Ein noch immer ungelöstes, offenbar EU-rechtswidriges, Relikt aus der Regierung #SchwarzBlau (#ÖVP / #Volkspartei mit den blaunen #FPÖ): Registrierung des Fotos auf #ECard für Nicht🇦🇹 bei #Fremdenpolizei, um den angeblichen Missbrauch durch "#Ausländer" (den es offenbar gar nicht gab 🤷‍♂️) zu verhindern. Hauptsache #Populismus mit Touch von #Fremdenfeindlichkeit.
#ÖVPGameOver, #NazisRaus
"Warum Ausländer wegen der E-Card weiter zur Fremdenpolizei müssen"
https://www.derstandard.at/story/3000000186414/warum-auslaender-wegen-der-e-card-weiter-zur-fremdenpolizei-muessen

"Die Brandmauer zur AfD, die CDU-Chef Friedrich Merz nicht müde wird zu betonen – sie ist in Zwickau nicht existent."

Die #FreiePresse über #schwarzblau|e Mehrheiten und ihre Auswirkungen, am Beispiel #Zwickau, wo die Oberbürgermeisterin auf verlorenem Posten steht.

https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/rechtsruck-im-zwickauer-stadtrat-warum-die-oberbuergermeisterin-oft-auf-verlorenem-posten-steht-artikel12960678

#linnemann heißt mehr #merz, noch weiter nach rechts - #schwarzblau am Horizont & Platz in der Mitte

Wenn in #schwarzblau NÖ ein komisches Gendern-Verbot kommt, sollte man sich die Umsetzung anschauen und massiv dran entlangschrammen, wäre man im nö. öffentlichen Dienst… #oidagehtsdenennochgut

So "katastrophal" entwickelt sich #Graz, nachdem wir uns die #Kommunisten ins Rathaus geholt haben 😯
https://www.kpoe-graz.at/versprochen-gehalten #KPÖ

Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn #ÖVP und #FPÖ weiterhin am Ruder wären. #Korruption #schwarzblau

RT @georgecker: Diese Fragen hätte man #Landbauer und #Svazek stellen müssen, bevor man mit ihnen koaliert. #niederösterreich #salzburg #schwarzblau https://t.co/PXKW9R2ees

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/michelreimon/status/1662073125154979844

#Schwarzblau hätte in #Salzburg über 55%.

Was soll denn bittesehr noch alles passieren, damit die Wähler diesen beiden Parteien nicht mehr ihre Stimme geben? Ich verstehe es wirklich nicht. 😔

Wollen die Wähler unser schönes Land nur noch brennen sehen? 🤷

#Korruption #Stillstand #Nazis #Lobbyismus #Österreich

RT @senad_lacevic
Wieder mal ist die #SPÖ Schuld. Diesmal an #schwarzblau in #Niederösterreich laut #Nehammer. Es war ja auch richtig gemein von der SPÖ NÖ, eine kostenlose ganztägige #Kinderbetreuung zu verlangen. Da musste Mikl-Leiter einfach mit der #FPÖ koalieren. #Pressestunde

#SchwarzBlau

Nur zur Klarstellung, weil sich ja ÖVP und FPÖ in Niederösterreich explizit gegen gendersensible Sprache ausgesprochen haben:
Die Funktion von Udo Landbauer heißt Landeshauptfrau-Stellvertreter.
Und das darf diesen ganzen selbsternannten Sprachexpert*innen, für die Gendern wider die Vernunft ist, ruhig bei jeder Gelegenheit gesagt werden.
#övp #fpö #niederösterreich #miklleitner #landbauer #keinplatzfürrassismus #schwarzblau

RT @HelgaKrismer: Falls wer nachschauen und -hören möchte, wie ich #schwarzblau in #NÖ sehe

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/michelreimon/status/1639314398903779351

RT @clauci2nd
#schwarzblau in St. Pölten plant offenbar, die Wohnbeihilfe an #Deutschkenntnisse zu knüpfen. Vorbild Oberösterreich.
#Niederoesterreich
https://www.puls24.at/news/politik/wohnbeihilfe-nur-bei-deutschkenntnissen-was-schwarz-blau-in-noe-will/292552

RT @HelgaKrismer: Chancengleichheit, Klimagerechtigkeit, Menschenliebe...all diese Themen nähren sich für eine resiliente, positive Gesellschaft.

Daher ist mit Rechtsradikalen keine Zukunft zu machen.

Das wird es unter #schwarzblau nicht mehr geben:

https://www.noe.gv.at/noe/Frauen/Gender_Mainstreaming_Umsetzung.html

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/michelreimon/status/1638082776929906690

Ist es nicht herrlich, wie Sie hüpfen. #schwarzblau https://exxpress.at/im-netz-ist-die-hoelle-los-linke-blase-tobt-gegen-schwarz-blau-in-niederoesterreich/

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/vilimsky/status/1637100351814877186

Die #ÖVP beweist mit #schwarzblau in #NÖ einmal mehr, dass sie vor nichts zurückschreckt, um an der Macht zu bleiben.

Die #Ibiza -Koalition ist eine Reise in de Vergangenheit ohne Perspektive bei den Themen #Bildung, #Transparenz und #Klimawandel.

#ltw23

https://twitter.com/indraCollini/status/1636712642751479811?s=20

RT @j_puehringer: Ich bin jetzt durch mit dem Arbeitsübereinkommen „NÖ weiterbringen“ und habe selten etwas Zynischeres und Rückwärtsgewandteres gelesen. Es ist voll von dumpfem Provinzialismus, Wissenschafts-
feindlichkeit und dumpfer Ewiggestrigkeit. #NÖ #schwarzblau

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/michelreimon/status/1636812941335973888

Und Sie hüpfen, sie verleumden, sie hetzen, sie lügen und betrügen. Aber sie sind machtlos gegen Demokratie. Ein harter Tag für die totalitäre Linke und ihre PR-Truppen. #schwarzblau

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/vilimsky/status/1636818106654834703

Gelten in Niederösterreich jetzt noch die Menschenrechte? #SchwarzBlau

Stadtrat #Eppinger (@CDU) der zur angeblichen #Brandmauer beim ZDF sagte „Mauern fallen immer“ springt natürlich #Witschas bei und verteidigt seinen #Rassismus. Die Distanzierung von Czaja ohne Konsequenzen ist unglaubwürdig! #Radebeul #Bautzen #Sachsen #schwarzblau https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/sachsen/umstrittene-aussagen-zu-fluechtlingen-heimatunion-unterstuetzt-saechsischen-cdu-landrat-2698556

RT @MrBark5@twitter.com

#Bautzen #Witschas #CDU #AfD

Die magere und halbherzige „Stellungnahme“ von #Czaja zeigt mal wieder deutlich: #CDUCSU strebt eine #schwarzblau|e Koalition an und positioniert sich schon für potentielle „Wählerkreise“ , während #Merz sich mit #Chrupalla und #Höcke trifft.

🐦🔗: https://twitter.com/MrBark5/status/1605806999672786944