Stefan Onzek · @StefanOnzek
21 followers · 27 posts · Server mastodon.socialDieses Anbiedern „wir haben wirklich hart gearbeitet“ ist wirklich zum… Die (AT-)Politik ist nun endgültig ohne Klasse-, Selbstbewusstseins- und Kompetenzbefreit. #Regierungsklausur #zib2
· @Harald_Bauer_VinPei
28 followers · 120 posts · Server social.globalpirates.netWieder Große Ankündigungen bei der #Regierungsklausur. Tatsächlich ist die #ÖVP-#Grünen-Regierung in einem Patt erstarrt. Das #Informationsfreiheitsgesetz hängt ebenso in der verstopften Pipeline, wie das Verbot von #Konversionstherapien, eine nachhaltige #Klimapolitik und vieles andere.
https://orf.at/stories/3300912/
#klimapolitik #Konversionstherapien #informationsfreiheitsgesetz #grünen #övp #regierungsklausur
Fridays For Future Austria · @FridaysForFutureAT
726 followers · 115 posts · Server climatejustice.global‼️Die #Regierungsklausur wird um EINEN Tag verlängert.
📣 @karlnehammer@twitter.com @WKogler@twitter.com @lgewessler@twitter.com ihr habt etwas vergessen: das #Klimaschutzgesetz
🫠 Zurück an die Arbeit.
#regierungsklausur #KlimaSchutzGesetz
Verfassungklage · @Verfassungklage
1606 followers · 51599 posts · Server mastodon.social
" #SCHOLZ, #HABECK & #LINDNER - #Pressekonferenz nach #Regierungsklausur in Meseberg" ...
#scholz #habeck #lindner #pressekonferenz #regierungsklausur