Verfassungklage · @Verfassungklage
1664 followers · 51997 posts · Server mastodon.social
#Datenanfragen.de:
#Rechtlich gegen #Sammelwut vorgehen.
Selbst mit viel Aufwand lässt sich nur annähernd messen, im welchem Umfang etwa Handy-Apps tracken. Mit einem Online-Werkzeug will ein Verein aus #Datenschützern jetzt Nutzer*innen helfen: Sie sollen ihr Recht auf #Privatsphäre gegen #Datensammler besser durchsetzen können. ...
https://netzpolitik.org/2022/datenanfragen-de-rechtlich-gegen-sammelwut-vorgehen/#netzpolitik-pw
#datenanfragen #rechtlich #sammelwut #datenschutzern #privatsphare #datensammler
choy · @choy
73 followers · 96 posts · Server mstdn.socialIch habe gerade einen Kollegen in der Cafeteria versehentlich mit „Mahlzeit“ gegrüßt, es war 10:30 Uhr und ich benutze diesen Gruß nie. Die öffentlich-rechtliche Umgebung plays Mindgames!
#montagmorgen #Montag #rechtlich #offentlich #mahlzeit
Sebastian Dietrich · @SebastianDietrich
6 followers · 6 posts · Server wien.rocks
Ist #Agile #Stoftwareentwicklung #rechtlich bedenklich? - https://www.xing.com/events/agile-softwareentwicklung-vs-stand-technik-4295917
#agile #Stoftwareentwicklung #rechtlich
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#Zentraler #Pfeiler unseres #rechtlichen, #politischen und #wirtschaftlichen #System sei die #Überzeugung, #Menschen hätten eine #unsterbliche #Seele, während #Tiere nur über einen #vergänglichen #Körper #verfügen.
#Zentral #Pfeiler #rechtlich #politisch #Wirtschaftlich #system #überzeugung #mensch #Unsterblich #seele #tier #vergänglich #körper #verfügen #Überzeugtheit #Rechtssystem #bedingungen #Harari #homo #deus
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Der #Vorbereitungskurs auf die #Jägerprüfung auf #Gut #Leidenhausen hat begonnen. Erste Stunden zu #rechtlichen Fragen, #Wildkunde und #Waffenkunde sind erfolgreich absolviert. Nette Runde und macht echt Spaß.
#Vorbereitungskurs #Jägerprüfung #gut #Leidenhausen #rechtlich #Wildkunde #Waffenkunde #köln #Jägerschaft #Jagdschule #glocal #kalk
Chr. Pfohlmann, Karikaturistin · @Pfohlmann
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#rbb #örr #öffentlich #rechtlich #rundfunk #fernsehen #schlesinger #affäre #skandal #untreue #gebühren #gez #rundfunkbeitrag #geld #gier #rücktritt #sender #mitarbeiter #beschäftigte #fußvolk #geschäftsleitung #intendantin# intendanz #pegel #hochwasser #bonus #boni #gehalt #bezahlung #abendessen #fluss #trockenheit #hitzewelle #dürre #wassermangel #klimakrise #hitze #cartoon #karikatur #politik #gesellschaft
#rbb #orr #offentlich #rechtlich #rundfunk #fernsehen #schlesinger #affare #skandal #untreue #gebuhren #gez #rundfunkbeitrag #geld #gier #rucktritt #sender #mitarbeiter #beschaftigte #fußvolk #geschaftsleitung #intendantin #pegel #hochwasser #bonus #boni #gehalt #bezahlung #abendessen #fluss #trockenheit #hitzewelle #durre #wassermangel #klimakrise #hitze #cartoon #karikatur #politik #gesellschaft
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#Rechtliche #Unterscheidung von #normgeprägtem #Rechtsinstitut und der #Institutionengarantie mit #Verweis auf #außerrechtliche #Institutionen
#normgeprägte #Einrichtungsgarantien u.a.
