Beatrix von Storch · @Beatrix_vStorch
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wirft der vor, Klimaziele aufzuweichen: „Wie können Sie das verantworten?“ Wie kann man verantworten die zu wählen? Mit denen geht es noch rasanter in Klimadiktatur, Deindustrialisierung und Enteignung.

🐦🔗: n.respublicae.eu/Beatrix_vStor

#AndreasJung #Ampel #CDU #Koalitionsausschuss #KlimaUnion #schwarzgrün

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Harald Vilimsky · @vilimsky
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Österreich. Weltmeister im Geldausgeben, EU-Nachzügler im Erfolg.

🐦🔗: n.respublicae.eu/vilimsky/stat

#schwarzgrün #idgroup

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· @Harald_Bauer_VinPei
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Knapp 3 Jahre nach Ankündigung, will ein Gesetz für die Schaffung einer Meldestelle von in Begutachtung bringen. Wie von der @piratenparteiat bereits damals befürchtet, beim untergebracht. Kritik gibt es reichlich.
basis.piratenpartei.at/blog/20

Die angestrebte Lösung ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Wenn an dem Gesetzesvorhaben nicht nachgebessert wird, entsteht hier nur ein Feigenblatt. Ähnlich sehen das auch @AmnestyAustria und @neos_eu.
orf.at/stories/3307756/

#bmi #polizeigewalt #schwarzgrün

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Verfassungklage · @Verfassungklage
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:

hält an fest.

Nordrhein-Westfalen hat eine neue Regierung. Die will beim Klimaschutz Tempo machen, innenpolitisch bleibt aber vieles beim Alten. Darunter auch harte Überwachungsmaßnahmen, die die Grünen eigentlich streichen wollten. ...

netzpolitik.org/2022/koalition

#koalitionsvertrag #nordrheinwestfalen #schwarzgrün #staatstrojanern

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C_Schymura · @christoph_schymura
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RT @ZDFnrw
steht. In Düsseldorf unterzeichnen in diesen Minuten die Spitzen von CDU und Grünen ihren Koalitionsvertrag. Morgen um 14 Uhr soll Hendrik dann im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die Einordnung von @ZDF-Reporter Ralph Goldmann.

#schwarzgrün #wüst

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C_Schymura · @christoph_schymura
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RT @ZDFnrw
steht. In Düsseldorf unterzeichnen in diesen Minuten die Spitzen von CDU und Grünen ihren Koalitionsvertrag. Morgen um 14 Uhr soll Hendrik dann im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die Einordnung von @ZDF-Reporter Ralph Goldmann.

#schwarzgrün #wüst

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Nicktar · @Nicktar
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Heute startet mit in die nächste aus und mit dem festen Plan, die , die SchwarzGrün-Hessen im abgehalten hat im Herbst in zu wiederholen um nachher zusammen mit der die PrügelCops belobigen zu können und mit der Kohle unter im Alleingang das Restbudget Deutschlands für die 1,5-Grad-Grenze überschreiten zu lassen. Offensichtlich haben sie noch nicht ...

Darauf ein frühliches Fuck you!

#schwarzgrün #nrwe #KlimaKillerKoalition #KorruptUnion #greenwashing #Gewaltexzesse #dannibleibt #LützerathBleibt #noafd #rwe #lützerath #genugverWÜSTet

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Verfassungklage · @Verfassungklage
1607 followers · 51599 posts · Server mastodon.social

:

will bis #2030 weg von der , früher.

Die schwarz-grünen in NRW und Schleswig-Holstein treten zum Rennen um das "erste klimaneutrale Industrieland" an, die Wege sind aber verschieden. ...

heise.de/news/Schwarz-Gruen-NR

#schwarzgrün #nrw #kohle #schleswigholstein #koalitionen

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Auch deshalb: Koalitionsvertrag ablehnen @gruenenrw !

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RT @amnestypolizei
⛔️Keine .
⛔️Keine Entschärfung des .
⛔️Keine Entschärfung des .
⛔️Keine Abschaffung des .
⛔️Keine unabhängige Untersuchungseinrichtung.

