Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
1479 followers · 107471 posts · Server mstdn.social@jakob_thoboell Selten so ne naive Idee gehört...
Entweder @AufstandLastGen glaubt an #Rechtsstaatlichkeit und würde den Gang durch die #rechtsstaatlich|en Institutionen gehen [aka. #KeepCalmAndGoToKarlsruhe]
ODER
Diese glauben NICHT daran und würden daher konsequent verweigern sich selbst zu belasten!
ES GEHT NUR EINS DAVON!
#PropagandaDerTat klappt nur bei #Terrorismus oder wenn diese #KpntrollierteOpposition und #AgentProvocateur sind - was ich denen unterstelle!
https://mstdn.social/@kkarhan/111019764172802067
#agentprovocateur #kpntrollierteopposition #terrorismus #propagandadertat #KeepCalmAndGoToKarlsruhe #rechtsstaatlich #rechtsstaatlichkeit
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
1043 followers · 65413 posts · Server mstdn.social@Ojelabii WTF?
Allein diese #illegal|e #Durchsuchung und #Diebstahl müssen #rechtsstaatlich mit #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen geahndet werden, denn sonst wird damit ein gefährlicher #Präzedenzfall geschaffen und die #UnverletzlichkeitDerWohnung de-facto abgeschafft!
#whatyouallowiswhatwillcontinue #unverletzlichkeitderwohnung #prazedenzfall #konsequenzen #verantwortbarkeit #rechtsstaatlich #Diebstahl #durchsuchung #illegal
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
1019 followers · 62568 posts · Server mstdn.social#TLDR: Statt dass wir echte #Konsequenzen haben (z.B. #GAFAM|s und deren Produkte wegen illegaler #Agententätigkeit verboten werden) haben wir mehr #Cyberfaschismus denn je.
#NSW (#Australien) hat jede sicher #verschlüsselt|e #Kommunikation und entsprechende #Endgeräte / #Apps kriminalisiert.
https://legislation.nsw.gov.au/view/pdf/bill/57b6168a-3548-40d5-aff9-1dd83e790885
U.a. weil #rechtsstaatlich bestenfalls fragwürdige Aktionen wie #OperationIronside / #TrøjanShield / #ANØM erfolgreich waren.
#agententatigkeit #anom #Trojanshield #OperationIronside #rechtsstaatlich #Apps #endgerate #kommunikation #verschlusselt #australien #nsw #cyberfaschismus #gafam #konsequenzen #tldr
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
1017 followers · 62616 posts · Server mstdn.social@zynaesthesie Ja, #Merz' #Volksverhetzung wird leider qua #MdB nicht #rechtsstaatlich verfolgt werden.
Dass ich dessen Aussage missbillige versteht sich vob selbst...
#rechtsstaatlich #mdb #Volksverhetzung #merz
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
710 followers · 32544 posts · Server mstdn.social
4. #Verkehrswende ist notwendig und sollte durch kostenlosen #ÖPNV & #ÖPFV bundesweit umgesetzt werden.
5. So merkwürdig es auch klingen mag, #Tempolimit dürfte #rechtsstaatlich nicht durchkommen da der Allgemeinheits- und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz [vgl. Vorratsdatenspeicherung] verletzt würde.
6. Euer "Gesellschaftsrat" hat so'n #Staatsleugner / #Reichsbürger - Beigeschmack:
Eher sollte man die Repräsentativität der Legislative verbessern!
https://climatejustice.social/@AufstandLastGen/109935644459723959
#reichsburger #staatsleugner #rechtsstaatlich #tempolimit #opfv #opnv #VerkehrsWende
carrabelloy & seine Hobbys · @carrabelloy
31 followers · 1908 posts · Server netz.darknight-coffee.org3. So wie @KonstantinNotz der sonst so gerne #rechtsstaatlich sein möchte. So wie die #FDP. Habt ihr was von @f_schaeffler oder @johannesvogel gehört. Reisen sonst in allem die Backen so weit auf,doch hier sind Sie kleinlaut. Ich erwarte das @Bundeskanzler es aufklärt & mitteilt!