Art. 19 Abs. 4 GG #Rechtsweggarantie
Art. 9 Abs. 3 GG #Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 GG #Vereinigungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG #Vertragsfreiheit
Dagegen vermeintlich nicht #normgeprägt: #Wissenschaft #Kunst
#Institutionalisierung
#Externalisierung
#Wippler 1981 #unbeabsichtigte #Handlungsfolgen S.249
#rechtlich #unterscheidung #normgeprägt #Rechtsinstitut #Institutionengarantie #verweis #außerrechtlich #institutionen #Einrichtungsgarantie #Rechtsweggarantie #Koalitionsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Vertragsfreiheit #wissenschaft #kunst #institutionalisierung #Externalisierung #Wippler #unbeabsichtigt #Handlungsfolge
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Der #Glauben ist in #Gefahr;
#Auseinandersetzung mit #Reaktionen auf #Medienberichterstattung u.a. durch #Verein #Ständige #Publikumskonferenz der #öffentlich #rechtlichen #Medien;
#Schaubild: #Verdeckte #Argumentation; #Unterstellung von #Manipulation durch #Argumentationstechnik.(#Fundstück 6.10.2016)
#FAZ, 02.11.2014, #Medienschelte, Stefan #Niggemeier - #Journalismus unter #Verdacht
#glauben #gefahr #auseinandersetzung #reaktion #Medienberichterstattung #verein #ständig #Publikumskonferenz #öffentlich #rechtlich #medien #Schaubild #Verdeckt #argumentation #unterstellung #manipulation #Argumentationstechnik #fundstück #faz #Medienschelte #niggemeier #journalismus #verdacht
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#Rechtsstaatsmechanismus sei für #Kommission die #rechtliche #Grundlage dafür, #Geld aus #Wiederaufbaufond der #EU zurückzuhalten
#Entgegnung zielt darauf, der #Mechanismus solle #sicherstellen, die #Verwendung erfolge #ordentlich
Inwiefern ist das bei #Verletzung rechtsstaatlichordentlichem #Prinzips nicht der #Fall?
#Gewaltenteilungm#Rechtsstaatsprinzipm#Rechtsgemeinschaft
#Zeit, 14.10.21, #Politik, S.5, #Interview Matthias #Krupa mit Witold #Waszczykowski - Was soll daran #falsch sein?
#Rechtsstaatsmechanismus #kommission #rechtlich #grundlage #geld #Wiederaufbaufond #eu #Entgegnung #mechanismus #Sicherstellen #verwendung #Ordentlich #verletzung #prinzip #fall #Gewaltenteilungm #zeit #politik #interview #Krupa #Waszczykowski #falsch
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Die #deutsche #Justiz habe in den ersten #Jahrzehnten der #Strafverfolgung der #Verbrechen während #NS #Zeit iSv #Vernichtungsprozess für viele #Täter nur #Beihilfe angenommen, was #historisch und #rechtlich #falsch gewesen sei.
