Knapp 20 % der #Gefangenen in #Sachsen sind wohnungslos. Jährlich werden hunderte ohne festen Wohnsitz aus der #Haft entlassen, so die Antwort auf meine Anfrage:
https://edas.landtag.sachsen.de/redas/download?datei_id=29513
Mietfortzahlungen während Inhaftierung & Wohnungssuche vor Haftentlassung funktionieren mässig. Hinzu kommt der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in den Großstädten und das Problem, dass Ex-Gefangene erhebliche Schwierigkeiten haben einen Mietvertrag zu bekommen. Unser Vorschläge im #saxlt:
https://jule.linxxnet.de/wohnungslosigkeit-nachhaltig-zurueckdraengen-linksfraktion-mit-vorschlaegen-fuer-landespolitische-massnahmen-03-02-2023/
#gefangenen #sachsen #Haft #saxlt
Mit den Ankäufen unterstützt die #KdFS mit Mitteln des #saxLT Künstler*innen aus/mit Bezug zu #Sachsen finanziell. In diesem Jahr stammen drei Viertel der Werke von Künstlerinnen. Nach 13 Jahren in der @halle14 zieht WIN/WIN ab 2024 durch ganz Sachsen mit Start in #Chemnitz. 2/2
#kdfs #saxlt #sachsen #chemnitz
Der Sommer steht vor der Tür und damit geht auch der #saxLT in die parlamentarische Sommerpause 🌞 Einige meiner Highlights der letzten Wochen: Die vielen bunten Kulturorte in Torgau, Görlitz, Zwickau und Umgebung sowie die Ausschussreise nach Marseille, Avignon und Lyon 🚅📧 https://td347a42c.emailsys1a.net/mailing/24/6813896/14852325/2/8009fbae21/index.html
RT Jule Nagel
Auch wir als @LINKE_LTSachsen fordern die Abschaffung der #Wohnsitzauflage für #Geflüchtete, aktuell auch mit einem Antrag im #saxlt. Sie hemmt Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben.
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SFR - Flüchtlingsrat: Was erschwert das Ankommen der Geflüchteten?
Ein konkretes Beispiel: Vielen Asylsuchenden in #Sachsen wird untersagt, den zugewiesenen Wohnsitz zu verlassen, obgleich sie woanders bessere Zugänge zum Arbeits-/Wohnungsmarkt hätten.
Unsere PM zum Thema:
https://www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/2023/07/04/pm-arbeitszugang-nein-sozialkosten-ja-strenge-handhabe-bei-wohnsitzauflage-im-freistaat/
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🐦🔗: https://n.respublicae.eu/luna_le/status/1676320606420193284
#Wohnsitzauflage #Geflüchtete #saxlt #Sachsen
Das letzte Plenum vor der parlamentarischen Sommerpause im #saxLT steht an - mit erneutem Wahlgang für 6. Medienrat der #SLM, aktuelle Debatte zum Hauptgegner #Klimakrise mit #Hitzewellen, Sondervermögen für #DigitaleTeilhabe, Demokratiebildung an Schulen. Hier live ▶️ https://www.landtag.sachsen.de/de/mediathek-und-publikationen/videos/liveuebertragung/index.cshtml
#saxlt #slm #klimakrise #hitzewellen #digitaleteilhabe
Letztes Mal Ausschuss für #Wissenschaft, #Hochschule, #Medien, #Kultur & #Tourismus im #saxLT vor Sommerpause. Heute hören wir Expert*innen zum 4. Medienänderungsstaatsvertrag an, der #Compliance schärfen soll in Reaktion auf #RBB und Causa #Schlesinger.
#wissenschaft #Hochschule #medien #kultur #tourismus #saxlt #compliance #rbb #schlesinger
Wie funktioniert eigentlich der Landtag ❓ Spannende Frage, die ich gestern neben vielen weiteren Interessierten aus meinem Wahlkreis im Leipziger Westen bei ihrer Besuchsfahrt in den #saxLT beantworten konnte - inklusive Live-Einblicken ins Plenum. Danke für den Besuch!
Wenn ihr auch mal den Landtag besuchen wollt, meldet euch in meinem Leipziger Büro.
Weil im Moment eine Debatte über Bildung im Landtag läuft: In den letzten Tagen sind mehrere Texte von mir zum Projekt "Bildungsland Sachsen 2030" im Blog des Sächsisches Staatsministerium für Kultus erschienen.