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
645 followers · 26278 posts · Server mstdn.social@fragdenstaat Dafür müssen #Konsequenzen folgen - #rechtsstaatlich wie auch berufsstandlich...
#rechtsstaatlich #konsequenzen
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
540 followers · 18357 posts · Server mstdn.social@SheDrivesMobility also wurde nichtmals "ordnungsgemäß [nach Gesetzgebung seit der NS-Zeit bestehend] enteignet"?
Das muss definitiv #rechtsstaatlich SOFORT aufgearbeitet werden!
Sunny2-Rebel · @XR_Nuernberg_sunny2
308 followers · 6424 posts · Server mstdn.social3/ So geht das also erneut: einfach dreist draufloslügen, um RWE die #Profite zu sichern - alles angeblich #rechtsstaatlich ...😠.
Muster:
-der unter #Falschangaben errungene #Kohlekompromiss (das bereits vorliegende Gutachten, welches Entbehrlichkeit weiter Teile des vorgesehenen Kohleabbaus darlegte, wurde zurückgehalten 😠)
-rechtswidrige Räumung der Baumhäuser im #Hambi
-das verfassungswidrige Bundes#Klimaschutzgesetz
per Beschluss legalisierter #Verfassungsbruch 😲,
Polizei als "Helfer"
#verfassungsbruch #hambi #kohlekompromiss #Falschangaben #rechtsstaatlich #profite
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
469 followers · 13533 posts · Server mstdn.social
Ich betrachte das #Nichthandeln und die de-facto Abschaffung des #IfSG als #Demozid der #rechtsstaatlich aufgearbeitet werden muss!
https://twitter.com/k3vk4/status/1484429077469700097
#rechtsstaatlich #demozid #IFSG #nichthandeln
Kevin Karhan · @kkarhan
156 followers · 1453 posts · Server mstdn.social@lvdd @bmi @andre_meister Problem daran ist dass der #Koalitionsvertrag kein #Gesetz ist:
D.h. wenn #Faeser auf #Zensursula machen will hat das leider keine keine #rechtsstaatlich|en #Konsequenzen...
#konsequenzen #rechtsstaatlich #zensursula #Faeser #Gesetz #Koalitionsvertrag
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Die #Beilegung von #Streitigkeiten vor #privaten #Schiedsgerichten kann gegen #Prinzipien #demokratischer #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlicher #Ausübung #hoheitlicher #Gewalt #verstoßen.
#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Faires #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK
#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit
#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?
#Beilegung #Streitigkeit #privat #schiedsgericht #prinzipien #demokratisch #selbstbestimmung #rechtsstaatlich #Ausübung #hoheitlich #gewalt #verstoß #egmr #Anwendbarkeit #prinzip #ausschluss #öffentlichkeit #verhandlung #Revisionsgrund #fair #verfahren #emrk #völkerrecht #Parastaatlichkeit #faz #staat #recht #wagner
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Ein #rechtsstaatliches #Strafrecht bestrafe #Taten, nicht #Gesinnungen; Ein #Gesinnungsstrafrecht sei kein gutes #Strafrecht;
#Frage nach #Anwendbarkeit von § 140 #StGB - #Belohnung und #Billigung von #Straftaten auf #Verwendung des Z- #Symbol als #Billigung der #Straftat eines #Angriffskrieg nach #Völkerrecht: §13 #VStGB - #Verbrechen der #Aggression;
siehe auch §138 Abs. 1 Nr. 5 #StGB;
#Völkerstrafgesetzbuch; #Handlung
