@MrGR Nur weil alle anderen das machen, ist keine Rechtfertigung. #Deutschland hat eine besondere, historische Verantwortung und darf keine rechtsextremistischen Parteien dulden und die AfD ist bewiesenermaßen, (s. Verfassungsschutzbericht) zumindest teilweise #rechtsextremistisch 👿
Im Übrigen bin ich der Meinung, daß die #AfD unverzüglich verboten werden muß 💩

"Der frisch gewählte Sonneberger AfD-Landrates Robert Sesselmann hat seine #Verfassungstreueprüfung überstanden. Das Landesverwaltungsamt sagte, die Mitgliedschaft in der #AfD alleine reiche nicht aus, um ihm die Eignung abzusprechen. Der Verfassungsschutz stuft die Thüringer AfD als gesichert #rechtsextremistisch ein."
#mussmanlesen
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/sonneberg/sesselmann-demokratie-landtag-pruefung-verfassungstreue-100.html

#Verfassungsschutz in #Brandenburg: #AfD-Jugend ist #rechtsextremistisch
https://www.tagesschau.de/inland/afd-brandenburg-106.html

>Brandenburgs Verfassungsschutz hat die Bewertung der AfD-Jugendorganisation verschärft - die Junge Alternative gilt im Land nun als gesichert rechtsextremistisch. Ihre Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Ach. 🤷

Der Hamburger #Verfassungsschutz hat den Verein »#Staats – und #Wirtschaftspolitische #Gesellschaft« (#SWG) als »gesichert #rechtsextremistisch« #eingestuft und zum Beobachtungsobjekt erhoben.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburger-geheimdienst-knoepft-sich-verein-mit-ex-offizieren-vor-a-0be95e5d-5522-486b-9a1f-3b0edf91e06c

Der #Hamburger #Verfassungsschutz hat den Verein »Staats – und Wirtschaftspolitische Gesellschaft« (SWG) als »gesichert #rechtsextremistisch« eingestuft und zum #Beobachtungsobjekt erhoben.

Im Blick der Verfassungsschützer stehen auch mehrere früher aktive #Bundeswehroffiziere, die mit dem Verein in Verbindung stehen.
Hinweise auf »geschichtsrevisionistische und die parlamentarische Demokratie verächtlich« machende Aktivitäten hätten sich verdichtet.

#NeueRechte
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburger-geheimdienst-knoepft-sich-verein-mit-ex-offizieren-vor-a-0be95e5d-5522-486b-9a1f-3b0edf91e06c

Burschenschafts-Outfit und "#WhitePower"-Geste im Bayerischen #Landtag

»Unter den etwa 50 Gästen im Maximilianssaal der Landtagsgaststätte fanden auch Mitglieder der #IdentitaerenBewegung (#IB) und der "#Burschenschaft #Danubia München". Beide Organisationen werden vom bayerischen #Verfassungsschutz als #rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.«

Eingeladen hatten die #AfD-Abgeordneten Christoph Maier und Ferdinand Mang.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/auf-einladung-der-afd-extremisten-feiern-im-landtag,Thde1DD

Vor mehr als zwei Jahren wurde die #AfD #Thueringen vom Landesamt f. #Verfassungsschutz als »gesichert #rechtsextremistisch« eingestuft. Bisher ging der Landesverband nicht juristisch dagegen vor.

Nun will die von "Bernd" #Hoecke geführte Vereinigung eigenen Angaben zufolge gerichtlich gegen einzelne Feststellungen im Verfassungsschutzbericht 2021 vorgehen.

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer sieht einer eventuellen Klage "entspannt entgegen".

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-afd-will-verfassungsschutz-verklagen-a-11c8449c-5f3e-459d-b239-75dec8a503e8

Das Bundesamt für #Verfassungsschutz legte vor, jetzt hat auch das LfV #SachsenAnhalt die #JungeAlternative (#JA), als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung (PayWall). Der Landesverband der JA schüre Hass gegen Geflüchtete und verbreite fremdenfeindliche Verschwörungstheorien wie die vom Bevölkerungsaustausch.

Auch der Verein "#EinProzent" sei zu "gesichert #rechtsextremistisch" hochgestuft.

(€)
https://www.mz.de/mitteldeutschland/landespolitik/afd-verfassungsschutz-sachsen-anhalt-junge-alternative-rechtsextremistisch-3620448

RT @ntifaPIRATEN
Der Verfassungsschutz hat seine Hausaufgaben gemacht und stuft die Junge Alternative als #Rechtsextremistisch ein.
https://www.upday.com/de/verfassungsschutz-stuft-afd-jugend-als-rechtsextremistisch-ein?utm_source=upday&utm_medium=referral

#AfD-Jugendorganisation erwiesen #rechtsextremistisch
https://www.tagesschau.de/inland/junge-alternative-verfassungsschutz-100.html

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (#BfV) hat entschieden, das »Institut für Staatspolitik« (#IfS) von Götz #Kubitschek als »gesichert #rechtsextremistisch« einzustufen. Seit Juni 2020 war das Institut Verdachtsfall, genau wie der Verein »#EinProzent«, der aus dem Umfeld des IfS stammt. Auch er wurde nun hochgestuft, ebenso wie die »#JungeAlternative«, der AfD-Nachwuchs. Sie war bereits seit Januar 2019 Verdachtsfall.

#gesichertrechtsextremistisch
#xp

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-stuft-junge-alternative-als-gesichert-rechtsextrem-ein-a-3d0017ff-6f38-4d0b-a8ed-cfdf459d0216

Berlin - Tausende demonstrieren bei "Aufstand für Frieden" für Verhandlungen mit Russland | deutschlandfunk.de
(...)
Der Herausgeber des als #rechtsextremistisch eingestuften #Compact-Magazins, #Elsässer, lieferte sich eine lautstarke Auseinandersetzung mit einer Gruppe linker Gegendemonstranten. Die #Berliner #Polizei, die die beiden Gruppen trennte, teilte hingegen mit, sie habe "#keine #Kenntnis von rechtsextremen Teilnehmern".

https://www.deutschlandfunk.de/tausende-demonstrieren-bei-aufstand-fuer-frieden-fuer-verhandlungen-mit-russland-102.html

#Polizeiproblem

RT @MatthiasMeisner@twitter.com

Gut zu wissen. Laut Urteil des Landgerichts Gießen darf die #AfD #rechtsextremistisch genannt bzw. ihr "eine rechtsextreme Ausrichtung" bescheinigt werden (via @Loeffelmacher@twitter.com)

🐦🔗: https://twitter.com/MatthiasMeisner/status/988119727028490244

Kleine Ergänzung: Bei den Hausdurchsuchungen in BW und Bayern handelt es sich um Mitglieder der #neonazistischen, #rechtsextremistisch|en #NSP (Neue Stärke Partei). #FCKNZS

Gut und richtig. Und diesen Satz "Man muss auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln " bitte generell anlegen!

~~> #Verfassungsschutz stuft #Identitäre Bewegung als #rechtsextremistisch ein https://a.msn.com/r/2/AAEaNM2?m=de-de&referrerID=InAppShare