„Die Preise für Strom und Wärme, für Gas, Öl und Kohle müssen runter.“ Das hat der #Kanzler heute in einer #Regierungserklärung vor dem #Bundestag bekräftigt: „Unsere Hilfen haben wir bewusst auf zweieinhalb Jahre angelegt, um auch für den nächsten Winter gewappnet zu sein.“

Der #ltrlp kommt vom 30. März bis 1. April zur #Plenarsitzung zusammen. Im Mittelpunkt stehen eine #Regierungserklärung von MP Malu Dreyer zum #Ukraine-Krieg und Aussprache der Fraktionen, der #Landeshaushalt 2022 & eine Änderung der Landesverfassung.

http://s.rlp.de/yP2NA

@franko Wie denkst du nach den neusten Sanktionen über das Thema? ich persönlich fand die #Regierungserklärung von Herrn #Scholz gestern für seine Verhältnisse sehr klar.

Wir müssen Kriegstreibern wie Putin Einhalt gebieten. Das setzt eigene Stärke voraus. Wir wollen die #Bundeswehr modern und stark ausrüsten und dafür mehr als 2 Prozent unserer Wirtschaftsleistung einsetzen. Ja, wir wollen und werden unsere #Freiheit und unseren Wohlstand sichern! – Aus der #Regierungserklärung von #Kanzler #Scholz am 27. Februar 2022. Mehr dazu sowie die Regierungserklärung: http://bpaq.de/regierungserklaerung-ukraine

RT @phoenix_de
Sondersitzung des Deutschen Bundestages zum Krieg Russlands in der #Ukraine u.a. mit #Regierungserklärung von @Bundeskanzler @OlafScholz. 📲https://www.phoenix.de https://twitter.com/i/broadcasts/1ZkKzbneEmLKv

Olaf Scholz bei seiner Regierungserklärung: '"Viele fahren gern mit dem Auto und das soll auch so bleiben.' Es komme aber auf den Antrieb an." Eben nicht nur! Hier hat der Herr Bundeskanzler entweder die #Verkehrswende falsch verstanden oder er gibt sie an dieser Stelle bewusst falsch wieder.
#scholz #regierungserklärung

https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-bundestag-regierungserklaerung-1.5488152

RT @ju_khatib@twitter.com

#Brinkhaus hat es geschafft in seiner ersten Rede zur #regierungserklärung auf den Kurs der #noafd einzuschwenken. Die Migrationspolitik mache ihm Angst und die Geflüchteten seien vor allem eine Belastung.
Die Frage, ob die CDU nach rechts steuert scheint somit geklärt.

🐦🔗: https://twitter.com/ju_khatib/status/1471073099043020803

RT @haraldschmidttv
Diese #Regierungserklärung sorgt für eine bundesweite #Gänsehaut.
Emotional und mitreißend, dieser Teufelskerl Scholz.

#Ampel #Kanzler

So, dann wollen wir mal sehen und hören was der neue Bundeskanzler so zu erzählen hat, nech. #regierungserklärung

RT @ZDFsaarland
Ungeimpfte sollen sich künftig nur noch mit einer Person eines weiteren Haushaltes treffen dürfen. Außerdem wird 2 G auch im Handel gelten (außer Lebensmittel etc). 2G+ soll bei den meisten Innen-Aktivitäten gelten. (Sport, Kultur etc.) #regierungserklärung

❗Sondersitzung des #ltrlp zur Hochwasserkatastrophe❗

MP Malu Dreyer wird #Regierungserklärung zur #Hochwasserkatastrophe in #RLP abgeben. Danach: Aussprache der Fraktionen.

⏰31.08.2021, 14:00, Rheingoldhalle Mainz

🎥 Live: http://landtag.rlp.de & http://facebook.com/LandtagRheinlandPfalz

RT @ABaerbock@twitter.com

In diesem Jahrzehnt gilt es, Europas Versprechen zu erneuern: klimagerechten Wohlstand zu schaffen. #Europa kann nur zum ersten klimaneutralen Kontinent werden, wenn wir bereit sind, massiv in unsere Zukunft zu investieren.
#Regierungserklärung

🐦🔗: https://twitter.com/ABaerbock/status/1408037661080702982

Sind wir realistisch: Außer beten hilft vermutlich nicht mehr viel. Auf Forschung und Wissenschaft hört ja offenbar keiner mehr.
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RT @CSU
.@Markus_Soeder: Gott hat uns bislang gut beschützt. Ich bitte ihn auch weiterhin um den Schutz für unser Land. #ltby #regierungserklärung #bayern
https://twitter.com/CSU/status/1374739592428072972

Nice. Sie zitiert @maithi_nk@twitter.com

RT @tagesschau@twitter.com

Kanzlerin #Merkel gibt eine #Regierungserklärung zur Politik der Bundesregierung in der #Corona-Pandemie ab #covid19 #CoronaVirusDE https://www.pscp.tv/w/cmkdFDg2OTk0MzF8MW5BS0VBcFpNYnlLTLFYNMhLVAly3F6d_oJfn71ZTaTvNcKdnmznDO17VGj3

🐦🔗: https://twitter.com/tagesschau/status/1321724065992765440

RT @_Adora_Belle_@twitter.com

Wie gut die Leute von alleine einander schützen und Rücksicht nehmen sieht man seit Jahren an:

*rauchenden Eltern
*ungeimpften Kindern
*SUVs
*Kauf von Fast Fashion
*Laubbläsern
*ach, eigentlich allem

#gauland #Regierungserklärung

🐦🔗: https://twitter.com/_Adora_Belle_/status/1253251961295720449

RT @kreon_nrw@twitter.com

Die Pandemie stellt die Welt auf den Kopf, sie verändert alles. Unmögliches passiert:
Ich (Pirat) finde es toll, was unsere Kanzlerin (CDU) sagt.
Jetzt muss das nur unser Ministerpräsident (CDU) auch finden.
#Regierungserklärung #Bundestag #heute #Corona #Lockdown

🐦🔗: https://twitter.com/kreon_nrw/status/1253238281405378560

Mit F18 Kampfjets?

RT @MAStrackZi@twitter.com

Auch Herr #Mützenich sollte endlich kapieren, dass Mehrausgaben für Verteidigungshaushalt nichts mit Krieg spielen zu tun haben, sondern wichtig sind für Bündnisverlässlichkeit und Ausstattung der #Bundeswehr, die unschätzbare Arbeit in #Coronakrise leistet. #Regierungserklärung

🐦🔗: https://twitter.com/MAStrackZi/status/1253231080993423361

RT @JHillje@twitter.com
#Dobrindt bekennt sich im #Bundestag zur "Vision vom Europa der Vaterländer" - damit ist die @CSU@twitter.com europapolitisch endgültig auf Seiten von #AfD, #FPÖ, #Orban und Co #Regierungserklärung