Wie #Abgeordnete in #eigener #Sache #Politik machen 😡Die ganze Recherche könnt ihr hier sehen: https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/nebentaetigkeiten/wie-abgeordnete-in-eigener-sache-politik-machen
#Abgeordnete #eigener #sache #Politik
Um ehrlich zu sein gibt es natürlich noch eine weitere feasible alternative:
Blumen raus und in 1 anderes (kleineres) Beetmobil umpflanzen.
Ur-Beetmobil wie geplant mit 🎄 versehen.
Dann hätte ich noch mal 2 Beetmobile auf den Straßen. Das würde der #Sache sicher am ehesten gerecht werden.
(Wollte die beiden kleinen eigentlich im Dezember mit Frühblüherzwiebeln bepflanzen, aber das kann wohl noch drei Wochen warten)
https://hanfjournal.de/2020/09/05/der-private-anbau-von-cannabis-in-thailand-rueckt-in-greifbare-naehe/
DIE #HANF #INITIATIVE
1 #Jahr zuvor
[... In #Zeiten wie diesen bin ich echt #dankbar für #Leute wie EUCH. 😀 Die ihr hier #unermüdlich für die #gute #Sache #streitet. Man kann leicht #verzweifeln, angesichts der Umstände, doch mit #EUCH wird mir #nie #bange. 😀 Ich freue mich, dass es voran geht mit dieser guten #Bewegung. Auch wenn die #Zukunft #hart und #schwer werden wird, so #halten #wir #zusammen und #tun #unser #Bestes ...
#cannabis #hemp #you #love #i #WeedMob #bestes #unser #tun #zusammen #wir #halten #schwer #hart #zukunft #bewegung #bange #nie #Euch #verzweifeln #streitet #sache #gute #unermüdlich #leute #dankbar #Zeiten #jahr #initiative #hanf
#Unterscheidung von #Defensivnotstand §228 #BGB und #Aggressivnotstand §904 #BGB
-> Woher rührt #Gefahr
§228 BGB: Von #Sache
§904 BGB: Nicht von der #Sache, #Gefahrenabwehr macht #Eingriff in #Sache #notwendig, von der #Gefahr nicht ausgeht.
#Abwägungskriterium entsprechend #unterscheidbar:
#Aggressivnotstand #eindeutig #überwiegendes #geschütztes #Interesse des #Rechtsgutes, das #verteidigt wird.
#notstand #unterscheidung #Defensivnotstand #BGB #Aggressivnotstand #gefahr #sache #gefahrenabwehr #eingriff #notwendig #Abwägungskriterium #unterscheidbar #eindeutig #Überwiegend #geschützt #interesse #Rechtsgut #verteidigt #stgb #Auffangrechtfertigungsgrund #Rostalski #strafrecht #vorlesung
@taz / Was hat denn die #HampelRegierung damit zu tun? Ist doch #Sache des Gerichts!
Beispiel für #Glosse
#Accursius zu #Digesten 12, 1, 18 (s.o.): #nicht #wird
#Ausarbeitung eines #Begriff von #Eigentum, #Schenkung, #Darlehen & #Irrtum durch #Vergleich unterschiedlicher #Fälle und #Abstrahierung von #Gemeinsamkeiten und #Unterschieden
#Abstrakter #Begriff des #Rechtsgrund: #Einigkeit über #Sache und #Eigentumsübertragung (#Gemeinsamkeit), #Unterschied bzgl. #vorausgehender #Absichten; #Entscheidung: #unwirksam durch #beiderseitigen #Irrtum;
#glosse #Accursius #Digesten #nicht #wird #Ausarbeitung #begriff #eigentum #schenkung #Darlehen #irrtum #vergleich #Fälle #Abstrahierung #Gemeinsamkeit #unterschied #abstrakt #Rechtsgrund #Einigkeit #sache #Eigentumsübertragung #vorausgehend #absicht #entscheidung #Unwirksam #beiderseitig #Scholastisch #methode
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Verantwortung iSv #Bindung der #Legislative:
Welche #Merkmale als #maßgeblich angesehen werden, im #Recht #gleich oder #verschieden #behandelt zu werden ist #Sache des #Gesetzgebers. Art. 3 Abs. 1 GG ist ein #Verbot, #Art und #Ausmaß #tatsächlicher #Unterschiede #sachwidrig außer #Acht zu lassen.
