24 Jahre nach Bombenanschlag - Bayern zahlt NSU-Opfer 5.000 Euro „Entschädigung“ Mehmet O. hätte das erste Mordopfer des NSU werden können. Nur durch Zufall entkam er dem Bombenanschlag. Das hat sein Leben ruiniert. Jetzt entschädigt ihn Bayern. 5.000 Euro soll er bekommen. https://www.migazin.de/2023/07/16/nach24-jahren-bayern-nsu-opfer5/ #Rechtsterrorismus #Rechtsterror #Panorama #Aktuell #Bayern #dpa #NSU

Total aus Versehen hat die #AfD die #Demokratie abgeschafft und durch #Rechtsterror ersetzt.

Oops.

🤦

Wie kann man nur so dumm sein?
Wie kann man so viel Dummheit dann nur auch noch wählen?

https://www.tagesschau.de/inland/afd-eu-100.html

#Rechtsterror wirkt. 🤮

"Angst um das Wohlergehen der Familie" ist ein Argument, das "Die Demokratie hat Einschüchterung und Bedrohung nichts entgegenzusetzen" nur noch wenig verschleidert.

Ein Armutszeugnis, das immer weitere Kreise zieht und in immer dunklerere Zeiten führt.

#AfD #Rechtsextremismus #Demokratie

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/niederlande-finanzministerin-kuendigt-100.html

"Der Staatsschutz ermittelt nach eigenen Angaben unter anderem wegen des Tatverdachts der Beleidigung, Sachbeschädigung sowie wegen illegalen Plakatierens. Auf Instagram hat sich zudem ein Account gebildet, der zur Jagd auf die beiden Lehrkräfte aufruft."

Und wieder offenbart die Demokratie schwarz auf weiß ihre Wehrlosigkeit gegen den #Rechtsterror.

"Beleidigung, Sachbeschädigung, illegales Plakatieren".

Na, wenn's weiter nichts ist.
Alles halt halb so wild! 🤮

https://www.tagesschau.de/inland/regional/brandenburg/rechtsextremismus-lehrer-burg-100.html

„Umsturzpläne & Nazi-Propaganda: Razzien in 5 Wohnungen in #hamburg.
Ermittler der Staatsschutzabteilung der Hamburger Polizei LKA73 haben am Mittwochmorgen insgesamt 5 Wohnungen im Stadtgebiet durchsucht. Die Verdächtigen sollen u.a. Hakenkreuze im Internet geteilt od damit gedroht haben, Politiker zu entführen & die Bundesregierung zu stürzen“ https://www.mopo.de/hamburg/polizei/aktionstag-gegen-hasspostings-polizei-durchsucht-fuenf-wohnungen-in-hamburg/ #neonazis #Rechtsterror

„Brandanschlag von Saarlouis:
Ermittler nehmen früheren Neonazi-Führer fest. Samuel Yeboah starb 1991 bei einem rassistischen Brandanschlag in #Saarlouis. Nach SPIEGEL-Informationen gibt es nun einen weiteren Beschuldigten.
Von Sven Röbel und Julia Jüttner“ #Neonazis https://www.spiegel.de/panorama/justiz/mordfall-samuel-yeboah-weiterer-tatverdaechtiger-im-saarland-festgenommen-a-eda37784-7f7f-404f-88a9-d270b8b59ebf?sara_ref=re-so-app-sh #Rechtsterror #rechtsextremismus @derspiegel

Der Umgang des Staates mit den AktivistInnen von #LetzteGeneration ist zutiefst verstörend!

Vor allem im Vergleich zu den staatlichen Aktionen gegen #Autogewalt #Polizeigewalt oder #Rechtsterror

Das ist völlig unverhältnismässig!

„Der bayerische NSU-Ausschuss befragte Beate Zschäpe als Zeugin. Die bleibt bei früheren Aussagen zu der Rechtsterrorserie.“ https://taz.de/NSU-Terroristin-vor-U-Ausschuss/!5936558/ #Neonazis #Rechtsterror #NSU #Bayern

auch eine Wahlempfehlung: „NSU-Aufarbeitung: Abgestraft für Integrität.
Miriam Block stimmte in Hamburg als einzige #Grüne für einen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden. Dafür will der Fraktionsvorstand sie ihrer Ämter entheben.“ Andreas Speit in der @taz https://taz.de/NSU-Aufarbeitung/!5929335/ #SüleymanTaşköprü #PUA #Altona #Hamburg #NSU #GrüneHamburg #Rechtsterror #SPD #SPDHamburg