Hier Text Nr. 3:
https://www.bildung.sachsen.de/blog/index.php/2023/06/01/schulen-sollten-agil-und-flexibel-sein/
#bildungslandsachsen2030 #sachsen #bildung #smk #saxlt
Ob es dem Sächsischen Landtag heute gelingt, den SLM-Medienrat zu vervollständigen? Ich bin wieder vor Ort - alle Ergebnisse dann iim FLURFUNK-Telegram-Kanal:
Zwei volle Plenartage im #saxLT stehen an, u.a. mit 👉 Wahl Medienrat der #SLM, Debatte von @saxgruen zur Bürger*innenbeteiligung, finale Abstimmung über #Hochschulgesetz, #Glasfaserausbau, Abstimmung Kitagesetz und Debatte zum Gedenken an 17. Juni 1953. Hier live verfolgen ▶️ https://www.landtag.sachsen.de/de/mediathek-und-publikationen/videos/liveuebertragung/index.cshtml
#saxlt #slm #Hochschulgesetz #glasfaserausbau
Heute & morgen wieder Plenum mit @saxgruen im #saxLT, diesmal u.a. mit Reform #ÖRR, Stärkung #Fußverkehr, #Wassermanagement in Zeiten von #Klimakrise und #Dürre, #Sprachförderung in Kitas. Ab 10 Uhr im Livestream verfolgen ▶️ https://www.landtag.sachsen.de/de/mediathek-und-publikationen/videos/liveuebertragung/index.cshtml
#saxlt #ORR #fußverkehr #Wassermanagement #klimakrise #durre #sprachforderung
(@luna_le) RT by @sfr_ev: Heute gabs im #saxlt eine Anhörung zu unserem LINKEN Integrations- & Teilhabegesetz für Menschen mit #Migrationsgeschichte: „Wir wollen den neu hinzukommenden Menschen einen gleichberechtigten Platz in dieser Gesellschaft einräumen, ihnen Chancen & Rechte geben. Das erfordert 1/2 http://bird.trom.tf/luna_le/status/1642895975000711168#m
Ihr wolltet schon immer mal Plenarluft schnuppern und das politische Dresden im #saxLT besser kennenlernen? Fahrt am 1. Juni von 11-19 Uhr mit auf Besuchsfahrt nach Dresden und kommt mit mir ins Gespräch - inkl. Mittagessen & Plenarbesuch. Bitte hier anmelden 📧 buero@claudia-maicher.de
#Gleichstellung, Ausbau erneuerbarer Energien oder Modernisierung von #Hochschule & #Wissenschaft in #Sachsen – vielfältige Themen im #saxLT und viele davon drängen, damit wir als Freistaat Veränderungen unserer Zeit proaktiv mitgestalten können ⏳💪 Mehr dazu ➡️ https://td347a42c.emailsys1a.net/mailing/24/6538087/14852325/3/2931723bd2/index.html
#gleichstellung #Hochschule #wissenschaft #sachsen #saxlt
Heute und morgen wieder #Plenum im #saxLT, diesmal u.a. mit: Fachregierungserklärung zur Zukunft des Wissenschaftslandes #Sachsen, Aktuelle Debatte zum Thema #Gleichstellung, Befragung von Umwelt- und Energieminister Wolfram Günther zum Ausbau der Erneuerbaren Energien. Zum Livestream ▶️ https://www.landtag.sachsen.de/de/mediathek-und-publikationen/videos/liveuebertragung/index.cshtml
#Plenum #saxlt #sachsen #gleichstellung
Heute vor einem Jahr hat Russland die gesamte #Ukraine angegriffen und zerstört seither Menschenleben & Orte im ganzen Land. Damals wie heute schockiert dieser groß angelegte militärische Angriff. Das Leiden der Menschen vor Ort lässt sich kaum in Worte fassen.
Ein Ventil für das Erlebte bietet die #Kunst. Besonders Kinder leiden hilft es, ihre Erlebnisse in Bildern zu verarbeiten. @saxgruen zeigt ab sofort Bilder ukrainischer Kinder im #saxLT ➡️ https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/veranstaltung/ausstellungseroeffnung-kinder-malen-mitten-im-krieg/
#ukraine #kunst #saxlt #StandWithUkraine
Nach Bundesländern sortiert:
Niedersachsen #ltnds: 40
NRW #ltnrw: 31
B #agh: 23
BW #ltbw: 18
BY #ltby: 17
BRB #ltbb: 15
TH #plenumthl: 14
SL #ltsaar: 12
LSA #ltlsa: 12
HES #hlt: 10
SAX #saxlt: 9
HH #hhbue: 9
RLP #ltrlp: 8
MV #ltmv: 8
SH #ltsh: 7
HB: #hbbue: 3
#ltnds #ltnrw #agh #ltbw #ltby #ltbb #plenumthl #ltsaar #ltlsa #hlt #saxlt #hhbue #ltrlp #ltmv #ltsh #hbbue
🔥👨🚒 Innenministerium bei Feuerwehrfragen ahnungslos?!
Die Linksfraktion hat dem Innenministerium 148 Fragen zum Zustand der Feuerwehren gestellt - zur Einsatzbereitschaft, zu Fahrzeugen, Gebäuden, Ausstattung vielen mehr. Die Hälfte konnte oder wollte das Ministerium gar nicht oder nur teilweise beantworten. Ist das Frechheit oder, was weitaus schlimmer wäre, lebensgefährliche Unwissenheit?
Feuerwehrleute verdienen mehr Hilfe vom Freistaat.
#feuerwehr #linksfraktion #dielinke #sachsen #saxlt
#Feuerwehr #linksfraktion #dielinke #sachsen #saxlt
Mehr als einen Monat ist 2023 schon alt und die Arbeit im #saxLT wieder in vollem Gange. Fachregierungserklärung #Kultur, Bilanz Kulturhilfspaket, Debatte #Bauwirtschaft, neues #Hochschulgesetz 👉 das und mehr könnt Ihr im aktuellen Newsletter nachlesen 📧 https://td347a42c.emailsys1a.net/mailing/24/6367365/14852325/3/2aa21d0c98/index.html
#saxlt #kultur #bauwirtschaft #Hochschulgesetz
(@luna_le) RT by @sfr_ev: Die #noAfD hat heute auch im #saxlt gegen geflüchtete Kinder & Jugendliche gehetzt & obligatorische medizinische Altersfeststellungen gefordert. Wir meinen:
Der Antrag der Knochenvermesser der AfD ist Quatsch, die darin verwendeten Zahlen verfälscht und reine Panikmache & 1/2 https://nitter.namazso.eu/luna_le/status/1620841682400079872#m