Parteien zersetzen den Rechtsstaat: Ein Parteienstaat kann kein Rechtsstaat sein! https://sciencefiles.org/2023/08/25/parteien-zersetzen-den-rechtsstaat-ein-parteienstaat-kann-kein-rechtsstaat-sein/ #ZerstörungderDemokratie #FeindederDemokratie #RechtssystemamEnde #Parteiendiktatur #Ideologisierung #HerbertLudwig #Rechtssystem #ScienceFiles #Leserbriefe #Zerstörung #Serie
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Straf-Verfolgungs-Wut: Habigs Liste https://sciencefiles.org/2023/08/20/straf-verfolgungs-wut-habigs-liste/ #PetraBreywisch-Lepping #LandgerichtBochum #Rechtsmissbrauch #RacetotheBottom #WilfriedSchmitz #Totalitarismus #NinaLinnenbank #HeinrichHabig #Rechtssystem #Genderismus #Malignofant
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Das Recht als Beute: Die Ideologisierung und Zerstörung des deutschen Rechtssystems https://sciencefiles.org/2023/08/18/das-recht-als-beute-die-ideologisierung-und-zerstoerung-des-deutschen-rechtssystems/ #FeindederDemokratie #Ideologisierung #RechtalsWaffe #Rechtssystem #Zerstörung #Aufruf
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Dammbruch: Erster juristischer Beitrag zu COVID-19-Maßnahmen, der sich wie eine Anklageschrift gegen Polit-Kriminelle liest, in Fachzeitschrift veröffentlicht https://sciencefiles.org/2023/04/18/dammbruch-erster-juristischer-beitrag-zu-covid-19-massnahmen-der-sich-wie-eine-anklageschrift-gegen-polit-kriminelle-liest-in-fachzeitschrift-veroeffentlicht/ #Bundesverfassungsgericht #Corona-Maßnahmen #Individualrechte #SebastianLucenti #Totalitarismus #Corona-Virus #Rechtssystem #Aufarbeitung #Masken
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Anfang von Pfizers Ende: Erste Klage auf Widerruf der Zulassung von BNT162b2/Comirnaty vor Oberstem Gerichtshof in Südafrika https://sciencefiles.org/2023/03/30/anfang-von-pfizers-ende-erste-klage-auf-widerruf-der-zulassung-von-bnt162b2-comirnaty-vor-oberstem-gerichtshof-in-suedafrika/ #FreedomAllianceofSouthAfrica #AseemMalhotra #Corona-Virus #Rechtssystem #SARS-COV-2 #Comirnaty #HighCourt #Südafrika #Zulassung #BionTech #BNT162b2 #COVID-19 #Impfung #Pfizer
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@cark
@ulrichkelber
Der im Artikel erwähnten Logik zufolge sollten dann doch auch andere stake holder - Bürger, Organisationen, Unternehmen - einen #Bestandsschutz geltend machen können, wenn sie nicht rechtskonforme Handlungen bereits seit zehn Jahren praktizieren? 🤔
Das würde ja auch das #Rechtssystem deutlich entlasten, wenn Verfahren gegen "gewohnheitsmäßige" Raser, Raubkopierer, Steuerhinterzieher, Betrüger bei Abgasuntersuchungen oder Gewaltverbrecher entsprechend eingestellt würden! 🙃
@JonasR alles was möglich ist sollte getan werden um der braunen Brut den Zugang zu Entscheidungsposten im #Rechtssystem zu verwehren!🤬
Was mich anbei noch interessiert in dem Zusammenhang, ob und wie viele Personen mit #Autismus als #Schöffen an #Gerichten arbeiten?🤔
#rechtssystem #Autismus #schoffen #gerichten
Geplante"#Justizreform" in #Israel lässt die #Generalstaatsanwaeltin zu einem ungewöhnlichen Mittel greifen: ein #OffenerBrief an #Netanyahu warnt davor, dass er versucht durch Beugung des Rechtsstaats das #Rechtssystem, die #Gewaltenteilung, außer Kraft zu setzen. Angesichts der heftigen #Demonstationen sieht das nicht nur die Generalstaatsanwaltschaft so.
Möglicher #Interessenkonflikt - charmante Formulierung.
#justizreform #israel #generalstaatsanwaeltin #offenerbrief #netanyahu #rechtssystem #gewaltenteilung #demonstationen #interessenkonflikt
Die #Richtlinienkompetenz ist die Zuständigkeit, Richtlinien der (Regierungs-)Politik #verbindlich vorzugeben.
Möchte die FDP (Wissing u.a.) mit 6% Rückhalt in der Bevölkerung hier, den Kanzler in Frage stellen und #Neuwahlen? Nun ja, sie haben ja auch lange nicht mehr so richtig regiert, da passiert so etwas schon mal.
Nein das sind gewählte Volksvertreter und regieren sollten nur #Profis mit Verständnis vom #Rechtssystem.
#richtlinienkompetenz #verbindlich #neuwahlen #profis #rechtssystem
"Den #Ankläger|n ging es nicht um einzelne Gräueltaten, sondern um die #Justiz als #verbrecher|isches System. Es wurde das "drakonische, korrupte und verderbte #nationalsozialistisch|e #Rechtssystem" als solches #angeklagt."
#Nurnberg #juristenprozess #angeklagt #rechtssystem #nationalsozialistisch #verbrecher #justiz #anklager
@lobbycontrol NEIN!
Wollen wir unsere #Demokratie, unseren #Umweltschutz, unseren #Verbrauchetschutz, unser #Rechtssystem VERSCHENKEN?!
An #Industrie, #Investoren, #Spekulanten?
NEIN
NEIN
NEIN
#umweltschutz #verbrauchetschutz #rechtssystem #industrie #investoren #spekulanten #demokratie
Vlt. sollten wir beginnen, #Legalität von #Legitimität zu unterscheiden.
Erstere hängt vom jeweiligen #Rechtssystem und schriftlichen Vertragsausfertigungen ab.
Letztere ist eine kulturelle "Property" und transzendiert Rechtssysteme.
#rechtssystem #legitimität #legalität