„Mord in #altona
Warum Hamburg keinen NSU-Untersuchungsausschuss will.
Die Hamburger Grünen haben sich lange für einen Untersuchungsausschuss zum Altonaer NSU-Mord im Jahr 2001 ausgesprochen. Nun möchten sie lieber etwas anderes.“ berichtet
Florian Bayer im #SPIEGEL https://www.spiegel.de/panorama/justiz/nsu-warum-hamburg-keinen-untersuchungsausschuss-will-a-ead323a7-5040-4f36-817b-e8ef15e0c172?sara_ref=re-so-app-sh #NSU #Hamburg #Rechtsterror #GrüneHamburg #SPDHamburg #PUA #rechtsextremismus

Bei Gericht entsteht eine False Balance, weil Hater mehr Geld und Nerven haben. Ändern wir das!
https://www.youtube.com/watch?v=yKEiBWdqUc4

#hateaid #plattformBetreiber #Demokratie #SprachlicherUmgang #RedeFreiheit #Rechtsprechung #rechtsterror #recht #gesetze #gesellschaft

RT @andreas_esch@twitter.com

Wenn in #Paris ein #Rechtsextremist Menschen erschießt, ist das natürlich nicht so gefährlich, wie wenn Menschen in Deutschland sich auf Straßen festkleben.

Nicht wahr, Herr #Dobrindt?
Nicht wahr, #AfD?

#KlimaRAF #Rechtsterror #AfDzerstoertDeutschland #AfDmachtDumm #AfDwürgt

🐦🔗: https://twitter.com/andreas_esch/status/1606348876801347591

RT @halterjuerg@twitter.com

Schrecklich. Wieder Terror in #Paris. Dieses Mal ist der Täter offenbar ein Rechtsextremer. Die tödlichen Schüsse wurden unter anderem in einem kurdischen Gemeindezentrum abgefeuert.

#Rechtsextremismus #Rechtsterror

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/tote-nach-schuessen-in-paris-101.html

🐦🔗: https://twitter.com/halterjuerg/status/1606284913564680193

#rechtsterror
„Wir müssen ein #AfD-#Verbot genau prüfen“

#MartinaRenner, #RechtsextremismusExpertin der Linksfraktion, will alles zusammentragen, was für ein #Verbot der AfD spricht. Es gäbe Unterschiede zum gescheiterten #Verfahren gegen die NPD. #Verschärfungen im #Disziplinarrecht für #Beamt:innen befürwortet sie

https://www.taz.de/!5898971

#rechtsterror
„Wir müssen ein #AfD-#Verbot genau prüfen“

#MartinaRenner, #RechtsextremismusExpertin der Linksfraktion, will alles zusammentragen, was für ein #Verbot der AfD spricht. Es gäbe Unterschiede zum gescheiterten #Verfahren gegen die NPD. #Verschärfungen im #Disziplinarrecht für #Beamt:innen befürwortet sie

https://www.taz.de/!5898971

RT @gruen_seb@twitter.com

Diejenigen "Bürgerlichen", die jetzt die #Rechtsterror-Gruppe verharmlosen, machen das aus 2 Gründen:
1. Sie finden mindestens Versatzstücke der Ideologie der extremen Rechten heimlich ganz geil

oder

2. Die Verhaftung passt nicht ins eigene Narrativ.

Beides brandgefährlich.

🐦🔗: https://twitter.com/gruen_seb/status/1600799146461388801

@RAStadler
Gab es eine Zeit, in der es anders war? Vielleicht zur Zeiten der RAF, aber das weiß ich nicht.
Zum Glück gibt es aber #LetzteGeneration. Da ist der #rechtsterror nicht sooooo wichtig. Schließlich kleben sich ja jetzt Menschen irgendwo fest um das Klima zu retten.
Ich war ja auch #naiv. Dachte Deutschland hätte etwas aus der #NSU Geschichte was gelernt. Naja.

RT @m_jendrischik@twitter.com

@_FriedrichMerz@twitter.com Nach lautem Schweigen zu #Putsch und #Rechtsterror traut sich der Möchtegern-Besserwisser wieder raus. Und zeigt dabei: Klimaschutzverträge hat er nicht verstanden. Ein ganz normaler Samstag... #Merzschweigt #Dekarbonisierung #Energiewende #Industrie

🐦🔗: https://twitter.com/m_jendrischik/status/1601505781203230720

RT @Cleanthinking
#Merz ist nach der #Rechtsterror-Pause erwacht und quatscht dummes Zeug über #Klimaschutzverträge. Schon wieder so ein Instrument, das Friedrich Merz nicht versteht. Behauptung, es wäre eine Erfindung von Agora Energiewende. Lüge, merz-typisch. #Transformation #Dekarbonisierung

RT @Cleanthinking@twitter.com

#Merz ist nach der #Rechtsterror-Pause erwacht und quatscht dummes Zeug über #Klimaschutzverträge. Schon wieder so ein Instrument, das Friedrich Merz nicht versteht. Behauptung, es wäre eine Erfindung von Agora Energiewende. Lüge, merz-typisch. #Transformation #Dekarbonisierung

🐦🔗: https://twitter.com/Cleanthinking/status/1601504920112631809