Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
140 followers · 3967 posts · Server troet.cafe
"#SystemProhibition", wie wir das seinerzeit bei unseren #Recherchen genannt haben! Es gibt viele #Vernetzungen. Man muss sie erkennen können. Ein #Muster.
#DeutscheBank
"#Drogenpolitik". #Fincen #Geldwäsche #Billionen #fff #lastgeneration #wissen #Scholz #Merkel #Lindner #Aiwanger #Söder #Buschmann #Habeck #SPD #CSU #CDU #FDP #AFD #DIELINKE #fridaysforfuture #Cannabis:#weedmob.#wissen
#hanf #hemp #epigenetics #cannabinoide
#cannabinoide #epigenetics #hemp #hanf #WeedMob #cannabis #fridaysforfuture #dielinke #afd #fdp #cdu #csu #spd #habeck #Buschmann #Soder #aiwanger #lindner #merkel #scholz #wissen #LastGeneration #fff #Billionen #geldwasche #FinCEN #drogenpolitik #deutschebank #muster #vernetzungen #recherchen #SystemProhibition #rechtfertigenderNotstand #gotocourt #aktiv #wir #notstand
Oliver Ding · @die_socke
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RT @boomdorp
**BREAKING**
#bawaBleibt Baumbesetzi nach 4 Std. Verhandlung freigesprochen (geplant waren 60 min.).
Das Amtsgericht sah den Hausfriedensbruch zwar als gegeben, folgte jedoch der Darstellung der Verteidigung, dass die Tat als #rechtfertigenderNotstand verübt wurde.
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#BaWaBleibt #rechtfertigenderNotstand
ecolegally · @ecolegally
1 followers · 17 posts · Server climatejustice.rocksDie Aktualität der Debatte rechtfertigender Klimanotstand (§ 34 StGB) haben wir @AufstandLastGen zu verdanken. Die Debatte gibt es schon länger.
Unter anderem, hat in der Schweiz schon mal ein Richter diesen angenommen: https://sui-generis.ch/article/view/sg.132/1315
Mathis Bönte hat dazu 2021 veröffentlicht: https://verfassungsblog.de/die-rechtfertigung-von-straftaten-angesichts-der-klimakrise/
Franscesca Mascha Klein im April 2022: https://verfassungsblog.de/die-rechtfertigung-von-straftaten-angesichts-der-klimakrise/
Gestern Jana Wolf: https://verfassungsblog.de/klimaschutz-als-rechtfertigender-notstand/
#Klimaaktivismus #RechtfertigenderNotstand #Strafrecht #LetzteGeneration
#klimaaktivismus #rechtfertigenderNotstand #Strafrecht #LetzteGeneration
Gegenstrom Hamburg · @GegenstromHH
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RT @boomdorp
**BREAKING**
#bawaBleibt Baumbesetzi nach 4 Std. Verhandlung freigesprochen (geplant waren 60 min.).
Das Amtsgericht sah den Hausfriedensbruch zwar als gegeben, folgte jedoch der Darstellung der Verteidigung, dass die Tat als #rechtfertigenderNotstand verübt wurde.
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#BaWaBleibt #rechtfertigenderNotstand
XR Bielefeld · @xr_bielefeld
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Kein Zweifel an Hausfriedensbruch in #Flensburg aber Klimaschutz von der Richterin als höheres Rechtsgut gesehen #rechtfertigenderNotstand
Daher #bawaBleibt Baumbesetzi nach 4 Std. Verhandlung freigesprochen
#flensburg #rechtfertigenderNotstand #bawableibt
FaSiRiskMan · @FaSiRiskMan
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**BREAKING**
#bawaBleibt Baumbesetzi nach 4 Std. Verhandlung freigesprochen (geplant waren 60 min.).
Das Amtsgericht sah den Hausfriedensbruch zwar als gegeben, folgte jedoch der Darstellung der Verteidigung, dass die Tat als #rechtfertigenderNotstand verübt wurde.
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#BaWaBleibt #rechtfertigenderNotstand
Carsten Nielsen 🇺🇦 · @phreaknerd
41 followers · 211 posts · Server social.tchncs.de
Baumbesetzer freigesprochen!
"#bawaBleibt Baumbesetzi nach 4 Std. Verhandlung freigesprochen (geplant waren 60 min.).
Das Amtsgericht sah den Hausfriedensbruch zwar als gegeben, folgte jedoch der Darstellung der Verteidigung, dass die Tat als #rechtfertigenderNotstand verübt wurde."
#rechtfertigenderNotstand #BaWaBleibt