Friedrich Vosberg · @vatolin
80 followers · 1139 posts · Server social.tchncs.de@eskalator Das ist interessant. Kürzlich dachte ich: Warum sollte die Politik in D'land dem #klimaschutz alle anderen Belange unterordnen dürfen, und warum sollte die #rechtsordnung tolerieren, dass Menschen dem #klimaschutz alle anderen Belange unterordnen wollen? Gilt in D'land nicht mit gutem Grund die Ablehnung von jeder Art von #totalitarismus als #staatsraison und gesellschaftlicher Konsens?
#staatsraison #totalitarismus #rechtsordnung #klimaschutz
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
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#Unrecht ist das #Gegenteil von #Recht und #besteht in einer #Verletzung der #Rechtsordnung. Was Recht und was Unrecht ist, ergibt sich #normalerweise aus dem #Gesetz.
Die #Verwirklichung #von #Unrecht führt in der #Regel zu einer #Rechtsfolge, etwa zur #Schadensersatzverpflichtung oder zu einer #Kriminalstrafe.
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https://de.wikipedia.org/wiki/Unrecht
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#cannabis #weedmob #letztegeneration #fff #anslinger #lug #betrug #rassismus #faschismus #onelove
#onelove #faschismus #rassismus #betrug #lug #anslinger #fff #LetzteGeneration #WeedMob #cannabis #Kriminalstrafe #schadensersatzverpflichtung #Rechtsfolge #regel #von #Verwirklichung #gesetz #normalerweise #rechtsordnung #verletzung #besteht #recht #Gegenteil #Unrecht
Friedrich Vosberg · @vatolin
58 followers · 537 posts · Server social.tchncs.deMir geht der inflationäre Fehlgebrauch des Begriffs #rechtsstaat auf die Nerven. Gerade aktuell Herr Wanderwitz. Der behauptet, die Menschen, die in Sachsen gegen #corona Maßnahmen protestieren, führten den #rechtsstaat vor. Nein. Das tun sie nicht. Allenfalls führen sie das #vollzugsdefizit der #exekutive sowie der #judikative vor. Der Begriff #rechtsstaat bezeichnet einen Staat, der Teil der #rechtsordnung ist, der nicht über oder außerhalb der #rechtsordnung steht.
#rechtsordnung #judikative #exekutive #vollzugsdefizit #corona #rechtsstaat
Friedrich Vosberg · @vatolin
67 followers · 539 posts · Server social.tchncs.deMir geht der inflationäre Fehlgebrauch des Begriffs #rechtsstaat auf die Nerven. Gerade aktuell Herr Wanderwitz. Der behauptet, die Menschen, die in Sachsen gegen #corona Maßnahmen protestieren, führten den #rechtsstaat vor. Nein. Das tun sie nicht. Allenfalls führen sie das #vollzugsdefizit der #exekutive sowie der #judikative vor. Der Begriff #rechtsstaat bezeichnet einen Staat, der Teil der #rechtsordnung ist, der nicht über oder außerhalb der #rechtsordnung steht.
#rechtsordnung #judikative #exekutive #vollzugsdefizit #corona #rechtsstaat