Straf-Verfolgungs-Wut: Habigs Liste https://sciencefiles.org/2023/08/20/straf-verfolgungs-wut-habigs-liste/ #PetraBreywisch-Lepping #LandgerichtBochum #Rechtsmissbrauch #RacetotheBottom #WilfriedSchmitz #Totalitarismus #NinaLinnenbank #HeinrichHabig #Rechtssystem #Genderismus #Malignofant

Guterres, Sprachrohr der Männerherrschaft, macht die Kampfansage,

dass Frauen noch 300 Jahre warten müssen, bis sie von Männern wie Menschen behandelt werden,

und er sagt auch,

dass Frauenrechte »missbraucht« werden.
Rechtsmissbrauch (jur. Begriff) ist die zweckwidrige Inanspruchnahme einer zustehenden Rechtsposition, wo die Zweckwidrigkeit darin besteht, einer anderen Person Schaden zuzufügen.

#8marz
#Guterres
#Männerherrschaft
#DreiHundertJahre
#Rechtsmissbrauch

Guterres, Sprachrohr der Männerherrschaft, macht die Kampfansage,

dass Frauen noch 300 Jahre warten müssen, bis sie von Männern wie Menschen behandelt werden,

und er sagt auch,

dass Frauenrechte »missbraucht« werden.
Rechtsmissbrauch (jur. Begriff) ist die zweckwidrige Inanspruchnahme einer zustehenden Rechtsposition, wo die Zweckwidrigkeit darin besteht, einer anderen Person Schaden zuzufügen.

#8marz
#Guterres
#Männerherrschaft
#DreiHundertJahre
#Rechtsmissbrauch

⚖️#𝑹𝒆𝒄𝒉𝒕𝒔𝒑𝒓𝒆𝒄𝒉𝒖𝒏𝒈

Kein Auskunftsanspruch nach Art. 15 #DSGVO wegen #Rechtsmissbrauch nach § 242 BGB, wenn nur Leistungsansprüche verfolgt werden.

LG Magdeburg Urt. v. 17.11.2022 – 11 O 466/22 https://lnkd.in/eyhb5YmF

⚖️#𝑹𝒆𝒄𝒉𝒕𝒔𝒑𝒓𝒆𝒄𝒉𝒖𝒏𝒈

Kein Auskunftsanspruch nach Art. 15 #DSGVO wegen #Rechtsmissbrauch nach § 242 BGB, wenn nur Leistungsansprüche verfolgt werden.

LG Magdeburg Urt. v. 17.11.2022 – 11 O 466/22 https://lnkd.in/eyhb5YmF

🚨"Hinweise des HBDI zu "#GoogleFonts"-Abmahnungen"

-> Sollte mit #Auskunft nach Art. 15 #DSGVO keine Rechtmäßigkeitsprüfung angestrebt, sondern verordnungsfremde Ziele verfolgt werden -> #Rechtsmissbrauch möglich (vgl. Art. 12 Abs. 5 DSGVO). https://lnkd.in/eQgJiwVR

BGH geht eher nicht von #Rechtsmissbrauch bei der #Umwelthilfe aus

https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/bgh-geht-eher-nicht-von-rechtsmissbrauch-bei-der-umwelthilfe-aus