#These: Das #Lager ist die #Tat; Thomas #Walther
#Zeit, 07.10.21, #Politik, S.9, #Interview Heinrich #Wefing mit Cornelius #Nestler, #Anwalt von #Nebenklägern im #Prozess gegen John #Demjanjuk
#deutsch #justiz #Jahrzehnt #strafverfolgung #verbrechen #ns #zeit #Vernichtungsprozess #täter #beihilfe #historisch #rechtlich #falsch #these #lager #Tat #Walther #politik #interview #Wefing #Nestler #anwalt #Nebenkläger #prozess #Demjanjuk
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#Grundrechtsadressaten, #Grundrechtsverpflichtete
#Private sind nicht #Grundrechtsadressaten
Aber: #mittelbare #Drittwirkung der #Grundrechte;
#Erweiterung: #Stadionverbot
#Recht auf #Zugang aufgrund der #Monopolartigen #Machtstellung: #besondere #rechtliche #Verantwortung
-> #Bindung bei #Monopolen #Privater an #Grundrechte;
#Allgemeine #Grundrechtslehren
#Grundrechtsadressat #Grundrechtsverpflichtet #privat #mittelbar #Drittwirkung #grundrecht #erweiterung #Stadionverbot #recht #zugang #Monopolartig #Machtstellung #besondere #rechtlich #verantwortung #Bindung #monopol #allgemein #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Objektive #Grundrechtsgehalte
#Grundrechte als #objektive #Wertentscheidungen
#Entwickelt von Konrad #Hesse
#Verfassung als #rechtliche #Grundordnung des #Gemeinwesens
#Anwendung des #Gedankens des #Grundgesetzes als #objektiver #Wertentscheidung für die #Rechtsordnung: #Auslegung der #zivilrechtlichen #Gesetze vor dem #Hintergrund der #Wertentscheidungen des GG
#BVerfGE 7, 198 #Lüth #Urteil vom 15.01.1958
#objektiv #Grundrechtsgehalt #grundrecht #Wertentscheidung #entwickelt #Hesse #Verfassung #rechtlich #Grundordnung #Gemeinwesen #anwendung #gedanken #grundgesetz #Rechtsordnung #auslegung #zivilrechtlich #gesetz #hintergrund #BVerfGE #Lüth #urteil #allgemein #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Welchen #Umgang sollte der #Staat mit #Verleumdungen #pflegen?
#Geeignet scheint die #massenmediale #Beobachtbarkeit zu #etablieren um bei der #anschließenden #rechtsstaatlichen #öffentlich #rechtlichen #Auseinandersetzung die #Illegitimität #vorhandener #Voreingenommenheiten zur #Darstellung zu bringen.
#Medientheater;
#Inszenierung von #Widerspruch und #Widerstand;
#Integration; #Rechtsstaatlichkeit
#Machiavelli - #Discorsi, S. 41 ff.
#umgang #staat #Verleumdung #pflegen #geeignet #massenmedial #beobachtbarkeit #Etablieren #anschließend #rechtsstaatlich #öffentlich #rechtlich #auseinandersetzung #Illegitimität #vorhanden #Voreingenommenheit #darstellung #medientheater #Inszenierung #widerspruch #widerstand #integration #rechtsstaatlichkeit #Legitimation #verfahren #Machiavelli #Discorsi
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#Bekämpfung #strafbarer #Inhalte durch #Netzwerkdurchsetzungsgesetz, #NetzDG;
#Implementation von #Denunziation und #Konstruktion von #Hassrede dadurch #potenziell #Aufschaukeln einer #Dichotomie von #Freund und #Feind;
#Unterscheidung von #Gemeinschaftsstandard iSv #AGB und #rechtlicher #Pflicht iSv #gesetzlicher #Pflicht.
#SZ, 02.09.21, #Thema des #Tages, #Schmutzkübel #Internet, Sophia #Baumann - #Löschen nach #Gutsherrenart
#bekämpfung #Strafbar #inhalt #netzwerkdurchsetzungsgesetz #netzdg #implementation #denunziation #konstruktion #hassrede #potenziell #Aufschaukeln #Dichotomie #freund #Feind #unterscheidung #Gemeinschaftsstandard #agb #rechtlich #pflicht #gesetzlich #sz #thema #tag #Schmutzkübel #internet #Baumann #löschen #Gutsherrenart
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen
Art 103 Abs. 1 GG
-> #Begriff des #rechtlichen #Gehörs
-> #Anhörungsrüge iVm #Rechtsstaatsprinzip: #Recht auf #Überprüfung der #Behauptung einer #Verletzung
-> #Abgrenzung zu Art. 19 Abs. 4 GG
