G-) · @GeraldUmmen
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Ziel des im ist es, dem   bezüglich der von und der auf sie angedrohten zu bieten.

Bei des  gegen dieses kann niemand aufgrund der unbestimmten verurteilt werden (siehe auch )

Quelle:
de.m.wikipedia.org/wiki/Strafr

Bedeutet doch, dass der erst einmal die für die einer als zu schaffen hat !?!

???????

#bestimmtheitsgebotes #strafrecht #burger #rechtssicherheit #strafbarkeit #handlungen #strafen #verstoßen #gesetzgebers #gebot #norm #gesetzeslucke #gesetzgeber #voraussetzung #Wertung #blockade #straftat

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lebensbrot · @lebensbrot
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Moritz · @preya
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Nur mal wieder dran erinnern dass die nach wie vor (trotz einer Novelle im Jahr 2018) ein Problem für das Betreiben öffentlicher WLANs ist und keinerlei herrscht. Das Thema ist aber komplett in Vergessenheit geraten, oder? Es ist ein Trauerspiel.

#storerhaftung #rechtssicherheit

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Tarnkappe.info · @tarnkappeinfo
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Pödelwitz hat Zukunft! · @poedelwitz
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Wir wollen in seiner gewachsenen und Bausubstanz erhalten und fordern für den Erhalt der Dorfstruktur.

👆Der 3. Grundsatz unseres neuen Positionspapiers: poedelwitz.de/wp-content/uploa

#pödelwitz #Dorfstruktur #rechtssicherheit #strukturwandel #Modelldorf #sozial #klimagerecht

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padeluun🕊 · @padeluun
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RT @bstiftung@twitter.com

braucht . Doch seit sind Organisationen verunsichert. Das betrifft auch unsere Förderprojekte. @Koepping@twitter.com @borispistorius@twitter.com?, was sind Ihre Ideen für und Reform ?

#spd4gemeinnützigkeit #unserespd #gemeinnützigkeitsrecht #rechtssicherheit #attacurteil #zivilgesellschaft #demokratie

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