#AndreasJung wirft der #Ampel vor, Klimaziele aufzuweichen: „Wie können Sie das verantworten?“ Wie kann man verantworten die #CDU zu wählen? Mit denen geht es noch rasanter in Klimadiktatur, Deindustrialisierung und Enteignung. #Koalitionsausschuss #KlimaUnion #SchwarzGrün

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/Beatrix_vStorch/status/1641355258038190083

Österreich. Weltmeister im Geldausgeben, EU-Nachzügler im Erfolg.
#schwarzgrün #idgroup

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/vilimsky/status/1637756746415452162

Knapp 3 Jahre nach Ankündigung, will #Schwarzgrün ein Gesetz für die Schaffung einer Meldestelle von #Polizeigewalt in Begutachtung bringen. Wie von der @piratenparteiat bereits damals befürchtet, beim #BMI untergebracht. Kritik gibt es reichlich.
https://basis.piratenpartei.at/blog/2020/05/22/wird-es-ein-gutes-gesetz-oder-ein-feigenblatt/

Die angestrebte Lösung ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Wenn an dem Gesetzesvorhaben nicht nachgebessert wird, entsteht hier nur ein Feigenblatt. Ähnlich sehen das auch @AmnestyAustria und @neos_eu.
https://orf.at/stories/3307756/

#Koalitionsvertrag #NordrheinWestfalen:

#SchwarzGrün hält an #Staatstrojanern fest.

Nordrhein-Westfalen hat eine neue Regierung. Die will beim Klimaschutz Tempo machen, innenpolitisch bleibt aber vieles beim Alten. Darunter auch harte Überwachungsmaßnahmen, die die Grünen eigentlich streichen wollten. ...

https://netzpolitik.org/2022/koalitionsvertrag-nordrhein-westfalen-schwarz-gruen-haelt-an-staatstrojanern-fest/

RT @ZDFnrw
#SchwarzGrün steht. In Düsseldorf unterzeichnen in diesen Minuten die Spitzen von CDU und Grünen ihren Koalitionsvertrag. Morgen um 14 Uhr soll Hendrik #Wüst dann im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die Einordnung von @ZDF-Reporter Ralph Goldmann.

RT @ZDFnrw
#SchwarzGrün steht. In Düsseldorf unterzeichnen in diesen Minuten die Spitzen von CDU und Grünen ihren Koalitionsvertrag. Morgen um 14 Uhr soll Hendrik #Wüst dann im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die Einordnung von @ZDF-Reporter Ralph Goldmann.

Heute startet mit #schwarzgrün in #NRWE die nächste #KlimaKillerKoalition aus #KorruptUnion und #Greenwashing mit dem festen Plan, die #Gewaltexzesse, die SchwarzGrün-Hessen im #DanniBleibt abgehalten hat im Herbst in #LützerathBleibt zu wiederholen um nachher zusammen mit der #noAfD die PrügelCops belobigen zu können und #RWE mit der Kohle unter #Lützerath im Alleingang das Restbudget Deutschlands für die 1,5-Grad-Grenze überschreiten zu lassen. Offensichtlich haben sie noch nicht #genugVerWüstet...

Darauf ein frühliches Fuck you!

#SchwarzGrün:

#NRW will bis #2030 weg von der #Kohle, #SchleswigHolstein früher.

Die schwarz-grünen #Koalitionen in NRW und Schleswig-Holstein treten zum Rennen um das "erste klimaneutrale Industrieland" an, die Wege sind aber verschieden. ...

https://www.heise.de/news/Schwarz-Gruen-NRW-will-bis-2030-weg-von-der-Kohle-Schleswig-Holstein-frueher-7154297.html

Auch deshalb: Koalitionsvertrag ablehnen @gruenenrw !
#LDK22NRW
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RT @amnestypolizei
⛔️Keine #Kennzeichnungspflicht.
⛔️Keine Entschärfung des #PolGNRW.
⛔️Keine Entschärfung des #VersGNRW.
⛔️Keine Abschaffung des #Taser.
⛔️Keine unabhängige Untersuchungseinrichtung.

Der #Koalitionsvertrag von #SchwarzGrün ist keine gute Nachricht für die #Menschenrechte in #NRW.
https://twitter.com/amnestypolizei/status/1540045916933062657

RT @amnestypolizei
⛔️Keine #Kennzeichnungspflicht.
⛔️Keine Entschärfung des #PolGNRW.
⛔️Keine Entschärfung des #VersGNRW.
⛔️Keine Abschaffung des #Taser.
⛔️Keine unabhängige Untersuchungseinrichtung.

Der #Koalitionsvertrag von #SchwarzGrün ist keine gute Nachricht für die #Menschenrechte in #NRW.

#digitalisierung #schleswigholstein #schwarzgrün

🤔

@keinknast 1 weiteres Beispiel für 1 verheißungsvolle Zukunft unter #schwarzgrün #würg

In NRW verhandelt #monaneubaur über #schwarzgrün. Gleichzeitig gibt's noch #luisaneubauer von #FFF.
Mein Kopf denkt irgendwie nur an #monalisa. Wirr, aber durchaus nachvollziehbar, finde ich.

Schlechte Nachrichten für #SchleswigHolstein #SchwarzGrün #ltwsh #cdu #grüne

Wenn wir die Zahl der Stimmen beim #ltwNRW kennen, erwarte ich, dass alle Parteien Stimmen verloren haben und nur die Grünen Stimmen gewonnen haben.

Die CDU hat einen kleinen Gewinn in *Prozenten* hingekriegt durch neun Prozent weniger Wahlbeteiligung.

Die #Grünen sollten frei schauen mit welchen Wahlverlierer sie regieren wollen.

#Ampel #ltwNRW22 #SchwarzGrün

Schöne Scheiße in #NRW.

Wird sicher #SchwarzGrün werden.

Dass eine #Koalition #Charme hat, das ist mir seit fast 20 Jahren in Zusammenhang mit #SchwarzGrün bekannt. Und wie "charmant" dann tatsächlich die Politik von #ÖVP und #Grünen ist, dass soll sich jeder einmal eingehend selbst überlegen!
https://www.diepresse.com/5698749/der-charme-von-schwarz-gruen-ist-wieder-da

(Der hessische Staatskanzleichef ..) "Wintermeyer zog die Akten jedoch nicht zurück. Vielmehr machte er in einem Schreiben alle Fraktionen auf die kritische Passage aufmerksam, dem er die Schaus-Mail mit der Fundstelle anfügte." #SchwarzGrün

RT @fr@twitter.com

Anwältin entsetzt über die hessische Landesregierung: Die gesperrte Anschrift von Seda Basay-Yildiz wurde allen Fraktionen im Landtag zugeleitet https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/gesperrte-anschrift-ging-an-die-afd-90884220.html?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1627309432

🐦🔗: https://twitter.com/fr/status/1419665744904654854

Hätte ich heute gewettet (was ich grundsätzlich nicht mache), hätte ich gewonnen. #SchwarzSchwarz #BadenWürttemberg #SchwarzGrün #BTW21

Ich schaue auf den Deutschlandtrend und kann es nicht fassen
https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/crbilderstrecke-725.html

Die Wählerschaft ist auf #SchwarzGrün vorbereitet, eingeschworen. Es scheint Einigkeit darüber zu bestehen, dass alles so bleiben kann, wie es ist.