BvD – Datenschutz gestalten · @bvd
354 followers · 96 posts · Server privacyofficers.social
Zur aktuellen Diskussion um die Nutzung von #Mobilitätsdaten nach dem #referentenentwurf des #BMDV empfehlen wir einen Beitrag von Marion Jungbluth vom @verbraucherzentrale: Sie fordert eine "dringend benötigte sektorspezifische Zugangsregulierung zu den Fahrzeugdaten zu forcieren." Und bringt das Modell eines Mobilitätsdatenwächters ins Spiel.
https://www.bvdnet.de/wp-content/uploads/2023/03/31_BvD-385_News_2023-1_WEB.pdf
#mobilitatsdaten #referentenentwurf #bmdv
Pascal Leinert 📯 · @pasci_lei
327 followers · 1703 posts · Server social.tchncs.deWenn man denkt, dass dieser #Referentenentwurf, besser als der Geleakte ist, Fehlanzeige.
Wie stellt man sich denn 3 Hanfpflanzen vor, die zusammen nur maximal 25 Gramm wiegen und dementsprechend auch nur so viel abwerfen, dass die 25 Gramm nicht überschritten werden? Wer hat da wieder herumgemurkst?
An sich ist das Ganze noch schlimmer als vorher.
So wird das nix. Da ist ja selbst Luxemburg mit ihren 3 Gramm besser.
#referentenentwurf #cannabis #cannabislegalisierung #Eigenanbau
Dt Verband für Kunstgeschichte · @arthistory
157 followers · 22 posts · Server h-net.social
Stellungnahme des Deutschen Verbandes für Kunstgeschichte zum #Referentenentwurf des @bmbf_bund für das #WissZeitVG: https://kunstgeschichte.org/meldungen/stellungnahme-zum-referentenentwurf-reform-wisszeitvg/
#referentenentwurf #wisszeitvg
BMBF_bund · @bmbf_bund
6291 followers · 387 posts · Server social.bund.de
Der #Referentenentwurf für das #WissZeitVG ist in die Verbände- und Länderbeteiligung gegangen. Die Details zum Entwurf sind hier nachzulesen: https://bmbf.de/bmbf/shareddocs/kurzmeldungen/de/2023/03/230317-wisszeitvg.html
#referentenentwurf #wisszeitvg
Bundesbauministerium · @BMWSB_Bund
1899 followers · 843 posts · Server social.bund.deWie weit ist das Gesetz❓ Aktuell ist der #Referentenentwurf zum #Wärmeplanungsgesetz in der Länder- und Verbändeanhörung. Bis Ende Juni/Anfang Juli soll das Gesetz vom Kabinett beschlossen werden und dann in das parlamentarische Verfahren gehen. 👉 https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/BMWSB/DE/2023/06/Waermeplanung.html (10/10)
#referentenentwurf #warmeplanungsgesetz
LesbenRing e.V. · @lesbenring
310 followers · 91 posts · Server bewegung.socialWarum der #Referentenentwurf zum #Selbstbestimmungsgesetz das #Abstammungsrecht für queere Familien schlimmer macht, erläutert Rechtsanwältin Lucy Chebout
#Regenbogenfamilien
https://verfassungsblog.de/pferd-auf-dem-flur/
#referentenentwurf #selbstbestimmungsgesetz #abstammungsrecht #regenbogenfamilien
Admin Robin 🏳️🌈 🇪🇺 :verified: · @robin
146 followers · 1260 posts · Server social.igotout.de
Christin Löhner 🏳️⚧️🏳️🌈 · @christin
242 followers · 488 posts · Server lsbt.me#diegrünen #grüne #bündnis90 #fdp #selbstbestimmung #selbstbestimmungsgesetz #selfid #gesetzentwurf #referentenentwurf #transsexuellengesetz #tsg #trans #transgender #transsexualität #transsexuell #transidentität #transident #vdge
Da der Text selbst für die hier eingestellten 3000 Zeichen zu lang ist, hier mal nur der Link zu meinem Text auf Facebook:
https://www.facebook.com/christin.fuer.mut/posts/631931965435736
#diegrunen #grune #bundnis90 #fdp #selbstbestimmung #selbstbestimmungsgesetz #selfid #gesetzentwurf #referentenentwurf #transsexuellengesetz #tsg #trans #transgender #transsexualitat #transsexuell #transidentitat #transident #vdge
Wortspielfettgesicht · @wortspielfettgesicht
1181 followers · 1204 posts · Server nrw.socialDie #EU möchte KI stärker #regulieren, aber #ChatGPT weigert sich einen #Referentenentwurf zu verfassen. 🤷
#EU #regulieren #chatgpt #referentenentwurf
#Pfleger aus #Münster🏳️🌈 · @pflegekraft
386 followers · 994 posts · Server muenster.im
Ernüchternd: Ich lese gerade den #Referentenentwurf zur #Pflegereform: Das Eckpunktepapier aus dem #Bundesgesundheitsministerium zeigt, dass die #Ampel hier nur halbherzig agiert. Dreistellige Millionenbeträge für die #Pflegeversicherung, 5% mehr #Pflegegegeld gegenüber 2017.
Weiter soll ein #Kompetenzzentrum zur #Digitalisierung in der #Pflege eingerichtet werden.
