"Wer da das Denunziantentum unterstützt, der hat in diesem Land nichts verloren", sagte Glauber.

Und wer Denunziant ist, das entscheidet der #Rechtsextremist, der #Faschist, der #FreieWähler oder der #Merz.

Deutschland, aber braun. 🤮

#Aiwanger #Gillamoos #AfD #Steigbügelhalter #Radikalisierung

https://www.sueddeutsche.de/bayern/brauchtum-abensberg-mehring-menschen-in-bayern-moegen-keine-denunzianten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230903-99-62631

Gefängnisstrafe für den #Rechtsextremist, der in #Bayern vor einem Jahr einen BR-Reporter bei einer Corona-Pressekonferenz attackiert und geschlagen hatte

https://www.zeit.de/news/2023-08/07/angriff-auf-reporter-bei-corona-pressekonferenz-haftstrafe

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-corona-br-reporter-angriff-1.5644296

#Pressefreiheit #RechteGewalt #Prozess #Coronaleugner #Rechtsextremismus

#SachsenAnhalt #Rechtsextremismus #SvenLiebich

Der #Rechtsextremist #SvenLiebich wurde vom Amtsgericht #Halle zu einer Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt.

Die Strafe wird nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Das Gericht verurteilte ihn am Donnerstag unter anderem wegen #Volksverhetzung und übler Nachrede.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/urteil-haftstrafe-sven-liebich-102.html https://social.tchncs.de/@AnonNewsDE/110706503928328217

Der #Rechtsextremist #SvenLiebich wurde vom Amtsgericht #Halle zu einer Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt.

Die Strafe wird nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Das Gericht verurteilte ihn am Donnerstag unter anderem wegen #Volksverhetzung und übler Nachrede.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/urteil-haftstrafe-sven-liebich-102.html

Kurz nachdem eine #rechtsextreme Zeitschrift seinen Artikel mit dem Titel "Urlaub bei den Taliban" veröffentlicht hatte, in dem besonders betont wurde, dass Afghanistan wieder sicher sei, jetzt, nach dem "Sieg der #Taliban über die US-Besatzer und deren Lakaien", wurde der Wiener #Rechtsextremist Herbert F. von den #Taliban in #Afghanistan verschleppt.

Seit einigen Wochen ist er dort in Haft. Die #Islamisten werfen ihm #Spionage vor.

#Karma, du olle Bitch!

https://www.derstandard.at/story/3000000174133/taliban-halten-bekannten-oesterreichischen-rechtsextremisten-gefangen

„Nicht jeder #AfD-#Waehler ist ein #Rechtsextremist“

~> Doch! Und das ist einer der größten Denkfehler der letzten Jahre.

#FCKNZS

"Seit Jahren verbreitet der #Rechtsextremist #SvenLiebich Hetze: online und auf der Straße. Er hat aus dem Hass ein Geschäftsmodell gemacht. Immer wieder macht er Menschen zur Zielscheibe. Doch auf hunderte Ermittlungsverfahren folgen nur wenige Urteile. Die Betroffenen verlieren das Vertrauen in den #Rechtsstaat. Tun die zuständigen Behörden genug?"

Es sind über 300 Ermittlungsverfahren, viele (in Halle) eingestellt, viele Verfahren endeten mit Freispruch...

#podcast

https://www.ardaudiothek.de/sendung/extrem-rechts-der-hass-haendler-und-der-staat/12693367/

Einmal abonnieren bitte. Die Kollegen haben da etwas Großes zum Hören:

#MDR #Podcast "Extrem rechts" startet.

Seit Jahren verbreitet der #Rechtsextremist Sven Liebich Hetze: online und auf der Straße. Er hat aus dem Hass ein Geschäftsmodell gemacht. Stößt der Rechtsstaat an seine Grenzen?

https://www.mdr.de/mdr-sachsen-anhalt/podcast/extrem-rechts/extrem-rechts-100.html

RSS https://www.mdr.de/mdr-sachsen-anhalt/podcast/extrem-rechts/extrem-rechts-100-podcast.xml

Ich habe schon früher daran gedacht, aber angesichts der Verweigerung liberaler Politker bei den Koalitionszielen des Bundes fällt mir auf, daß man sehr leicht erkennen kann, mit was für einem Liberalen oder Demokraten man es zu tun hat. Ich glaube fest daran, dass jeder #Liberale entweder ein stiller #Rechtsextremist oder ein falsch verführter #Linker ist. Beim Bundes-Haushaltstheater müssen wir schleunigst herausfinden, wer wer ist, denn das Klima schenkt uns keine Zeit für diese Spiele.

