trish · @trish
76 followers · 463 posts · Server digitalcourage.socialDas #Klimahaus #8GradOst #Bremerhaven bittet darum, folgenden Artikel zum #Rechtsbruch beim #Klimaschutzgesetz durch das @bmdv und das @BMWSB_Bund zu teilen: https://www.klimareporter.de/deutschland/ampel-mit-rechtsbruch-beim-klimaschutz
#klimaschutzgesetz #rechtsbruch #bremerhaven #8gradost #klimahaus
Saupreiss #Präparat500 · @Saupreiss
405 followers · 5416 posts · Server pfalz.socialWären @GrueneBundestag in der Opposition, würden sie eigentlich dem #Rechtsbruch, den #Wissing mit Rückendeckung von #Scholz begeht, tatenlos mit ansehen, oder vors #Verfassungsgericht ziehen?
#Sektorenziele #Verkehrswende
#rechtsbruch #Wissing #scholz #verfassungsgericht #sektorenziele #verkehrswende
coastGNU · @coastgnu
294 followers · 5486 posts · Server norden.socialWenn er bei mir klingelt, ich hab eine große klassische Heckenscheere.
Nix Motor, handbetrieben!
Uuund SCHNAPP!
Problem erledigt.
#Wissing #klimakatastrophe #rechtsbruch #klima #eu #klimaschutzprogramm #fff
#Wissing #klimakatastrophe #rechtsbruch #klima #eu #klimaschutzprogramm #fff
globalmagazin · @globalmagazin
390 followers · 632 posts · Server climatejustice.global
Mit #Sofortprogramm für #Verkehr will #Fridays_for_Future dem #Klimaziele reißenden #Verkehrs-Sektor auf die Sprünge helfen. Darüber hinaus wirft die #Klimaschutzbewegung der #Bundesregierung #Rechtsbruch vor
https://globalmagazin.com/klimaschutz-fridays-for-future-stellt-verkehrskonzept-vor/
Q: focus.de F: FFF-PK
#Sofortprogramm #Verkehr #fridays_for_future #KlimaZiele #Verkehrs #klimaschutzbewegung #bundesregierung #rechtsbruch
rdfhrn · @rdfhrn
395 followers · 4576 posts · Server hessen.socialEs ist eindeutig, wir haben ein demokratisches Ergebnis und da #Wissing ohnehin #Rechtsbruch begeht, heißt das also
per_bike_berlin · @per_bike_berlin
190 followers · 488 posts · Server troet.cafeAuch wenn die Regierungssprecherin anderes behauptet, @wissing bricht das geltende #Klimaschutzgesetz!
Entgegen der Verpflichtung, ein Sofortprogramm zur Erreichung der Klimaschutzziele vorzulegen, verweigert diese Fehlbesetzung die Arbeit!
#fdpschadetunsAllen
@fff
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fridays-for-future-stellt-sofortprogramm-fuer-den-verkehr-vor-und-fordert-wissing-ruecktritt-a-d962d08a-a29d-42fc-94ce-4987732d97a0?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter#ref=rss
#FDPschadetUnsAllen #klimaschutzgesetz #rechtsbruch
rdfhrn · @rdfhrn
389 followers · 4442 posts · Server hessen.socialWenn die #cdu in #Berlin auf #radweg|en parken lassen will, ist das ein klarer #Rechtsbruch.
Dagegen muss der #Rechtsstaat mit allen Mitteln vorgehen. Wann beobachtet der #Verfassungsschutz die Berliner CDU?
#cdu #berlin #radweg #rechtsbruch #Rechtsstaat #verfassungsschutz
Mondenfee · @Mondenfee
126 followers · 2713 posts · Server troet.cafe
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/demo-tagx-einkesselung-polizei-klage-100.html
Wenn unbeteiligte, minderjährige und friedliche Demonstranten ohne objektiven Grund stundenlang über Nacht von der #PolizeiLeipzig eingekesselt werden, ist das ein #machtmissbrauch und #rechtsbruch|, gegen den sich Betroffene wehren sollten.
Iwie fühl ich mich an Berlin 1989 erinnert, als meine Freunde (teilweise u18) bei der Kerzenandacht an der Nikolaikirche eingesammelt, schikaniert und festgehalten wurden. Sowas geht in keinem demokratischen Staatssystem.
#rechtsbruch #machtmissbrauch #polizeileipzig
JoergF · @JoergF
24 followers · 598 posts · Server norden.socialSeit Jahren gewährt die #CDU einem #Lobbyverband privilegierten Zugang – und verstößt so gegen das #Parteiengesetz. Wir fordern Parteichef #Merz auf, dem #Rechtsbruch ein Ende zu setzen. Jetzt Appell unterzeichnen: https://www.lobbycontrol.de/lobbyismus-und-klima/aktion-wirtschaftsrat-96069/?utm_source=share&utm_medium=webshare_api&utm_campaign=4HH8xncPR0eZLtAXtHduqg
#cdu #lobbyverband #parteiengesetz #merz #rechtsbruch
Michael Koehn · @michkoehn
353 followers · 1173 posts · Server norden.socialWir, #Deutschland, hat einen #Völkerrecht verbindlichen #Vertrag unterzeichnet, das #BVerfG hat geurteilt - das aktuelle Verhalten in #Presse, #TV und #SozialeMedien bedeutet doch, dass #CDU, #CSU, #AfD und leider auch #FDP quasi zum #Rechtsbruch aufrufen ... !
