Heute zur #Ratssitzung in #Osnabrueck gabs #Protest gegen Neubauplanungen, für die Menschen vertrieben und #Natur zerstört werden soll. Direkt betroffene Menschen von der #Wagenburg #Osnabrück (#Wabos) und viele Unterstützer*innen waren mit Bannern, Essens- und Infostand, mit Musik und Redebeiträgen vor Ort... #Wohnraum für Alle, statt Neubaugebiete für Reiche in Biotopen! Keine #A33 Nord, #Waldi45 bleibt! Keine Lager für Menschen ohne deutschen Pass: Selbstbestimmtes Wohnen für Alle!

Ganz konkret erklärt die Stadt #Osnabrück gerade jedes #Baugebiet zum alternativlosen Einzelfall, statt #Leerstand und versiegelte Flächen in der gesamten Stadt für die Schaffung von günstigem #Wohnraum zu nutzen. Auf der artenreichen, naturnahen Trasse der verhinderten #Westumgehung möchte die Lokalpolitik hochpreisige Gebäude errichten. Nicht alle Menschen des #Wagenplatz #Wabos haben bislang eine Alternativfläche angeboten bekommen. Sie wohnen seit 25 Jahren dort.

Regierende Politiker*innen verteidigen wortreich #Neubaugebiete für Reiche in #Biotopen. Sie nennen das vielleicht #Realpolitik, ich eher #Greenwashing und #Vertreibung von #Subkultur...

Ein Aufruf von Bewohner*innen und Unterstützer*innen der #Wagenburg #Osnabrück:

"Aufruf zur #Kundgebung für den Erhalt aller #Wagenplätze und gegen die Zerstörung der #Natur

Am 27.06.2023 findet die nächste Osnabrücker #Ratssitzung statt, in der unter anderem über bauliche Entwicklungen der Stadt #Osnabrück beraten und entschieden wird. Wir, die Bewohner*innen der #WabOS, sind durch die #Bebauungspläne 616 und 617 unmittelbar von den dortigen Entscheidungen betroffen: Anstatt alternatives Wohnen zu ermöglichen und die naturbelassene und unversiegelte Fläche zu erhalten, die wir und viele andere seit langer Zeit unser zu Hause nennen, plant die Stadt unsere Räumung und eine „#grüne“ Vorzeigesiedlung vor allem für #Reiche, wo vorher #Natur war. Es ist klar, dass ein Bedarf an bezahlbarem #Wohnraum besteht, jedoch wird diesem mit den aktuellen Plänen nicht sinnvoll begegnet.

Darüber hinaus hat die Stadt es bisher versäumt, uns Wagenplatzbewohner*innen ausreichende Alternativflächen zur Verfügung zu stellen. Die von der Stadt angebotene Ausweichfläche ist deutlich kleiner als die jetzige und reicht entsprechend nur für einen Teil der Bewohner*innen der #Wagenburg.
Im Moment heißt das für uns, dass wir nach aktuellen Plänen ab Oktober aus unserem Zuhause vertrieben werden, ohne zu wissen wo wir dann leben können. Und das obwohl die Bebauungpläne noch fern der Realisierung sind und wohl kaum dieses Jahr damit zu rechnen ist.

Daher laden wir euch herzlich ein, euch am 27.06. um 16 Uhr auf dem Rathausplatz zu einer #Kundgebung einzufinden! Seid mit uns präsent – gemeinsam zeigen wir der Stadt, was wir von der Bauplanung halten und wie wichtig alternativer #Wohnraum und selbstorganisierte Räume sind! Es wird Redebeiträge, Vernetzungsmöglichkeiten und weiteres Programm geben.

Einen grünen #Kapitalismus kann es nicht geben – für mehr Risse im #Beton und das schöne Leben für alle!"

In der #Ratssitzung am 13. Juni 2023 gab es spannende Entscheidungen zu treffen. Wir haben als Grüne Ratsfraktion zB den Antrag gestellt, das Deutschlandticket für Schüler*innen in Duisburg einzuführen. Das Ergebnis und weitere Themen wie IMD, Osttangente, Stapeltor etc. gibt's im Video. #duisburg #kommunalpolitik #soziokultur #mobilitaet #gruen https://yewtu.be/watch?v=PvtxIfdJvQ8

Der Haushalt ist auf den Hund gekommen – Die Ratssitzung am 30.03.2023. Kurzer Bericht zur letzten Ratssitzung: https://stadtratereigugat.com/2023/04/01/der-haushalt-ist-auf-den-hund-gekommen-die-ratssitzung-am-30-03-2023/

#Bielefeld #Ratssitzung #Kommunalpolitik #Lokaldemokratie

Gestern war es so weit! Der Rat der Stadt Wolfenbüttel musste die Schulbezirksänderung beschließen. Und was soll ich sagen! Der Rat der Stadt Wolfenbüttel folgt unseren Wünschen und belässt die Leinder Grundschüler an der Grundschule in Fümmelse. Durch viele Gespräche, Stellungnahmen, Sitzungen und Telefonaten konnten wir die notwendige Mehrheit für uns gewinnen.
Dank allen die uns unterstützt haben.

