#Bremen: In seiner ersten #Regierungserklärung der 21. Legislaturperiode hat Bürgermeister Andreas Bovenschulte heute vor der Bremischen Bürgerschaft den Pfad der Regierung für die kommenden vier Jahre umrissen. Im Zentrum stehen die Themen Wirtschaft und Arbeit.

>>> ZUR PRESSEMITTEILUNG: https://www.senatspressestelle.bremen.de/pressemitteilungen/buergermeister-bovenschulte-bremen-und-bremerhaven-zukunftsfest-gestalten-sicher-sozial-und-oekologisch-429775?asl=bremen02.c.730.de

Regierungserklärung zu Europa: Ein Kanzler sucht die Mitte

In Scholz' Regierungserklärung zu Europa wird klar, wen er für den Chefaußenpolitiker hält: sich selbst. Der Kanzler versucht, ein paar aktuelle Risse der Koalition zu kitten. Doch die Probleme scheinen durch. Von Corinna Emundts.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/regierungserklaerung-scholz-118.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundeskanzler #Regierungserklärung #EuropäischerRat #Migration

Scholz: "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine"

In seiner Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel kommende Woche hat Bundeskanzler Scholz der Ukraine erneut uneingeschränkte Solidarität und Hilfe zugesagt. Deutschland werde das Land unterstützen - "so lange wie nötig".

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/scholz-regierungserklaerung-128.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundeskanzler #Regierungserklärung

Ab 9.00 Uhr gibt Bundeskanzler Olaf #Scholz (SPD) eine #Regierungserklärung zum bevorstehenden Europäischen Rat am 29. und 30. Juni ab. An die Erklärung schließt sich eine Aussprache im Plenum an.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw25-de-regierungserklaerung-953384

Nächste Woche ist wieder #Sitzungswoche! Neben der Befragung von
@BMWK-Minister Robert #Habeck (@GrueneBundestag) am Mittwoch, hält Bundeskanzler Olaf Scholz (@spdbt) am Donnerstag eine #Regierungserklärung. In den Ausschüssen geht es unter anderem um das #Gebäudeenergiegesetz.

"Nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Thüringens, den Gewerkschaften, Kammern, Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen wird aus Wandel Fortschritt. Wir werden dazu beitragen, dass sie in diesem Prozess Partner und aktiv Beteiligte sind."

Aus der #Regierungserklärung von Ministerpräsident Bodo Ramelow zum #ThüringenMonitor 2022

Zur Regierungserklärung: https://thueringen.de/ministerpraesident/regierungserklaerungen

„Wir haben ein klares Ziel vor Augen: Wir wollen das familienfreundlichste Bundesland werden. Dafür sind gute Bildung und stabile soziale Strukturen unabdingbar. Die Daten des Thüringen-Monitors liefern dafür eine gute Ausgangsbasis."

Aus der #Regierungserklärung von Ministerpräsident Bodo Ramelow zum #ThüringenMonitor 2022

Zur Regierungserklärung: https://thueringen.de/ministerpraesident/regierungserklaerungen

"In Land und Stadt sind die Thüringer ihrer Gemeinde sehr stark verbunden und nehmen sie mehrheitlich als einen „attraktiven Ort zum Leben“ wahr. Darauf dürfen wir gemeinsam stolz sein."

Aus der #Regierungserklärung von Ministerpräsident #BodoRamelow zum Thüringen-Monitor 2022

https://thueringen.de/ministerpraesident/regierungserklaerungen

Warum kucken #Wegner und #Giffey so gequält? Es könnte was mit dem Anfang der Rede von @seeroiberjenny zu tun haben. #regierungserklarung https://youtu.be/gzp5q3L3LEo

Die #Regierungserklärung von Kai Wegner steht heut ab 10 Uhr auf dem Programm im Plenum des @agh_berlin. Für uns antwortet
@seeroiberjenny. Unsere Priorität ist, passend zum intern. #Kindertag am 1.6. die #Kindergrundsicherung. Ihr könnte live dabei sein: https://parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live

Sind ein Stopp der Waffenlieferungen an die #Ukraine und sofortige Verhandlungen mit #Russland ein gangbarer Weg zum #Frieden? In seiner #Regierungserklärung vor dem Bundestag antwortete #Kanzler #Scholz heute denen, die einen Kurswechsel der deutschen #Politik einfordern.

RT @GrueneBundestag
Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und der Menschen, die Freiheit und Selbstbestimmung leben wollen. Und wir werden die Ukraine weiter mit allen Kräften unterstützen.

- @BriHasselmann zur #Regierungserklärung 👇

#germany #scholz #regierungserklarung #StandWithUkraine #RussiaIsATerroriststate
https://twitter.com/phoenix_de/status/1631233478556545024?s=20

Wow, wer hätte gedacht dass sich Amira Mohamed Ali und Jan Korte noch schlimmer zum Obst machen als die Flöten von der AfD.
#regierungserklarung

Friedrich #Merz hat mal was Richtiges gesagt.

"Wenn #Russland heute die Waffen schweigen lässt, ist morgen der Krieg zu Ende.
Wenn die #Ukraine heute die Waffen schweigen lässt, ist morgen die Ukraine am Ende!"

Nicht wörtlich zitiert. Gedächtniszitat während der aktuellen Bundestagssitzung.

#Bundestag #Regierungserklärung
#Scholz #SlavaUkraini

Vor einem Jahr sagt
Bundeskanzler
Olaf Scholz (SPD) folgende Worte: „Wir erleben eine Zeitenwende. Das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.“ Ab 9 Uhr🕘 spricht er in seiner #Regierungserklärung im #Bundestag über ein Jahr #Zeitenwende.⬇️ https://bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw09-de-regierungserklaerung-kanzler-933824

#Bundeskanzler Scholz kündigte in seiner #Regierungserklärung an, #Migranten ohne Bleiberecht konsequent abzuschieben.* Eine Reform des europäischen Asylsystems sei noch in der laufenden europäischen Legislaturperiode möglich, so Scholz im Bundestag. Man brauche eine wirksamere Kontrolle der Außengrenzen und Klarheit, wer nach Europa komme und warum. Auch andere Länder müssten Asylsuchende aufnehmen. https://tsde.li/regierungserklaerung-scholz
Das muss dieser #Linksruck sein 😡

„Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung dafür, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“, so #Bundeskanzler #Scholz bei der heutigen #Regierungserklärung im #Bundestag: „Daraus folgen drei klare Prinzipien, die unser Handeln seit Kriegsbeginn leiten.“ Welche das sind, erfahren Sie im Video. #Ukraine #Russland #Krieg

Die nächste #Sitzungswoche steht an 🗓️

U. a. befasst sich der Digitalausschuss mit dem #NetzDG und der Umsetzung des #DSA durch #Twitter. Ebenfalls am Mittwoch 🕧 gibt Bundeskanzler Olaf #Scholz (SPD) eine #Regierungserklärung🎙️ zum Europäischen Rat ab. #bundestagsnachrichten ⬇️

Das schließt sich beides überhaupt nicht aus. In der Vorstellung, das sei entgegengesetzt, findet sich in meinen Augen ein guter Teil unserer heutigen Misere.

RT @VogelFriedemann@twitter.com

#Scholz bittet die Bevölkerung um "Vertrauen" in die Regierung. Ich meine: gerade in Kriegszeiten braucht eine Demokratie *mehr* Kontrolle von Regierung(en), mehr unabhängigen, kritischen Journalismus, mehr zivilgesellschaftliche Kontroverse. #Regierungserklärung

🐦🔗: https://twitter.com/VogelFriedemann/status/1618226043684519937