#referentenentwurf #Pflegereform #bundesgesundheitsministerium #ampel #pflegeversicherung #pflegegegeld #Kompetenzzentrum #Digitalisierung #pflege
LesbenRing e.V. · @lesbenring
261 followers · 69 posts · Server bewegung.socialIn der Tat, viel ist passiert und auf etliches warten wir noch! So auf den #Referentenentwurf von @marcobuschmann @bmj_bund zum #Abstammungsrecht. #Regenbogenfamilien sind weiterhin massiv benachteiligt, die große Gruppe #lesbisch|er und #queer|er Eltern verliert langsam die Geduld!
Interview mit #SvenLehmann #Queerbeauftragter der @Bundesregierung @bmfsfj nach einem Jahr im Amt:
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https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lehmann-interview-101.html
#referentenentwurf #abstammungsrecht #regenbogenfamilien #lesbisch #queer #svenlehmann #queerbeauftragter #lgbtiq #aktionsplan #gleichstellung
Don Trueten :antifa: · @thomas
572 followers · 3217 posts · Server mastodon.trueten.de#Fachkräftemangel: Potentiale heben
(...) Wie wenig es um #Inklusion der #Beschäftigten geht, kann man am Umgang mit #Behindertenwerkstätten sehen. Der #Referentenentwurf zur Förderung eines »inklusiven Arbeitsmarkts« sieht lediglich vor, dass die Möglichkeit, Mittel der #Ausgleichsabgabe auch für »Einrichtungen zur #Teilhabe schwerbehinderter Menschen am #Arbeitsleben – insbesondere für #Werkstätten für #behinderte Menschen« – zu verwenden, gestrichen werden soll. Verbesserungen der #Arbeitsbedingungen in den Werkstätten sind vorerst trotzdem nicht geplant.
Einen #Anspruch auf #Mindestlohn gibt es hier nicht. Der #Verdienst ist so niedrig, dass die Betroffenen aufstocken müssen. Laut #Bundesarbeitsministerium lag das monatlich verfügbare #Einkommen von #Werkstattbeschäftigten mit #Rentenanspruch im Jahr 2019 bei durchschnittlich 1.046 Euro und von Werkstattbeschäftigten mit Anspruch auf #Grundsicherungsleistungen bei 973 Euro. (...)
https://www.jungewelt.de/artikel/441376.fachkr%C3%A4ftemangel-potentiale-heben.html
#Bundesregierung fördert #Ausbeutung statt #Inklusion
#fachkraftemangel #inklusion #beschaftigten #behindertenwerkstatten #referentenentwurf #ausgleichsabgabe #teilhabe #arbeitsleben #werkstatten #behinderte #arbeitsbedingungen #anspruch #Mindestlohn #Verdienst #bundesarbeitsministerium #Einkommen #werkstattbeschaftigten #rentenanspruch #grundsicherungsleistungen #Bundesregierung #ausbeutung
Florian von Alemann · @iusliquidum
15 followers · 6 posts · Server berlin.socialBemerkenswerte Vorstellung des BMJ, dass es offenbar nur im sozialgerichtlichen Verfahren auf die Wahrnehmung von "feine(n) Nuance(n) und Zwischentöne(n)" durch den gesamten Spruchkörper in der mündlichen Verhandlung ankommen soll... #Videoverhandlung #Referentenentwurf
https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/RefE_%20Videokonferenztechnik.pdf?__blob=publicationFile&v=3
#videoverhandlung #referentenentwurf
Verfassungklage · @Verfassungklage
1606 followers · 51599 posts · Server mastodon.social
" #Osterpaket #Referentenentwurf 2022 Prof. #Quaschning! Wie gut ist es?" ...
#Osterpaket #referentenentwurf #quaschning
Aktion Freiheit statt Angst · @aktionfsa
380 followers · 1025 posts · Server eupublic.social
Total gefährliches IT Sicherheitsgesetz 2.0
"Offensiv in fremde Systeme eindringen"
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7481-20201211-total-gefaehrliches-it-sicherheitsgesetz-20.htm
#BSI #ITSicherheitsgesetz #Referentenentwurf #Innenminister #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Cyberwar #Hacking #Trojaner #Cookies #Verschlüsselung #kritischeInfrastruktur #Updates #Portscans #Intrusion
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Tabea Rößner · @TabeaRoessner
947 followers · 1515 posts · Server gruene.socialRT @gruen_digital@twitter.com
Der #Referentenentwurf des @BMJV_Bund@twitter.com zur #Urheberrechtsreform bleibt weiter hinter den Erwartungen zurück - zu diesem Schluss kommt @TabeaRoessner@twitter.com in eine ersten Analyse https://gruen-digital.de/2020/10/referentenentwurf-zur-urheberrechtsreform-bleibt-weiter-hinter-den-erwartungen-zurueck/ #Urheberrecht
🐦🔗: https://twitter.com/gruen_digital/status/1316350921492889605
#referentenentwurf #urheberrechtsreform #urheberrecht
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
712 followers · 5394 posts · Server mastodon.cloud#Maßnahmen zur #Verhinderung eines #Missbrauchs des #Abmahnrechts
#Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs
des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
https://www.brak.de/w/files/newsletter_archiv/berlin/2018/2018_371anlage.pdf
#maßnahmen #verhinderung #missbrauchs #abmahnrechts #referentenentwurf