Malte Engeler · @malteengeler
3733 followers · 1148 posts · Server legal.social
Das wird spannend 🍿
#DSGVO #Instagram #Rechtsgrundlage
#dsgvo #instagram #rechtsgrundlage
Linzer Ansichten · @Linzer
3 followers · 19 posts · Server mastodon.bayernAngesichts des aktuell laufenden kooperativen Planungsverfahrens zur Salzburger Straße in #Linz 💥muss die grundsätzliche Frage nach der #Rechtsgrundlage und #Geschäftsordnung in Erinnerung gerufen werden. 🩺
#KooperativesPlanungsverfahren
Das „kooperative Planungsverfahren” in Linz umgibt das Odium des Geheimbündlerischen.
#linz #rechtsgrundlage #geschaftsordnung #kooperativesplanungsverfahren
Anne Roth · @anneroth
14140 followers · 1677 posts · Server systemli.socialDas ist schon wirklich sehr irre: erst kriegt das #BMBF monatelang die im *September* beschlossene Zahlung für Studierende nicht geregelt, und dann geht eine Plattform online, die gerade mit quietschenden Bremsen fertig wird. Antrag nur online.
Digital first, Bedenken.. scheiß drauf.
Und die für die Datenverarbeitung nötige #Rechtsgrundlage .. machen alle Länder einzeln. Ob die rechtzeitig überhaupt vorhanden ist: Ich bin gespannt.
Aber dann ist es auch egal, Daten sind da.
#bmbf #rechtsgrundlage #einmalzahlung
Rechtsanwälte Kotz · @kanzlei_kotz
3 followers · 35 posts · Server nrw.social
Haus verkaufen trotz Wohnrecht auf Lebenszeit
Nach deutschem #Recht ist ein #Wohnrecht auf Lebenszeit eine rechtliche Vereinbarung, die einer Person das Recht einräumt, eine #Immobilie zu bewohnen und zu nutzen, ohne #Eigentümer zu sein. Diese Vereinbarung wird in der Regel durch einen Vertrag begründet oder im #Grundbuch eingetragen. Die #Rechtsgrundlage für diese Art von Mietverhältnis ist § 1093 #BGB. [...]
https://www.ra-kotz.de/haus-verkaufen-trotz-wohnrecht-auf-lebenszeit.htm
Symbolfoto: Studio Romantic/Shutterstock.com
#Recht #Wohnrecht #Immobilie #eigentumer #grundbuch #rechtsgrundlage #BGB #Mietrecht
Michael Kunz · @Michael_Kunz
599 followers · 15602 posts · Server nrw.socialRT @HonkHase@twitter.com
"... Flüge als auch für Flüge in Drittstaaten eine (grundrechtskonforme) #Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung durch das #BKA. Dafür seien Anhaltspunkte für terroristische Bedrohungen oder zur Bekämpfung schwerer Kriminalität nötig."
Verfassungklage · @Verfassungklage
1458 followers · 51218 posts · Server mastodon.socialFehlende #Rechtsgrundlage:
Schwerer Schlag für #Metas Geschäft mit Daten und #Werbung.
Der #Werbekonzern Meta hat seit Jahren massiv #Datenschutzregeln gebrochen, sagen die #europäischen #Datenschutzbehörden. Mit einer #Geldbuße kommt das Unternehmen diesmal nicht davon. Nutzer:innen müssen die Möglichkeit haben, einfach aus personalisierter Werbung auszusteigen. ...
#rechtsgrundlage #metas #werbung #werbekonzern #datenschutzregeln #europaischen #datenschutzbehorden #geldbuße
Verfassungklage · @Verfassungklage
1607 followers · 51597 posts · Server mastodon.social
Fehlende #Rechtsgrundlage:
Schwerer Schlag für #Metas Geschäft mit Daten und #Werbung.
Der #Werbekonzern Meta hat seit Jahren massiv #Datenschutzregeln gebrochen, sagen die #europäischen #Datenschutzbehörden. Mit einer #Geldbuße kommt das Unternehmen diesmal nicht davon. Nutzer:innen müssen die Möglichkeit haben, einfach aus personalisierter Werbung auszusteigen. ...
#rechtsgrundlage #metas #werbung #werbekonzern #datenschutzregeln #europaischen #datenschutzbehorden #geldbuße
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺 · @PolitikWatch
38 followers · 409 posts · Server mastodon.socialFehlende #Rechtsgrundlage:
Schwerer Schlag für #Metas Geschäft mit Daten und Werbung
Der Werbekonzern Meta hat seit Jahren massiv #Datenschutzregeln #gebrochen, sagen die europäischen Datenschutzbehörden. Mit einer #Geldbuße kommt das Unternehmen diesmal nicht davon. Nutzer:innen müssen die Möglichkeit haben, einfach aus personalisierter Werbung auszusteigen.