#Gebot an #Gerechtigkeit #orientierter #Betrachtungsweise.
#BVerfGE 103, 242
#gleichheit #Gleichheitssatz #Rechtssetzungsgleichheit #verantwortung #Bindung #legislative #merkmal #maßgeblich #recht #gleich #verschieden #behandelt #sache #Gesetzgeber #verbot #art #Ausmaß #tatsächlich #unterschied #sachwidrig #Acht #gebot #gerechtigkeit #orientiert #betrachtungsweise #BVerfGE #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Unterscheidung von #Schäden beim #Käufer
#Vermögensschaden
#Verletzung des #Äquivalenzinteresses
#Eigentumsverletzung
#Schaden des #Integritätsinteresse
#Mangelfolgeschaden als #Folge des #Mangels an der #Kaufsache hat mit den #Verletzungen des #Äquivalenzinteresses #kurze #Verjährung §438 #BGB;
Die #Verletzung des #Eigentums, die nicht auf #Mangel an der #Sache zurückgeht, #verjährt §§195,199 #BGB 3 #Jahre nach #Kenntnis.
#Haferkamp #Vorlesung #Schuldrecht #AT #Kaufvertrag
06.07.21
#sache #unterscheidung #schäden #Käufer #Vermögensschaden #verletzung #Äquivalenzinteresse #Eigentumsverletzung #schaden #Integritätsinteresse #Mangelfolgeschaden #folge #mangel #Kaufsache #kurz #Verjährung #BGB #eigentum #verjährt #jahre #kenntnis #Haferkamp #vorlesung #Schuldrecht #at #Kaufvertrag
#Sprachliche #Gestaltung des #Obersatzes:
-> #Wegen ... #strafbar gemacht
-> #Konkretes #Verhalten als #Anknüfpungspunkt für die #Prüfung muss #benannt werden.
-> #Empfehlung #Indikativ;
#Einstieg in #Tatbestandsvoraussetzungen; Bsp. #Tatbestand #fremder #Sache bei #Sachbeschädigung nach § 303 #StGB
#Klassischer #Vierschritt
#Gutachtenstil #sprachlich #gestaltung #Obersatz #Wegen #Strafbar #konkret #verhalten #Anknüfpungspunkt #Prüfung #benannt #empfehlung #Indikativ #einstieg #Tatbestandsvoraussetzung #Tatbestand #fremd #sache #sachbeschädigung #stgb #Klassischer #Vierschritt #Subsumtion #Kurzsubsumtion #Rostalski #Völkening #strafrecht #vorlesung
#Kontroversen der #Rechtsschulen im #Prinzipat;
#Schulengegensatz #Sabinianer und #Proculianer
#Specificatio #Kontroverse
#Herstellung #neuer #Sache aus #fremden #Material: Wer wird #Eigentümer des #Neuen?
#Sabinianer: #Herstellung aus #fremden #Stoff: Keine #Rechtsfolgen; #Recht der #Weiterverarbeitung von #Eigentumsrecht #erfasst
#Proculianer: #Verarbeiter #Eigentümer der #neu #entstandener #Sache; #Abstellen auf #Form der #Sache
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 10. Sitzung
#Kontroverse #Rechtsschule #Prinzipat #Schulengegensatz #Sabinianer #Proculianer #Specificatio #herstellung #neu #sache #fremd #material #eigentümer #stoff #Rechtsfolge #recht #Weiterverarbeitung #eigentumsrecht #erfasst #Verarbeiter #entstanden #Abstellen #form #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
§ 323c Abs. 1 #StGB
Wer bei #Unglücksfällen, #gemeiner #Gefahr, #Not nicht #Hilfe #leistet, obwohl dies #erforderlich und ihm den #Umständen nach #zuzumuten, #insbesondere ohne #erhebliche #eigene #Gefahr... wird #bestraft
#Selbstmordversuch als #Unglücksfall? Ist #unterlassene #Hilfeleistung #strafbar? #Umstritten
#Unglücksfall: #Plötzlich #eintretendes #Ereignis das #erhebliche #Gefahren für #Menschen oder #Sachen #hervorruft oder #hervorzurufen #droht
#Rostalski #Strafrecht I 03
#stgb #Unglücksfälle #gemein #gefahr #not #hilfe #leistet #erforderlich #Umstände #zuzumuten #insbesondere #erheblich #eigen #bestraft #Selbstmordversuch #Unglücksfall #Unterlassen #hilfeleistung #Strafbar #Umstritten #plötzlich #eintreten #ereignis #mensch #sache #hervorruft #hervorzurufen #droht #Rostalski #strafrecht
§ 903 S. 1 #BGB
Der #Eigentümer einer #Sache kann, soweit nicht das #Gesetz oder #Recht(e) #Dritte(r) #entgegenstehen, mit der #Sache nach #Belieben #verfahren und #andere von jeder #Einwirkung #ausschließen.
