@claasgefroi
#Hartz4 #buergergeld ist #Arbeitszwang
Danke #rotgruen #neoliberalismus 1998 - 2005

@ArneBab @anneroth
#rotgruen war #krieg nach innen #Hartz4 und #Niedriglohnsektor und nach außen #remember1999 und viel kleiner #neoliberalismus

@anneroth @ArneBab #Ampelkoalition heute, #rotgruen war damals unsere Hoffnung nach solange Kohl #CDU - sie haben ALLES kaputt gemacht #neoliberalismus total - deshalb kein echter Glaube an Verbesserungen durch #Ampelkoalition - es ist aber noch viel schlimmer gekommen...

@anneroth @ArneBab #Ampelkoalition 1998 bis 2005 #rotgruen

@jugger1511 @zitrone @Perowinger94 Ich behauptete nicht, man könne durch Wahlen entscheiden, was politisch richtig ist. Ich schrob, das Gesetzgebungsorgan entscheidet, was "richtig" ist. Das ist ein politisches Richtig. Das muss nicht mit dem naturwissenschaftlichen Richtig übereinstimmen. - Die Lösungen, die die Wissenschaft der Politik an die Hand gibt, muss (1.) die Politik *per Gesetz* in die Hand *nehmen* und muss (2.) die Wirtschaft umsetzen. Den letzten Punkt ignoriert #rotgruen.

@zitrone Was politisch "richtig" oder "falsch" ist, entscheidet in einer #demokratie nicht die Naturwissenschaft oder Sachverständige oder ein Klimarat, sondern das verfassungsmäßige Gesetzgebungsorgan. Weder dort noch überhaupt in der Gesellschaft gibt es für das, was #rotgruen "richtig" findet eine Mehrheit. - Zum anderen Thema: "Chancengleichheit" im Kontext von Subventionen meint Warenmarkt-/Dienstleistungsmarktchancengleichheit. @jugger1511 @Perowinger94

Autsch! Einfach nur autsch!
#Klimawandel #rotgruen #Moore
https://www.shz.de/deutschland-welt/hamburg/artikel/hamburg-warum-die-stadt-ein-moor-an-der-a1-zuschuetten-liess-44323979

#Merz will von der #FDP eine Absage an eine Ampel-Koalition und #Lindner gibt zu, das die #FDP noch immer neoliberale Partei ist, der es primär um die Interessen Wohlhabender geht. Damit bleibt wohl nur noch #RotGruen oder #R2G als erstrebenswerte Regierungskoalition. http://www.juli1981.de/jh0zut

Einmal mehr baut #Zuerich in Sachen #Radinfrastruktur einen kompletten Murks, weil man den #Autoverkehr nicht behindern will. Einmal mehr hat das #Velo keinerlei Priorität bei der Erstellung von Strassen. Und das trotz #rotgruen|er Regierung und Mehrheit im Gemeinderat. Es ist einfach nur zum Kotzen. https://www.tagesanzeiger.ch/contentstationimport/neue-velowirren-in-zuerich-haifischzaehne-auf-dem-trottoir/story/30553073