#rechtsgrundlage #metas #datenschutzregeln #gebrochen #geldbuße
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺 · @PolitikWatch
46 followers · 788 posts · Server mastodon.social
Fehlende #Rechtsgrundlage:
Schwerer Schlag für #Metas Geschäft mit Daten und Werbung
Der Werbekonzern Meta hat seit Jahren massiv #Datenschutzregeln #gebrochen, sagen die europäischen Datenschutzbehörden. Mit einer #Geldbuße kommt das Unternehmen diesmal nicht davon. Nutzer:innen müssen die Möglichkeit haben, einfach aus personalisierter Werbung auszusteigen.
#rechtsgrundlage #metas #datenschutzregeln #gebrochen #geldbuße
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺 · @PolitikWatch
47 followers · 394 posts · Server social.cologneFehlende #Rechtsgrundlage:
Schwerer Schlag für #Metas Geschäft mit Daten und Werbung
Der Werbekonzern Meta hat seit Jahren massiv #Datenschutzregeln #gebrochen, sagen die europäischen Datenschutzbehörden. Mit einer #Geldbuße kommt das Unternehmen diesmal nicht davon. Nutzer:innen müssen die Möglichkeit haben, einfach aus personalisierter Werbung auszusteigen.
#rechtsgrundlage #metas #datenschutzregeln #gebrochen #Geldbuße
Kevin Leibold · @kleibold
325 followers · 337 posts · Server mastodon.social
"#Rechtsgrundlage für die Verarbeitung: Rechtliche Verpflichtung" #DSGVO https://lnkd.in/eq6HaH_9
Im Wegscheider Winkl · @wegwinkl
2 followers · 39 posts · Server mastodon.bayern#Geschäftsordnung #Wegscheid #Innenrechtsnorm #rechtsgrundlage
ve_strafrecht · @ve_strafrecht
105 followers · 40 posts · Server dresden.network
Auch das #PAG ist an Art. 5 #EMRK zu messen, der im Rahmen des #Präventivgewahrsams eine hinreichend konkrete und spezifische #Straftat vorausetzt (vgl. EGMR - Ostendorf/GER, Urt. v. 07.03.2013, 15598/08). Für Abschreckungs- und #Erziehungsgewahrsam fehlt dagegen die #Rechtsgrundlage.
#Strafrecht
#Polizeirecht
#Klimaaktivisten
#Letztegeneration
#pag #emrk #Präventivgewahrsams #straftat #Erziehungsgewahrsam #rechtsgrundlage #strafrecht #polizeirecht #klimaaktivisten #LetzteGeneration
Verfassungklage · @Verfassungklage
1606 followers · 51599 posts · Server mastodon.social
#Pegasus-#Skandal löst Erdbeben in #Israel aus.
In #Israel hat die #Polizei jahrelang die eigenen #Bürger:innen #überwacht – ohne dafür eine #Rechtsgrundlage zu haben. Zu den Opfern sollen zivilgesellschaftliche Gruppen, ranghohe Beamt:innen und das Umfeld von Ex-Premierminister #BenjaminNetanyahu zählen. Nun sollen Untersuchungen Licht in den zwielichtigen Skandal bringen. ...
https://netzpolitik.org/2022/illegale-ueberwachung-pegasus-skandal-loest-erdbeben-in-israel-aus/
#bürger #überwacht #rechtsgrundlage #benjaminnetanyahu #pegasus #skandal #israel #polizei
Sozialwelten · @sozialwelten
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Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Frage nach #Rechtsgrundlage für #Möglichkeit der #Einschränkung von #Grundrechten als #Vorbereitung auf #Corona (März 2020);
#Infektionsschutzsgesetz #IfSG §28;
#Notstandsgesetze: Art. 35 GG: #Einsatz der #Bundeswehr im #Inland;
#Einschränkung durch #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und #Regierungsform. #Unterscheidung von #Zentralregierung und #Dezentraler #Selbstverwaltung;
#FAS, 01.03.20, #Politik, S.4, Justus #Bender - Mal eben zwei #Ruhrgebiete #isolieren
#frage #rechtsgrundlage #möglichkeit #Infektionsschutzsgesetz #Einschränkung #grundrechte #Vorbereitung #corona #inland #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz #Regierungsform #unterscheidung #zentralregierung #dezentral #selbstverwaltung #fas #politik #Bender #ruhrgebiet #isolieren #IFSG #notstandsgesetz #einsatz #bundeswehr
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Kausalität als #Problem;
In #dubio pro #reo
#Rechtsgrundlage: Art. 103 Abs. 2 #GG, Art. 6 Abs. 2 #EMRK, § 261 #StPO;
#Gegenposition: #Risikoerhöhungslehre als #Ersatz #unmittelbar #kausaler #Zurechnung mit einem #maßgeblichen #Zurechnungskriterium #Risikoerhöhung.