#Eigentum ist #Herrschaftsrecht über eine #Sache;
#Unterscheidung zu #Besitz
§ 854 Abs. 1 #BGB #Tatsächlich(e) #Gewalt über die #Sache
#Vorlesung 07 20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting
#eigentum #BGB #eigentümer #sache #gesetz #recht #dritte #entgegenstehen #Belieben #verfahren #andere #Einwirkung #ausschließen #Herrschaftsrecht #Sachherrschaft #unterscheidung #Besitz #tatsächlich #gewalt #Legaldefinition #vorlesung #allgemein #teil #bürgerlich #Kaufvertrag #Prütting
dolo agit qui petit quod statim redditurus est
#Beispiel #Eigentumsvorbehalt: #Eigentumsverhältnis bleibt so lange #bestehen, bis letzte #Rate #bezahlt wird. Vor der letzten #Rate kommt der #Eigentümer zum #Besitzer und verlangt #Herausgabe der #Sache nach § 985; #Eigentlich #Herausgabeanspruch aber s.o.
#Anwendungsfall vom #Grundsatz #Treu und #Glaube(n) nach § 242 #BGB
#Vorlesung 05 19.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting
#beispiel #Eigentumsvorbehalt #Eigentumsverhältnis #bestehen #Rate #bezahlt #eigentümer #Besitzer #herausgabe #sache #eigentlich #Herausgabeanspruch #anwendungsfall #Grundsatz #Treu #glaube #BGB #Arglist #missbrauch #vorlesung #allgemein #teil #bürgerlich #recht #Kaufvertrag #Prütting
#Anspruchsgrundlage
#Beispiel § 958 #BGB
Der #Eigentümer kann von dem #Besitzer die #Herausgabe der #Sache #verlangen.
#Aber: § 986 Abs. 1 S. 1 ... kann #verweigern, wenn er... dem #Eigentümer #gegenüber zum #Besitz #berechtigt ist.
(#Frage nach #Recht zum #Besitz auf #Zeit).
#Anspruch / #Ansprüche #wesentlich für #Fallbearbeitung im #Zivilrecht / #Privatrecht.
#Vorlesung 03 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting
#Anspruchsgrundlage #beispiel #BGB #eigentümer #Besitzer #herausgabe #sache #Verlangen #aber #verweigern #gegenüber #Besitz #berechtigt #frage #recht #zeit #anspruch #Ansprüche #wesentlich #Fallbearbeitung #Zivilrecht #Privatrecht #vorlesung #allgemein #teil #bürgerlich #Kaufvertrag #Prütting
jede #Äußerung bei der #Ausübung eines #Handels, #Gewerbes, #Handwerks oder #freien #Berufs mit dem #Ziel, den #Absatz von #Waren oder die #Erbringung von #Dienstleistungen, einschließlich #unbeweglicher #Sachen, #Rechte und #Verpflichtungen zu #fördern;
#Unterscheidung zum #Geschenk:
Die #Schenkung ist kein #einseitiges #Rechtsgeschäft; Die #Annahme der #Schenkung ist #erforderlich, muss also auch #verweigert werden können.