#Schulbezirk #Ratssitzung #Grundschule #Ortsrat

– #Ratssitzung AfD-Politiker #Mol tritt ins #Fettnäpfchen – #Münster

Diese politische Finte ging nach hinten los: Im Rat der Stadt Münster wollte sich AfD-Politiker Richard Frederek Mol auf die Seite der Eltern schlagen. Doch ein SPD-Politiker zerlegte Mols Äußerungen in wenigen Worten

https://www.dokmz.com/2023/02/17/ratssitzung-afd-politiker-mol-tritt-ins-fettnapfchen-munster/

In #Duisburg fällt es oft schwer, zwischen #SPD und der Verwaltung zu unterscheiden. Am schwersten fällt dies der SPD selber und so auch OB Sören Link. Dieser sah sich in der #Ratssitzung zurecht der Kritik ausgesetzt, die Sitzungsleitung nicht neutral auszuführen und reagierte gewohnt unsouverän-emotional. #kommunalpolitik #xp (€) https://www.waz.de/staedte/duisburg/eine-frechheit-empoerung-ueber-ob-link-im-duisburger-rat-id237607447.html

🙋‍♂️🙋‍♀️✔️ Eine Reihe von Beschlüssen und Entscheidungen für die Stadt Arnsberg stehen am Dienstag, 14. Februar, wieder an: Der „Tag der Liebe“ ist bei uns ins Arnsberg diesmal auch Tag der Ratssitzung.

📅 Die Mitglieder des Rates tagen öffentlich ab 17.30 Uhr im Campus Stadtwerke Arnsberg, Niedereimerfeld 22.

📋 Um welche Themen es diesmal geht, erfahrt ihr hier:

➡️ https://kurzelinks.de/rat-am-14-02-2023.

#AllesArnsberg #StadtArnsberg #Arnsberg #Kommunalpolitik #ratssitzung

Letzte #Ratssitzung der Stadt #BadOeYnhausen in #2022 inkl. Beschluss der #Haushaltssatzung #2023.

Die #Ratssitzung läuft seit 30 Minuten, wir sind bis zur Anerkennung der Tagesordnung gekommen und Herr #Schmitt vom BürgerBund ist schon jetzt auf Hochturen

…der größte #Quälgeist ever

#diepartei #dieparteibonn #bonn

Was? Schon wieder eine #Sitzung?
Tatsächlich! #Ratssitzung...17 bis 23 Uhr...uff
#diepartei #dieparteibonn #bonn

Um 14:00 Uhr geht es los mit der letzten Kölner #Ratssitzung im Jahr 2022.

U.a geht es um Klos, #Karneval (Nachmacher!) und Satzungskram (#Luftrettung, #Stadtbücherei, #Friedhof, #Müll...), um die Rückgabe der Benin-Kunstwerke an #Nigeria und, wichtig wichtig, der Verabschiedung der #Klimaschutzstrategie zur #Klimaneutralität bis 2035, sofern es uns dann noch gibt sowie des Hitzeaktionsplans für ältere Menschen.

Hier geht's zum Live-Onlinestream: https://www.stadt-koeln.de/artikel/71199/index.html

Zusammenfassender Homepagebericht zur #ratssitzung #hameln am Mittwoch hier:
https://hamelnerbote.de/archive/20852

RT @ratsgruppe_goe@twitter.com

Gleich beginnt die Göttinger Ratssitzung - zum ersten Mal in dieser Ratsperiode im Ratssaal des Neuen Rathauses. Hier könnt ihr den Stream verfolgen: : https://goe.de/sitzungen #goettingen #ratssitzung

🐦🔗: https://twitter.com/ratsgruppe_goe/status/1525109369024696323

RT @ratsgruppe_goe@twitter.com

Am Freitag wird in der Ratssitzung unter anderem unser Antrag gegen Energiearmut diskutiert. Lest hier worum es geht: https://rat.die-partei-goettingen.de/2022/05/09/partei-und-volt-ratsgruppe-fordert-massnahmen-gegen-energiearmut/ #goettingen #ratssitzung #energiearmut

🐦🔗: https://twitter.com/ratsgruppe_goe/status/1523562559911391233

In diesem Zusammenhang stelle ich mir 1 Frage: darf #BPol eine #Ratssitzung überwachen, wenn die "Zielperson" sich dort aufhält? Müssen die Zivi sich bei der Leitung der Sitzung zu erkennen geben? Ist öffentlich. Aber #Polizeiproblem sitzt dann da schon in einer besonderen Rolle.

Video dazu:
https://youtu.be/5krZ9VEvmbE

#Ableismus #Lüneburg #Ratssitzung

#Lüneburg - Ableistische Fotograf*innen bei konstituierender #Ratssitzung

-> Video (mit Untertitel)
https://youtu.be/5krZ9VEvmbE

#Ableismus
https://twitter.com/HoernchenCecile/status/1463910918039949318

RT @HoernchenCecile@twitter.com

Dann Grußwort vom Unipräsidenten
Anekdote: viele Fotografen anwesend. Ich sitze hier als Pressevertreterin. Als Kalisch ihre Rede gehalten hat, wurde ich von anderen Fotografen behindert, diese stelllten sich vor mir, stolperten gegen meinen Rollstuhl. #Ableismus
!B

Wir freuen sehr auf die heutige #Ratssitzung in @Koeln@twitter.com - denn es ist soweit wir bringen gemeinsam einen Antrag für ein Pilotprojekt zur #Gemeinwohl Bilanzierung von zwei städtischen Unternehmen ein 🌱💚

Lest selbst → https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=103727

@gwoekoelnbonn@twitter.com #ecogood #klimaliste

RT @Unfug_lg@twitter.com

weiterer Videoausschnitt dazu , vom 1. Oktober 2020, ebenfalls mit Aussage von #SPD OB #UlrichMädge
#Ratssitzung #Lüneburg (Quelle für die 2 Videos: @HoernchenCecile@twitter.com )
https://youtu.be/2yhw-moYiVM

🐦🔗: https://twitter.com/Unfug_lg/status/1410986451983126536