#Contra: #Annahme der #Realisierung der #Gefahr beim #normwidrigen #Verhalten im #Vergleich zum #erlaubten #Risiko einzig durch #Erhöhung der #Chance des #Erfolgseintritt
#Kausalität #problem #dubio #reo #rechtsgrundlage #gg #emrk #stpo #Gegenposition #Risikoerhöhungslehre #ersatz #unmittelbar #kausal #Zurechnung #maßgeblich #Zurechnungskriterium #Risikoerhöhung #contra #annahme #realisierung #gefahr #normwidrig #verhalten #vergleich #erlaubt #risiko #erhöhung #chance #Erfolgseintritt #Rostalski #Völkening #strafrecht #vorlesung
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#Nexum und #Mancipation als #Rechtsgrundlage für #Rechtsgeschäfte
#Nexum als #Hegungsritual in #Zusammenhang mit #Messung von #Grundstücken; #Ungewiss
#Mancipation: #Ritual zum #Zweck der #Übertragung von #Gütern.
#Eigentumsbehauptung wird ohne #Widerspruch in #Geltung #überführt
#Eigentum #Eigentumsübertragung
#Überwachung der #Kulthandlung durch #Pontifex
#Stil der #Rechtssätze: #Lapidar
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 6. Sitzung
#Zwölftafelgesetz #Nexum #Mancipation #rechtsgrundlage #Rechtsgeschäft #Hegungsritual #zusammenhang #Messung #Grundstück #Ungewiss #ritual #zweck #übertragung #Güter #Eigentumsbehauptung #widerspruch #geltung #überführt #eigentum #Eigentumsübertragung #überwachung #Kulthandlung #Pontifex #Stil #Rechtssätze #Lapidar #vorlesung #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
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#Verhältnis #Gerichtsbarkeit #BVerfG und #EuGH
#Entscheidung über #Anwender und #Rechtsgrundlage, wenn #Recht(e) #Einzeln(er) bei der #Durchführung von #EU-Recht #verletzt werden
#Europäisch(er) #Gerichtshof
#Bundesverfassungsgericht
#BVerfGE 37, 271 #Solange I
#BVerfGE 73, 339 #Solange II
#BVerfGE 89, 155 #Maastricht
#BVerfGE 113, 273 #Europäisch(er) #Haftbefehl
#BVerfGE 152, 152 #Recht auf #Vergessen I
#BVerfGE 152, 216 #Recht auf #Vergessen II
#Vorlesung #Grundrechte, 11.05.21, #Nußberger
#verhältnis #Gerichtsbarkeit #bverfg #eugh #entscheidung #anwender #rechtsgrundlage #BVerfGE #Solange #maastricht #haftbefehl #vergessen #vorlesung #grundrechte #Nußberger #recht #Einzeln #Durchführung #eu #verletzt #Europäisch #gerichtshof #bundesverfassungsgericht
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#Geschichte des #Verhältnisses der #Gerichtbarkeiten von #BVerfG und #EGMR
Zunächst #grundlegende #Rechtsprechung beim #BVerfG
#Konflikt iSv #Entwicklungspotenzial bei #unterschiedlicher #Rechtsprechung
#Falll Caroline v. #Hannover: #Pressefreiheit v. #Persönlichkeitsrechte: #EGMR #urteilte gegen #BVerfG
#Rechtsgrundlage #Völkerrecht
für #BRD Art. 59 Abs. 2 #GG,
#Relevanz #analog bei #DDR #Mauer-#Schießbefehl #DDR hatte #Menschenrechte #ratifiziert;
#geschichte #verhältnis #Gerichtbarkeit #bverfg #egmr #grundlegend #rechtsprechung #konflikt #Entwicklungspotenzial #unterschiedlich #Falll #hannover #pressefreiheit #persönlichkeitsrecht #urteil #rechtsgrundlage #völkerrecht #brd #gg #relevanz #analog #ddr #mauer #schießbefehl #menschenrecht #ratifiziert #grundrechte #Nußberger