Der von ist keine gute Nachricht für die in .
twitter.com/amnestypolizei/sta

#ldk22nrw #kennzeichnungspflicht #polgnrw #versgnrw #taser #koalitionsvertrag #schwarzgrün #menschenrechte #nrw

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thorsten · @tbachner
141 followers · 1188 posts · Server ruhr.social

RT @amnestypolizei
⛔️Keine .
⛔️Keine Entschärfung des .
⛔️Keine Entschärfung des .
⛔️Keine Abschaffung des .
⛔️Keine unabhängige Untersuchungseinrichtung.

Der von ist keine gute Nachricht für die in .

#kennzeichnungspflicht #polgnrw #VersGNRW #taser #koalitionsvertrag #schwarzgrün #menschenrechte #nrw

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ᴺⁱˡᶻ 🍸 · @nilz
98 followers · 658 posts · Server norden.social
Nyargalrohan · @antars
93 followers · 458 posts · Server digitalcourage.social

@keinknast 1 weiteres Beispiel für 1 verheißungsvolle Zukunft unter

#würg #schwarzgrün

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boran_gregovic · @boran_gregovic
54 followers · 509 posts · Server social.tchncs.de

In NRW verhandelt über . Gleichzeitig gibt's noch von .
Mein Kopf denkt irgendwie nur an . Wirr, aber durchaus nachvollziehbar, finde ich.

#monalisa #fff #luisaneubauer #schwarzgrün #monaneubaur

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betamax65 :verified: · @betamax65
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Victor Venema · @VictorVenema
322 followers · 3676 posts · Server bonn.social

Wenn wir die Zahl der Stimmen beim kennen, erwarte ich, dass alle Parteien Stimmen verloren haben und nur die Grünen Stimmen gewonnen haben.

Die CDU hat einen kleinen Gewinn in *Prozenten* hingekriegt durch neun Prozent weniger Wahlbeteiligung.

Die sollten frei schauen mit welchen Wahlverlierer sie regieren wollen.

#ltwnrw #grünen #ampel #ltwnrw22 #schwarzgrün

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juma asterisco · @juma_asterisco
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Schöne Scheiße in .

Wird sicher werden.

#nrw #schwarzgrün

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Ulrich Lintl · @ulintl
243 followers · 9170 posts · Server mstdn.io

Dass eine hat, das ist mir seit fast 20 Jahren in Zusammenhang mit bekannt. Und wie "charmant" dann tatsächlich die Politik von und ist, dass soll sich jeder einmal eingehend selbst überlegen!
diepresse.com/5698749/der-char

#övp #grünen #charme #koalition #schwarzgrün

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Anne Roths Twitterbrücke · @anneroth
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(Der hessische Staatskanzleichef ..) "Wintermeyer zog die Akten jedoch nicht zurück. Vielmehr machte er in einem Schreiben alle Fraktionen auf die kritische Passage aufmerksam, dem er die Schaus-Mail mit der Fundstelle anfügte."

RT @fr@twitter.com

Anwältin entsetzt über die hessische Landesregierung: Die gesperrte Anschrift von Seda Basay-Yildiz wurde allen Fraktionen im Landtag zugeleitet fr.de/rhein-main/landespolitik

🐦🔗: twitter.com/fr/status/14196657

#schwarzgrün

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Norbert Müller · @NorbertMueller
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Hätte ich heute gewettet (was ich grundsätzlich nicht mache), hätte ich gewonnen.

#SchwarzSchwarz #badenwürttemberg #schwarzgrün #btw21

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tommy · @tommy
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Ich schaue auf den Deutschlandtrend und kann es nicht fassen
tagesschau.de/multimedia/bilde

Die Wählerschaft ist auf vorbereitet, eingeschworen. Es scheint Einigkeit darüber zu bestehen, dass alles so bleiben kann, wie es ist.

#schwarzgrün

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