Der bekannte #eBike-Hersteller #VanMoof aus dem niederländischen #Amsterdam scheint offenbar in argen finanziellen Schwierigkeiten zu stecken. Hatte man einst damit geprahlt, „das bestfinanzierte E-Bike-Unternehmen der Welt“ zu sein, hat man sich nun an die niederländischen Gerichte gewandt, um #Rechtsschutz zu erhalten und damit mehr Zeit zu bekommen, Rechnungen bezahlen zu können.

Alles zum Thema: https://www.appgefahren.de/vanmoof-e-bike-hersteller-kann-rechnungen-nicht-mehr-zahlen-und-erwaegt-verkauf-340181.html

#appgefahren #Apple #AppleBlog #iPhone #iPad #Mac #Pedelec #Insolvenz #eBikes

📸 (c) VanMoof.

Der #Rechtsschutz bei #Sanktionen ist ein grosses Problem. Deshalb brauchen wir ein Gesetz, das die Unterstützung von , Angriffskriegen, Kriegsverbrechen und systematischen Verletzungen der Menschenrechte unabhängig von politischen Entscheiden unter Sanktion stellt.
https://www.zentralplus.ch/justiz/bund-will-oligarchen-mit-zuger-firma-loswerden-2549206/

Du willst das Recht strategisch für besseren Umweltschutz nutzen? Umweltrecht interessiert dich, war aber viel zu wenig Thema im Studium? Dann bist du im Green Legal Lab 2023 richtig. Bewirb dich bis zum 15.06.2023: https://www.greenlegal.eu/veranstaltungen/green-legal-lab-2023/

#umweltrecht #klimaschutz #fortbildung #jura #umweltschutz #recht #rechtsschutz

Richtwerte gibt es da leider kaum, @erbse ich musste z.B. für den GdB von 0 auf 30 prozessieren, was von Mai 2010 bis März 2012 zum gerichtlichen Beschluss gedauert hatte, inkl. Gutachtentheater usw. Der Antrag auf weitere Erhöhung wegen anderer Erkrankung auf GdB 50 in 11/2017 gestellt, der Gerichtsbeschluß in meinem Sinne erging nach 3 (!) Gutachten in 2. Instanz im September 2021...

Mein Ratschlag: Auf jeden Fall von Beginn an mittels #Rechtsschutz via #DGB #Gewerkschaft bzw. #VDK begleiten lassen. Allein hast Du *keine* Chance, wenn das Ergebnis nicht in Deinem Sinne ist. Ein Anwalt kann auch nach dem aktuellen Stand nachfragen.

@lx242
Klar, sag ich dir gern:

( neben Beratung, Vernetzung, Vertretung deiner Interessen ganz konkret: )
Ich denke, du brauchst den #Rechtsschutz , um als Betriebsrat wirklich durchsetzungsfähig zu sein.

Beispiel:
1. #Betriebsrat beschließt die Erforderlichkeit einer Schulung und die Freistellung einiger Mitglieder dafür ( §37 Abs. 6 in Verbindung mit §40 BetrVG).
2. Arbeitgeber meint: wir sehen da keine Erforderlichkeit, das zahlen wir nicht.

Dann könnt ihr sagen: ok, schade, na dann halt nicht.

Oder - nach entsprechender Rückversicherung/Beratung z.B. mit der #Gewerkschaft, ordnungsgemäßer Ankündigung , Abmeldung use. - trotzdem hinfahren.

Und dann im Nachgang, falls der AG nicht zahlt (Schulungskosten und Gehalt ) , das einklagen. -> Dafür der Rechtsschutz.

@lx242
Klar, sag ich dir gern:

( neben Beratung, Vernetzung, Vertretung deiner Interessen ganz konkret: )
Ich denke, du brauchst den #Rechtsschutz , um als Betriebsrat wirklich durchsetzungsfähig zu sein.

Beispiel:
1. #Betriebsrat beschließt die Erforderlichkeit einer Schulung und die Freistellung einiger Mitglieder dafür ( §37 Abs. 6 in Verbindung mit §40 BetrVG).
2. Arbeitgeber meint: wir sehen da keine Erforderlichkeit, das zahlen wir nicht.

Dann könnt ihr sagen: ok, schade, na dann halt nicht.

Oder - nach entsprechender Rückversicherung/Beratung z.B. mit der #Gewerkschaft, ordnungsgemäßer Ankündigung , Abmeldung use. - trotzdem hinfahren.

Und dann im Nachgang, falls der AG nicht zahlt (Schulungskosten und Gehalt ) , das einklagen. -> Dafür der Rechtsschutz.

Jurist*innen aufgepasst:
Mit dem #Umweltbundesamt veranstalten wir wieder unser Forum #Umweltrechtsschutz!

Wir diskutieren die Auswirkungen aktueller Gesetzesnovellen auf den #Rechtsschutz und Themen wie Beschleunigungsgesetzgebung, VwGO-Novelle & Klagegeschehen.