#deutschland #Volkerrecht #vertrag #bverfg #presse #tv #sozialemedien #cdu #csu #afd #fdp #rechtsbruch
Der Wahlberliner · @DerWahlberliner
21 followers · 298 posts · Server masto.ai
#EU #EUAußengrenzen #EGMR #Rechtlosigkeit #Rechtslosigkeit #Geflüchtete #Menschenrechte #Menschenwürde #Rechtsweg #Frontex #EuGH #Schadensersatz #Samos #Greece #Brüssel #Bruxelles #Ampelkoalition #Rechtsbruch #Migration #MigrationEU #Demokratie in #Gefahr
Rechtslosigkeitsrecht (Verfassungsblog + Kommentar) #Migration #EGMR #Geflüchtete #Demokratie in Gefahr
#eu #euaußengrenzen #egmr #rechtlosigkeit #rechtslosigkeit #gefluchtete #menschenrechte #menschenwurde #rechtsweg #frontex #eugh #schadensersatz #samos #greece #brussel #bruxelles #ampelkoalition #rechtsbruch #migration #migrationeu #demokratie #gefahr
rdfhrn · @rdfhrn
365 followers · 4219 posts · Server hessen.socialFehlende Kontrollen und politische Toleranz beim Verstoß gegen das Sonntagsfahrverbot werden spätestens bei einem Unfall interessant. Es gibt keine Rechtsgrundlage. Als Fahrer bist du dann der Depp, du hättest nicht fahren dürfen.
#polizei und #politik ermuntern zum #Rechtsbruch.
#polizei #politik #rechtsbruch
Patrik · @PatrikSchoenfeldt
52 followers · 383 posts · Server gruene.socialWarum gibt es eigentlich keinen Aufschrei aufgrund der Ankündigung, morgen das #Sonntagsfahrverbot nicht zu kontrollieren? Damit ruft die Regierung doch zum #Rechtsbruch auf! Haben wir uns so sehr daran gewöhnt, dass Regeln im #Straßenverkehr eh nicht durchgesetzt werden?
#Sonntagsfahrverbot #rechtsbruch #straßenverkehr
VCD Rheinland-Pfalz · @vcd
94 followers · 101 posts · Server pfalz.social
👉🏼 https://www.vcd.org/artikel/klimaschutzgesetz
@vcdEV
#rechtsbruch #verkehrswende #klimakrise #Wissing #städtefürmenschen #Ampel #autokorrektur #Dienstwagenprivileg #fahrrad
#rechtsbruch #verkehrswende #klimakrise #Wissing #stadtefurmenschen #Ampel #autokorrektur #dienstwagenprivileg #fahrrad
NMDoerner · @cdfinder
104 followers · 1026 posts · Server techhub.socialWieviel Geld bekommt Wissing von #porsche für diesen fachlich so komplett falschen Schwachsinn?
Wo ist der Plan zur CO2-Reduktion im Verkehrsbereich?
Wo ist das 9€-Ticket?
Wo ist das Tempolimit?
Forum Erneuerbare Energie · @k4x
119 followers · 1004 posts · Server digitalcourage.socialVolker Wissing sollte wegen #Rechtsbruch zurücktreten:
https://data-fsub.at-inet.de/download/230113_WD-8-082-22-pdf-data.pdf
Forum Erneuerbare Energie · @k4x
109 followers · 919 posts · Server digitalcourage.social
Der wissenschaftliche Dienst des #Bunderstages stellt im Gutachten fest, dass Volker #Wissing #Rechtsbruch begeht.
https://data-fsub.at-inet.de/download/230113_WD-8-082-22-pdf-data.pdf
Wir brauchen einen neuen #Verkehrsminister!
#verkehrsminister #rechtsbruch #Wissing #bunderstages
per bike berlin 🚴♂️ · @per_bike_berlin
408 followers · 142 posts · Server toot.bikePermanenten #Rechtsbruch (vom wissentsch. Dienst d. Bundestag) vorgeworfen zu bekommen, muß man als #Bundesminister auch erst mal schaffen #Wissing!
#FDPrausausderRegierung
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/klimaziele-gutachten-minister-wissing-verstoesst-gegen-das-klimaschutzgesetz/28899854.html
#rechtsbruch #bundesminister #Wissing #fdpRausAusDerRegierung
Thijs Lucas · @thijs_lucas
696 followers · 769 posts · Server norden.socialWie diskutieren wir die Rücktrittsforderungen?
Bei #Lambrecht zurecht an ihren Fähigkeiten und Erfolgen.
Bei #Wissing aber geht es längst nicht mehr um die politische Abwägung von Klimaschutz und Raserei oder seine Eignung, den Pflichten eines Verkehrsministers überhaupt gerecht zu werden. Wir stellen vor allen anderen die Frage, ob Gesetze auch für die Bundesregierung gelten und damit, welchen Wert unsere Gewaltenteilung, unser Rechtstaat und unsere Demokratie haben.
#Rechtsbruch #Wissing
#lambrecht #Wissing #rechtsbruch
Thijs Lucas · @thijs_lucas
678 followers · 707 posts · Server norden.socialWürde Volker #Wissing #Eigenverantwortung tragen, würde er spätestens jetzt zurücktreten. Würde Christian #Lindner Eigenverantwortung leben, würde er seinen Minister zum Rücktritt auffordern.
#Wissing #eigenverantwortung #lindner #rechtsbruch #fdp