#begriff #werbung #Äußerung #Ausübung #handel #gewerbe #handwerk #frei #beruf #ziel #Absatz #Ware #erbringung #dienstleistung #unbeweglich #sache #recht #Verpflichtung #fördern #unterscheidung #geschenk #schenkung #einseitig #Rechtsgeschäft #annahme #erforderlich #verweigert #Geschenkbelästigung
An alle #Eltern (oder alle) da draussen: was denkt ihr bzgl. #Kinder bzw. #Jugendliche und #Mastodon?
Ich bin eher der #Meinung, dass Mastodon eine #Sache für #Erwachsene ist.
#umfrage #poll #pleaseboost #followerpower #erwachsene #sache #meinung #mastodon #jugendliche #kinder #eltern
#Agentur für #Künstler und #Medien; #Kunstmanagement / #Kunst #Management; #HPR
Über die #Herstellung eines #Produkt(es) aus einer #Sache.
#Methodisch #inkorrekt - Die #Rockstar(s) der #Wissenschaft
#Arbeiten / #Herstellen / #Handeln
#Köln(er) #Stadt-#Anzeiger, 23.04.2020; #Rubrik #Kölner #Stadtteil(e)
#agentur #künstler #medien #Kunstmanagement #kunst #management #hpr #herstellung #Produkt #sache #Methodisch #inkorrekt #rockstar #wissenschaft #arbeiten #herstellen #handeln #köln #stadt #Anzeiger #Rubrik #kölner #Stadtteil
#privat(e) und #nicht-private #Angelegenheit als #Dimension des #soziale(n) #Abstand(s) zum #öffentlich(en) #Interesse, das sich in der #Bemühung um #Selbstinvolvierung statt in #moral(ischen) #Schuldfrage(n) zum #Ausdruck bringt.
#Ansprechbarkeit auf die #Sache der #Öffentlichkeit als #medial(e) #Wahrnehmbar-#Machung von #Öffentlichkeit.
#privat #nicht #Angelegenheit #dimension #soziale #abstand #öffentlich #interesse #bemühung #Selbstinvolvierung #moral #Schuldfrage #ausdruck #ansprechbarkeit #sache #öffentlichkeit #medial #Wahrnehmbar #Machung #Lewin #lösung #konflikt
#Darbietung als #stumpfsinn(iger) #Begriff: Ein #wirklich(es) #Kulturinstitut (#Medium) #beglaubigt sich durch #Sachverstand, #kraft eigener #Form(en) und #Technik. Der #Verstand der #Sache. #Real(es) #Reagieren ist #behindert durch die #Beeindruckung durch das #Setting: Die #Darbietung findet #Zuhause statt ohne #Referenz auf den #Umgang jenseits #blind(er) #Gastlichkeit.
Walter #Benjamin - #Reflexion(en) zum #Rundfunk, Ges. #Schriften II,3, S.1506f.
#darbietung #stumpfsinn #begriff #wirklich #kulturinstitut #medium #beglaubigt #sachverstand #kraft #form #technik #verstand #sache #real #reagieren #behindert #beeindruckung #setting #zuhause #referenz #umgang #blind #gastlichkeit #radiotheorie #walterbenjamin #benjamin #reflexion #rundfunk #schriften
Durch #Schriftgebrauch wird das #Diskriminieren von #Erinnern und #Vergessen zur #Sache von #Entscheidungen, #gewinnt damit #Ereignishaftigkeit und bezieht sich darin, durch #Rückgriff auf materielle #Grundlagen in der #Neurophysiologie oder im #Substrat von #Schrift auf #Texte, die als #Kommunikation verwendet werden. #Semantik ist damit keine Sache des #Erinnerns, sondern eine der #Reimprägnierung (#HvF) eigener #Zustände.
#NiklasLuhmann #GdG S.270f.
#schriftgebrauch #diskriminieren #erinnern #vergessen #sache #entscheidungen #gewinnt #ereignishaftigkeit #rückgriff #grundlagen #neurophysiologie #substrat #schrift #texte #kommunikation #semantik #erinnerns #reimprägnierung #hvf #zustände #buchdruck #gedächtnis #niklasluhmann #gdg