Welche #Gurkentruppe hat eigentlich vor Jahren, als sie eine #Regierungspartei war, zu Recht den Namen #Gurkentruppe bekommen und was macht sie heute?

#Militärpolitik:
#Deutschland soll führen
Sozialdemokratische »Zeitenwende«: #SPD-#Grundsatzpapier fordert eine »militärische #Führungsrolle« der #Bundesrepublik zum »Schutz« der »regelbasierten Ordnung«

Obwohl man aus der SPD durchaus auch kernige Sätze in Sachen Friedens- oder besser Militärpolitik gewohnt ist, kann sie derzeit zweifellos als die vernünftigste #Regierungspartei betrachtet werden (auch wenn es dafür nicht sonderlich viel braucht). Doch auch hier scheinen die #Militaristen, allen voran Parteichef Lars #Klingbeil immer weiter die Oberhand zu gewinnen. Als jüngster Beweis hierfür kann das Ende Januar 2023 erschienene Papier »Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch« gelten.

https://www.jungewelt.de/artikel/449082.milit%C3%A4rpolitik-deutschland-soll-f%C3%BChren.html

#Militarismus #Militarisierung

@janboehm die @spd stirbt nicht, sie wechselt nur in ihren natürlichen Aggregatzustand, #Regierungspartei ohne Veratwortung❗️🙄🤦‍♂️

#Eigenanteil
#Krankenversicherung

Warum nicht gleich das 'bewährte' US-Modell übernehmen?

Ich kenne da eine dt. #Regierungspartei der das ganz bestimmt gefallen würde.

*#Freiheit

https://www.spiegel.de/wirtschaft/kassenpatienten-sollen-bis-zu-2000-euro-selbstbeteiligung-bezahlen-a-08c51bcd-e488-4acc-bd99-e66541544329

1.871 Mitglieder einer über >120.000 Mann starken, sich selbst als #Umweltpartei sehenden, #Regierungspartei, haben sich für den Erhalt von #Lützerath entschieden. Das sind immerhin mehr knapp 1,6%. 🤔 Was geht en da ab?

Von wegen da kämpft Kopf gegen Basis. Die sind sich relativ einig, dass #Lützi weg muss.

https://luetzibleibt.antragsgruen.de/luetzibleibt/grune-grundwerte-nicht-verraten-lutzerath-muss-bleiben-offener-brief-56039

#RWEDeal #Lützerath #LützerathBleibt #LützerathUnräumbar #DieGrünen #RWE​

https://www.maz-online.de/brandenburg/brandenburg-woidke-kritisiert-klima-aktivisten-von-der-letzten-generation-3HAVXQT2QZBIXNV5QLMTEBLFWA.html „Sie tun nichts fürs Klima“, kritisiert ein #MP der #Regierungspartei die #klimaaktivistInnen, die gerade dabei ist mit ihren Beschlüsse die Ergebnisse der Pariser Umweltkonferenz zu brechen, die weiterhin auf Kohle- und Atomstrom setzt statt erneuerbare Energien zu fördern, die weiterhin fossile Brennstoffe mit 70 Milliarden Euro pro Jahr fördert ❗️🙄🤦‍♂️😷

Die #ZIB2 brachte gestern eine aktuelle Übersicht, gegen welche Politiker der #ÖVP ermittelt wird. Sowas sollten sie öfters bringen, bei dieser Frequenz der #Skandale und #Korruption.
Und das sind nur mal die bereits bekannten Fälle. Ich möchte nicht wissen, was wir nicht mitbekommen haben. 😔 #Moral #Ethik #Regierungspartei #Kanzlerpartei

Wenn Frau #Schulze die offizielle Meinung der #SPD bei #Lanz vertreten hat, sind 5% bei den nächsten Wahlen 5% zu viel.

Man kann sich nur noch schämen für dieses bornierte Verhalten einer #Regierungspartei