Am 02. März.2023

Anmeldung unter: https://www.ufu.de/forum-umweltrechtsschutz-2023/

#Umweltrecht #Planungsbeschleunigung
#VwGo

RT @GreenLegal_EU@twitter.com

Aus aktuellem Anlass: Der Umwelt-Treuhandfonds wurde 2021 gegründet. Sein Ziel ist es, den legitimen Protest der Klima- und Umweltbewegung mit finanziellen Mitteln für juristischen Beistand zu unterstützen: https://umwelt-treuhandfonds.de/

#klimabewegung #rechtsschutz #protest

🐦🔗: https://twitter.com/GreenLegal_EU/status/1613128635434557440

Aus aktuellem Anlass: Der Umwelt-Treuhandfonds wurde 2021 gegründet. Sein Ziel ist es, den legitimen Protest der Klima- und Umweltbewegung mit finanziellen Mitteln für juristischen Beistand zu unterstützen: https://umwelt-treuhandfonds.de/

#klimabewegung #rechtsschutz #klimakrise #protest

@muellertadzio Ich kenne ja die Details nicht, aber als Gewerkschaftsmitglied hat man #Rechtsschutz in Arbeitsrechtssachen. Hoffe das gilt auch für ihn. Auch wenn ich sonst nicht so viel vom #DGB und deren #Gewerkschaften halte.

Verbandsklagerechte sind essenziell und trotzdem gefährdet. Wir kämpfen für deren Erhalt und Weiterentwicklung.

#umweltrecht #verbandsklage #rechtsschutz #umweltschutz

Seid ihr Rechtsschutzversichert?
Ich frage, weil es bei mir zurzeit Probleme mit der Hausverwaltung gibt.

#Rechtsschutz #Versicherung #Umfrage

Positionspapier

DGB sieht #Reformbedarf beim Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz

Der #DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften stellen in einem aktuellen Positionspapier acht Punkte zur Verbesserung des #AllgemeinenGleichbehandlungsgesetzes (#AGG) zusammen. Es geht unter anderem darum, das Ziel und den Schutzbereich des Gesetzes zu schärfen. Die Rechte der Beschäftigten und der kollektive #Rechtsschutz sollen ausgebaut, #Arbeitgeberpflichten konkretisiert werden.

👇👇
https://www.dgb.de/-/Tpx

@natenom
#Papa hat bestimmt eine #Auto-#Rechtsschutz #Versicherung die in solchen Fällen die beste Auto-Anwaltskanzlei bezahlt.

RT @hib_Nachrichten@twitter.com

Die #Transparenz beim #Rechtsschutz bei der Gleichstellung von Menschen mit #Behinderung♿️ist aufgrund des Nebeneinanders von Bundes- & Landesrecht beeinträchtigt. Das geht aus der Behindertengleichstellungsgesetz-Evaluierung hervor.#bundestagsnachrichten👇https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-921192

🐦🔗: https://twitter.com/hib_Nachrichten/status/1592160317513015305

Gesucht: Tipps für #RechtsSchutz #Versicherung #EinzelUnternehmer #NebenGewerbe

1) Dienstleistungen Controlling / Personal | Beratung
2) Private Rechtsschutz besteht
3) Datenschutz als wichtiger Absicherungspunkt (Drittanbieter werden für Auftragserfüllung verwendet)

Persönliche Notiz: Versicherungen sind so ein komplexes Thema. Mit Beratung durch BigPlayer habe ich #NegativErfahrungen gemacht. Daher die Idee, es über #Schwarmintelligenz zu versuchen.

Hoffe, Angaben sind hilfreich.

#SocEnt

@StefanDT und kann, mit richterlichen Zustimmung, beliebig oft wiederholt werden.
#Rechtsschutz ?

#GuteNachrichten #Berlin

"Bund finanziert erstes Schwarzes Kulturzentrum"

"Die Bundesregierung steuert mehr als fünf Millionen Euro bei, damit in Berlin ein Ort für Begegnung und #Empowerment Schwarzer Menschen entstehen kann. Ein #Interview."

"#Rechtsschutz für Betroffene von #Diskriminierung soll verbessert werden"

:mastoread:
https://www.fr.de/politik/bundesmillionen-fuer-erstes-schwarzes-kulturzentrum-91821940.html

#Antidiskriminierungspolitik #Antirassismus

Aber auch erfreuliche Nachrichten von der #Corona Front:
Die #Rechtsschutzversicherung DAS muss auch bei #Covid19 Streitigkeit für den #Rechtsschutz aufkommen.
https://help.orf.at/stories/3214864/

Das Personal Information Protection Law - PIPL
Von der DSGVO lernen, heißt siegen lernen?
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7877-20211229-das-personal-information-protection-law-pipl.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7877-20211229-das-personal-information-protection-law-pipl.htm
Tags: #China #PIPL #Arbeitnehmerdatenschutz #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #sensibleDatenkategorien #Anonymisierung #Lauschangriff #Überwachung #Bankdaten #Datenbanken #Rechtsschutz #Informationspflichten #Geodaten #Gesundheitsdaten #Videospiele #Verlust #Entschädigung