunk Dementierten kann man viel.
Wie sieht denn Herr #Macron die Lage? Ausgeweitet gefragt: Wie sehen z.B. in Bezug auf #China das #EU-Parlament oder die #Ratspräsidentschaft den #Alleingang von #Bundeskanzler #OlafScholz ?
Aber auch das wären vermutlich Missverständnisse wenn von Unstimmigkeiten berichtet würde. 😉

RT @fbrantner
Das zeigt klar, wo die Prioritäten der #Bundesregierung in dieser #Ratspräsidentschaft liegen: Klima, Digitalisierung und Souveränität unter ferner liefen. Das ist zukunftsvergessen und ambitionslos wie das heute vorgestellte Programm! #EU2020DE

Prioritäten für die deutsche #Ratspräsidentschaft:
1. Weiter wie vorher
2. Brexit aufräumen
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X. Irgendwas mit Digitalisierung wäre noch ganz nett
Y. Ach ja, lebenswerten Planeten erhalten wäre noch so nice-to-have. Aber kein Stress.

#EU2020DE #EU #Europa

Die anstehende EU-#Ratspräsidentschaft Deutschlands muss genutzt werden, um #menschenrechte zu stärken. Besonders drängende digitale Themen: Corona-Apps und Exportbeschränkungen für Überwachungstechnik. Mehr Infos:
https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/deutschland-deutsche-eu-ratspraesidentschaft-eine-chance-fuer-die

RT @flueke@twitter.com

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Wie schauts denn zur #Ratspräsidentschaft aus? Schaffen wir zum Sommerfahrplan auch mal Berlin-Brüssel? Wenigstens Montags-Freitags?

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