"Multifunktions-Glasvitrine an Selbstabholer günstig abzugeben".

#cartoon #cartoonistin #cartoonist #humor #Märchen #Schneewittchen #Glasvitrine #Sarg #Realitätscheck #Glassarg #Zwerge #kleinanzeigen #Prinz #SandraNabbefeld #Nabbefeld

#Danke an eine Person in #Düsseldorf ❤️

Toll, wenn Wünsche und der aktuelle Zustand zugehört und verstanden werden.

Und kurze Zeit später wird bereits aus den Gedanken -> Realität.

WoW

Und das mit einer Briese Spontanität 😅

#DankBar
#Wunder
#Liebe
#Akzeptanz
#RealitätsCheck
#NRW
#Sozial
#Soziales

@stefanmuelller @klimaneustart

Ich dachte, dass der Klimaschutz schon irgendwie im Grundgesetz (auch ein Gesetz) steckt, sich die Regierung daran aber nicht hält. Also die grundgesetzliche (!) Handlungsvorgabe und die Realität auseinanderfallen!? Bei dem Berliner Gesetz soll das dann nicht mehr der Fall sein!? #Wunschdenken #Realitätscheck

Außerdem:
In der zur Abstimmung stehenden Gesetzesänderung wird hauptsächlich nur das Wort "Ziele" durch "Verpflichtung" ausgetauscht. Nirgends im (geänderten) Gesetz steht dann, was bei Nichtbeachtung der Verpflichtung passieren soll, welche Sanktionen folgen. Warum nicht?

Im "unverbindlichen Vorgeplänkel" (unverbindlich, weil analog "DW & Co. enteignen"; jedenfalls wird diese Aufforderung nicht Gesetz) zum Volksentscheid schreibt Klimaneustart:
"Über den Rahmen der wörtlichen Gesetzesänderung hinaus fordern wir den Senat auf, dass er zusätzlich einen rechtsverbindlichen Sanktionsmechanismus ins EWG Bln einfügt. Dieser Sanktionsmechanismus soll sich auf alle Adressaten des EWG Bln beziehen und soll u. a. die Vollstreckung des EWG Bln und bessere Einklagbarkeit möglicher Verstöße voranbringen. Einen derartigen Sanktionsmechanismus fordern wir ebenso für jegliche weiteren Ausführungsbestimmungen und Rechtsverordnungen, die auf Grund des EWG Bln erlassen werden."
https://www.berlin.de/wahlen/abstimmungen/volksentscheid-berlin-2030-klimaneutral/allgemeine-informationen/

Auf der eigenen Seite von Klimaneustart unter "Alles zum Volksentscheid" findet sich dazu aber (fast) nichts! siehe https://www.berlin2030.org/alles-zum-volksentscheid/ Dort steht lediglich:

"Verpflichtungen statt Ziele
Dadurch werden Lücken für politisches Nicht-Handeln geschlossen und Sanktionsmechanismen bei Pflichtverstößen möglich."

OK, die (symbolische) Umformulierung von Zielen zu Verpflichtungen ist also nur der 1. Schritt. Und ein 2. Schritt ist MÖGLICH. Toll! Das ist genau das Gegenteil von dem, was jetzt so neu und anders sein soll bei diesem Volksentscheid.

Abgesehen davon: Für die, die es noch nicht wussten: Jedes Gesetz, kann durch den Gesetzgeber jederzeit wieder geändert, also auch rückgängig gemacht werden (falls der Regierung schlichtes nicht daran halten, nicht reichen sollte). Rechtlich gibt es da keinerlei Einschränkungen, sondern nur politische Opportunitäten. Gesetzgeber und Regierung sind natürlich nicht identisch, aber es bestehen (genügend) Überschneidungen.

Und letztlich:
Es gibt im Recht den Grundsatz: ultra posse nemo obligatur - Unmögliches kann nicht verlangt werden (besser: Über das Können hinaus wird niemand verpflichtet; denn verlangen kann man natürlich auch Unmögliches, aber man wird es (gerichtlich) nicht durchgesetzt bekommen.)

Vor ein paar Tagen war Claudia Kemfert in der rbb Abendschau zum Volksentscheid. Auf die Frage des Moderators, ob die Klimaneutralität in Berlin bis 2030 überhaupt möglich wäre, hat sie im ersten Anlauf nicht geantwortet. Auch später beim zweiten Anlauf nicht. Ausweichend: Es gäbe jedenfalls keine Studie, dass es nicht möglich wäre. Toll!

Man könnte jetzt noch differenzieren: ob etwas auch Unmöglich ist, wenn der Aufwand eigentlich nur unverhältnismäßig hoch ist (bzw. welchen Maßstab man dafür anlegt) ...

Kom­men­tar von #BerndPickert zur man­geln­den #Ukraine_Solidarität in #Lateinamerika

Re­a­li­täts­check für Olaf Scholz

Die Reise des deutschen Bundeskanzlers Olaf #Scholz nach #Argentinien, #Chile und #Brasilien, also in die drei politisch und wirtschaftlich bedeutsamsten Länder #Südamerikas, ist zu einem #Realitätscheck geworden. Alle drei Länder sind progressiv regiert, die Präsidenten kommen aus Parteien, die Scholz’ Sozialdemokratie nahestehen
https://www.taz.de/!5911979

Gut, wenn dir dein #Arzt sagt, dass du es ne Woche lang vermeiden sollst, dein #Baby hochzuheben… Das ist natürlich überhaupt kein Problem, das Baby hebt sich einfach selbst hoch oder der Mann nimmt spontan ne Woche Urlaub und reicht dir das Baby dann einfach immer an 🙃
———
#elternbubble #Fedieltern #realitätscheck

RT @narkosedoc@twitter.com

Niemand will sich die Blöße geben,. Stattdessen wird wie beim Curling geputzt und gefeudelt damit der VIP auch bloß zufrieden ist.
Und genau das halte ich für fatal. Man sollte sie genau wie alle anderen zig mal klingeln lassen, bis endlich jemand kommen kann.
#Realitätscheck

🐦🔗: https://twitter.com/narkosedoc/status/1594165319211548677

Heizen mit der Zentralheizung sollen wir nicht, es steht ja 'der Russe mal wieder vor der Tür' ^^.
Kerzen anmachen sollen wir ooch nicht und heizen mit dem Kamin oder dem Ölradiator/Heizlüfter ebenfalls nicht 🤷‍♂️🤔🤷‍♂️
Wenn jetzt alle, fürs Vaterland, wieder bei 15 Grad in der Wohnung ausharren, mukiert sich die Regierung wahrscheinlich über starken Schimmelbefall im Mietwohnungen ^^
#Realitätscheck
#sollensiedochkuchenessen
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/gefaehrliche-heizideen-101.html