#SZ, 2.4.22, #Meinung, S. 5, Heribert #Prantl - Die #Putin #Rune
#rechtsstaatlich #strafrecht #Tat #gesinnung #Gesinnungsstrafrecht #frage #Anwendbarkeit #stgb #belohnung #Billigung #Straftat #verwendung #symbol #angriffskrieg #völkerrecht #VStGB #verbrechen #aggression #Völkerstrafgesetzbuch #handlung #sz #meinung #prantl #putin #rune
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Konditionalität #Zahlungen aus #Haushalt mit #rechtsstaatlichen #Bedingungen;
#Rechtsstaatsmechanismus mit #finanziellen #Konsequenzen: #Zwischenschritt zur #Föderalisierung #Europas iSv. #Verlust #konsitutioneller #Autonomie
#Tendenz der #Auflösung des #konstitutionellen #Pluralismus zu #Gunsten einer #einheitlichen #föderalen #europäischen #Konstitution
#SZ, 11.10.21, #Politik, S.7, Wolfgang #Janisch #Interview mit Martin #Nettesheim - Jetzt geht's ans #Geld
#Konditionalität #zahlung #haushalt #rechtsstaatlich #bedingungen #Rechtsstaatsmechanismus #finanziell #Konsequenz #Zwischenschritt #Föderalisierung #europa #verlust #konsitutionell #autonomie #Tendenz #auflösung #konstitutionell #pluralismus #Gunst #einheitlich #föderal #Europäisch #Konstitution #verfassungsrecht #sz #politik #Janisch #interview #Nettesheim #geld
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Welchen #Umgang sollte der #Staat mit #Verleumdungen #pflegen?
#Geeignet scheint die #massenmediale #Beobachtbarkeit zu #etablieren um bei der #anschließenden #rechtsstaatlichen #öffentlich #rechtlichen #Auseinandersetzung die #Illegitimität #vorhandener #Voreingenommenheiten zur #Darstellung zu bringen.
#Medientheater;
#Inszenierung von #Widerspruch und #Widerstand;
#Integration; #Rechtsstaatlichkeit
#Machiavelli - #Discorsi, S. 41 ff.
#umgang #staat #Verleumdung #pflegen #geeignet #massenmedial #beobachtbarkeit #Etablieren #anschließend #rechtsstaatlich #öffentlich #rechtlich #auseinandersetzung #Illegitimität #vorhanden #Voreingenommenheit #darstellung #medientheater #Inszenierung #widerspruch #widerstand #integration #rechtsstaatlichkeit #Legitimation #verfahren #Machiavelli #Discorsi
K@rsten 🏳️🌈 · @karsbehr
83 followers · 1216 posts · Server social.tchncs.de#Zitat: "Statt pauschaler, #anlassloser #Vorratsdatenspeicherung und genereller #Backdoors für #Sicherheitsbehörden oder #Staatstrojaner für #Geheimdienste wollen wir es der #Polizei ermöglichen, technische #Geräte anhand einer #rechtsstaatlich ausgestalteten #Quellen-#TKÜ zielgerichtet zu #infiltrieren." Das habe ich gerade aus dem "#Programmentwurf zur #Bundestagswahl 2021" #Bündnis90 #DieGrünen https://cms.gruene.de/uploads/documents/2021_Wahlprogrammentwurf.pdf (Seite 106)
#diegrünen #bündnis90 #bundestagswahl #Programmentwurf #Infiltrieren #tkü #quellen #rechtsstaatlich #geräte #polizei #geheimdienste #staatstrojaner #sicherheitsbehörden #backdoors #vorratsdatenspeicherung #anlassloser #zitat
Ulrich Lintl · @ulintl
235 followers · 9138 posts · Server mstdn.ioDie Aussagen vom Wiener #Polizei-Vizepräsident Michael #Lepuschitz sind sehr #rechtsstaatlich und ich stimme diesen voll zu.
Jetzt gehören sie aber natürlich auch in die Tat umgesetzt!
https://wien.orf.at/stories/3053258/
#polizei #Lepuschitz #rechtsstaatlich