RT @AndreasSpeit
Die #Jagdschein-Prüfung hat Sven #Krüger bestanden. Dem Kreis in #MV war der #Rechtsextremist mit einschlägigen Vorstrafen nicht bekannt. Seit Jahrzehnt gehört Krüger aus #Jamel zur Szene von #Hammerskin über #NPD bis #Heimat. https://taz.de/Vorbestrafter-Neonazi-macht-Jagdpruefung/!5915932/ via @tazgezwitscher

RT @AndreasSpeit
Die #Jagdschein-Prüfung hat Sven #Krüger bestanden. Dem Kreis in #MV war der #Rechtsextremist mit einschlägigen Vorstrafen nicht bekannt. Seit Jahrzehnt gehört Krüger aus #Jamel zur Szene von #Hammerskin über #NPD bis #Heimat. https://taz.de/Vorbestrafter-Neonazi-macht-Jagdpruefung/!5915932/ via @tazgezwitscher

https://taz.de/Verfahren-gegen-Neonazi-eingestellt/!5917672/

Eine Runde #Fremdscham in Sachen #DeutscheJustiz: insbesondere #StaatsanwaltschaftBraunschweig. Da hat sich aber ein #Staatsanwalt für den Täter, bekennender #Rechtsextremist, ins Zeug gelegt und das #Strafgesetzbuch ad absurdum geführt, zugunsten des #NeoNazi, entgegen der berechtigten Anklage wegen #Antisemitismus, #Volksverhetzung etc.

https://taz.de/Verfahren-gegen-Neonazi-eingestellt/!5917672/

Freiheitsstrafe von 4 Jahren Gefängnis für österreichischen Betreiber von antisemitischer Webseite. Auch in Deutschland wurde gegen den #Rechtsextremist ermittelt

https://www.juedische-allgemeine.de/politik/gefaengnisstrafe-fuer-betreiber-von-antisemitischer-webseite/

#Antisemitismus #Rassismus

RT @twOBSERVE
"Berichterstatter" #Nerling "Volkslehrer" #Rechtsextremist muss ich ausweisen. Sprecher @PolizeiSachsen macht IDF persönlich. #Dresden #Sachsen #DD1102

‼️Triggerwarnung‼️

Der #Rechtsextremist, #Antisemit und #Holocaustleugner #NikolaiNerling #Volkslehrer würde die #Todesstrafe für #Graffitisprayer einführer.

RT @Theanonleaks
Vor drei Jahren soll der #Rechtsextremist Nikolai #Nerling sein angeblich im Oktober 2018 gegründetes Unternehmen „#volkslehrer.info“ in einem Antrag auf #CoronaHilfen angegeben haben, obwohl es tatsächlich erst seit 2019 besteht. Gleichzeitig gab er an, auf die Hilfe (1/2)

Vor drei Jahren soll der #Rechtsextremist Nikolai #Nerling sein angeblich im Oktober 2018 gegründetes Unternehmen „#volkslehrer.info“ in einem Antrag auf #CoronaHilfen angegeben haben, obwohl es tatsächlich erst seit 2019 besteht. Gleichzeitig gab er an, auf die Hilfe wegen seines fortlaufenden „betrieblichen Sach- und Finanzaufwands“ angewiesen zu sein, tätigte aber keine Ausgaben für das Unternehmen.
Nun folgt Anklage wegen Betrugs. Es geht um 9000 Euro.
#xp
https://www.tagesspiegel.de/berlin/tausende-euro-vom-staat-kassiert-berliner-neonazi-nikolai-nerling-wegen-betrugs-mit-corona-hilfen-angeklagt-9266082.html

#Russische Einflussnahme?

#Dänischer #Rechtsextremist Rasmus #Paludan will am Freitag dreimal den #Koran verbrennen – auch nahe der #türkischen #Botschaft und einer #Moschee in #Kopenhagen.

#Nato-Konflikt #Islamhasser

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_100119358/russische-einflussnahme-rechtsextremist-provoziert-weiter-in-nato-konflikt.html

RT @Stoppmissbrauch
#Rechtsextremist & Vorstandsmitglied Uwe #Riedel von der #rechtsextremen #Obdachlosenhilfe #Dresden hetzt gegen #Flüchtlinge aus der #Ukraine. #FCKNZS #fckafd @watchingyou81 @AZeckenbiss @Schmanle @dd_nazifrei2 @saechsischeDE

Im Sommer 2020 hatte #Rechtsextremist #SvenLiebich am LG Berlin die Presse angegriffen. Großes mediales Echo folgte...

Heute: Verhandlung Amtsgericht Tiergarten...mitangeklagt Florian D.

"Nach einem kurzen Gespräch samt Anwältin mit der Richterin, wurde das Verfahren gegen beide Beschuldigte vorläufig eingestellt."
Beide seien ja wegen anderer Delikte bereits verurteilt. 😳

Im vergangenen November 2022 wurde Liebich in Berlin auch freigesprochen (Volksverhetzung).

https://www.belltower.news/verfahren-eingestellt-sven-liebichs-angriff-auf-journalisten-bleibt-ungeahndet-145385/