-> #Ausnahmen zum #Vorliegen eines #Eingriffs
Art 103 Abs. 2 GG
#Begriff der #Strafbarkeit
Art 103 Abs. 3 GG
#Tatbegriff
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #grundrechtsgleich #recht #Grundwissen #begriff #rechtlich #Gehör #Anhörungsrüge #Rechtsstaatsprinzip #Überprüfung #behauptung #verletzung #abgrenzung #Ausnahme #Vorliegen #eingriff #strafbarkeit #Tatbegriff #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art. 19 Abs. 4
-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit
#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #Einzelgarantie #vollständig #Richterlich #Nachprüfung #tatsächlich #rechtlich #Hinsicht #angemessen #Verfahrensdauer #Durchsetzbarkeit #gerichtlich #entscheidung #wirksam #schutz #vollendet #Tatsache #vorläufig #Gerichtsbarkeit #eingriff #ausschluss #wesentlich #Beeinträchtigung #Erschwerung #zugang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Überblick #Regelungen GG
Art. 19 Abs. 4 GG: #Rechtsweggarantie
Art. 101 GG: #Recht auf #gesetzlichen #Richter
Art. 103 Abs. 1 GG: #Recht auf #rechtliches #Gehör
Art. 103 Abs. 2 GG: #Nulla #poena #sine #lege
Art. 103 Abs. 3 GG: #Verbot der #Doppelbestrafung
#Auslegung des #Begriff der #öffentlichen #Gewalt bei Art. 19 Abs. 4 #abweichend von #sonstiger #Verwendung im GG;
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #Regelung #Rechtsweggarantie #recht #gesetzlich #richter #rechtlich #Gehör #Nulla #poena #sine #lege #verbot #Doppelbestrafung #auslegung #begriff #öffentlich #gewalt #abweichen #sonstig #verwendung #Leistungsrecht #normgeprägt #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Sachlicher #Schutzbereich;
#Untersuchungsschritt #rechtliche #Relevanz:
#Benachteiligung oder #Bevorzugung:
#Positives #Tun oder #Unterlassen;
#Ungleichbehandlung aufgrund des #verbotenen #Kriteriums auch #mittelbare #Ungleichbehandlung;
#besondere #diskriminierungsverbot #sachlich #Schutzbereich #Untersuchungsschritt #rechtlich #relevanz #Benachteiligung #Bevorzugung #positiv #tun #Unterlassen #Ungleichbehandlung #verboten #kriterium #mittelbar #Rechtfertigung #Kollidierend #verfassungsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Prüfung einer #Verletzung von Art. 3 Abs. 3 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
#Jedermann - #Natürliche #Personen;
Art. 19 Abs. 3 GG: #Personenvereinigung #fraglich; Ja, wenn dem #Wesen nach #anwendbar;
#Beispiel #Frauenvereinigung
#Sachlicher #Schutzbereich: #Einzelne #Untersuchungsschritte:
-> #Ungleichbehandlung
-> #Rechtliche #Relevanz
-> Im #Katalog #enthaltenes #persönliches #Merkmal
#besondere #diskriminierungsverbot #Prüfung #verletzung #persönlich #Schutzbereich #jedermann #natürlich #person #Personenvereinigung #Fraglich #wesen #anwendbar #beispiel #Frauenvereinigung #sachlich #Einzeln #Untersuchungsschritt #Ungleichbehandlung #rechtlich #relevanz #katalog #enthalten #merkmal #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit
#Unterscheidung von Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG und Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG;
#Ansicht seit #BVerfGE 147,1: #Geschlecht als #Kategorie #sui #generis: #Erfassung zusätzlicher Fälle, die #binäre #Zuordnung zu #Mann oder #Frau #ablehnen;
Für das #Vorliegen #rechtlich #relevanter #Ungleichbehandlung ist #Finalität nicht #erforderlich;
#Grundsatz: #Ungleichbehandlung = #Verletzung von #Grundrecht;
#Vorliegen #BVerfGE #geschlecht #kategorie #sui #generis #Erfassung #binär #Zuordnung #mann #frau #diskriminierungsverbot #gleichheit #unterscheidung #Ansicht #ablehnen #rechtlich #relevant #Ungleichbehandlung #Finalität #erforderlich #Grundsatz #verletzung #grundrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger