Der Wahlberliner · @DerWahlberliner
30 followers · 471 posts · Server masto.ai
#Economy #Wirtschaft #Italien #Italia #Italy #Briefing 272 #WindfallTax #RoadandBelt #NeueSeidenstraße #China #USA #Geopolitik #Geopolitics #Geostrategie #EU #Autarkie #globalerEinfluss #EZB #Bankensektor #Rechtsregierung #Meloni #Systemkonkurrenz
Die Rechtsregierung in Italien setzt Zeichen: Übergewinnsteuer, Seidenstraße | Briefing 272 | Wirtschaft, Geopolitik
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Ingo Stützle · @istuetzle
1868 followers · 4075 posts · Server zirk.us
„#Meloni|s #Rechtsregierung war das #Bürgergeld ein Dorn im Auge. Sie will die Zahl der Leistungsempfänger und die Ausgaben für die Unterstützung massiv reduzieren. Die rechten Parteien behaupteten immer wieder, dass das Bürgergeld denjenigen, die arbeiten könnten, keinen Anreiz geboten habe, tatsächlich zu arbeiten.“ #Italien #austerität https://www.tagesschau.de/ausland/europa/italien-sozialhilfe-streichung-100.html
#meloni #rechtsregierung #burgergeld #italien #austeritat
EngelMichelmann 👼 · @EngelMichelmann
301 followers · 12985 posts · Server digitalcourage.social@leitmedium
#merz ist Realist. Er weiß, dass eine GroKo schwer zu erreichen ist mit einer schwächelnden #spd. Außerdem ist sie nicht ideal zum Regieren. SchwarzGrün geht für ihn ideologisch nicht. Die #fdp ist zu schwach. Also bleibt die #noAfD, die ja auch bekanntlich große Schnittmengen mit der #cducsu hat. Er hofft auf eine #SchwarzBraunGelbeKoaliton. Wenn die FDP über die 5℅ kommt, hat er eine stabile #rechtsregierung.
#rechtsregierung #schwarzbraungelbekoaliton #cducsu #noafd #fdp #spd #merz
DMZ · @dmz
670 followers · 2051 posts · Server swiss-talk.net„Das #Schlimme ist immer noch nicht, dass die #regierende und #inkompetente #Rechtsregierung der Schweiz aka @SVPch laufend und zu allem #lügt, sondern Leute, die diese #Looser wählen. Angefangen hat alles mit der ausgeprägten #Bildungskrise in de Schweiz.“ (DMZ^^Koller)
#schlimme #regierende #inkompetente #rechtsregierung #lugt #looser #bildungskrise
NewsBot - kommunismus.social · @newsbot
52 followers · 3229 posts · Server kommunismus.social#Palästina besetzt und blockiert: Sorge vor verschärfter Lage mit neuer israelischer #Rechtsregierung.
Engagement für #Frieden auf beiden Seiten
#palastina #rechtsregierung #frieden #jwreportage
Anonymous Germany · @AnonNewsDE
52222 followers · 8971 posts · Server social.tchncs.deIn #Israel demonstrierten am Abend Zehntausende Menschen gegen die #Rechtsregierung von Benjamin #Netanjahu. Die Proteste richten sich vor allem gegen Pläne des #Justizministers #Levin, die #Gewaltenteilung im Land gezielt zu schwächen: Auch wenn das Höchste Gericht feststellt, dass ein Gesetz gegen das #Grundgesetz verstößt, soll es eine Mehrheit im #Parlament verabschieden können.
Levin wirft dem Gericht eine übermäßige Einmischung in politische Entscheidungen vor.
#xp
https://www.sueddeutsche.de/politik/demonstrationen-israel-zehntausende-demonstrieren-gegen-justizreform-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230114-99-221266
#xp #parlament #grundgesetz #gewaltenteilung #levin #Justizministers #netanjahu #rechtsregierung #israel
Jörg Peckruhn · @Peggy
88 followers · 5095 posts · Server norden.socialRT @derrechterand@twitter.com
„Unter den Spendern der Rechtsextremen war auch ein Kabinettsmitarbeiter von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein“ #RechtsRegierung #SchwarzBlau https://kurier.at/politik/inland/wurde-identitaeren-chef-sellner-vor-hausdurchsuchung-gewarnt/400495351