#AndreasJung wirft der #Ampel vor, Klimaziele aufzuweichen: „Wie können Sie das verantworten?“ Wie kann man verantworten die #CDU zu wählen? Mit denen geht es noch rasanter in Klimadiktatur, Deindustrialisierung und Enteignung. #Koalitionsausschuss #KlimaUnion #SchwarzGrün
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/Beatrix_vStorch/status/1641355258038190083
#AndreasJung #Ampel #CDU #Koalitionsausschuss #KlimaUnion #schwarzgrün
Österreich. Weltmeister im Geldausgeben, EU-Nachzügler im Erfolg.
#schwarzgrün #idgroup
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/vilimsky/status/1637756746415452162
Knapp 3 Jahre nach Ankündigung, will #Schwarzgrün ein Gesetz für die Schaffung einer Meldestelle von #Polizeigewalt in Begutachtung bringen. Wie von der @piratenparteiat bereits damals befürchtet, beim #BMI untergebracht. Kritik gibt es reichlich.
https://basis.piratenpartei.at/blog/2020/05/22/wird-es-ein-gutes-gesetz-oder-ein-feigenblatt/
Die angestrebte Lösung ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Wenn an dem Gesetzesvorhaben nicht nachgebessert wird, entsteht hier nur ein Feigenblatt. Ähnlich sehen das auch @AmnestyAustria und @neos_eu.
https://orf.at/stories/3307756/
#bmi #polizeigewalt #schwarzgrün
#Koalitionsvertrag #NordrheinWestfalen:
#SchwarzGrün hält an #Staatstrojanern fest.
Nordrhein-Westfalen hat eine neue Regierung. Die will beim Klimaschutz Tempo machen, innenpolitisch bleibt aber vieles beim Alten. Darunter auch harte Überwachungsmaßnahmen, die die Grünen eigentlich streichen wollten. ...
#koalitionsvertrag #nordrheinwestfalen #schwarzgrün #staatstrojanern
RT @ZDFnrw
#SchwarzGrün steht. In Düsseldorf unterzeichnen in diesen Minuten die Spitzen von CDU und Grünen ihren Koalitionsvertrag. Morgen um 14 Uhr soll Hendrik #Wüst dann im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die Einordnung von @ZDF-Reporter Ralph Goldmann.
RT @ZDFnrw
#SchwarzGrün steht. In Düsseldorf unterzeichnen in diesen Minuten die Spitzen von CDU und Grünen ihren Koalitionsvertrag. Morgen um 14 Uhr soll Hendrik #Wüst dann im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die Einordnung von @ZDF-Reporter Ralph Goldmann.
Heute startet mit #schwarzgrün in #NRWE die nächste #KlimaKillerKoalition aus #KorruptUnion und #Greenwashing mit dem festen Plan, die #Gewaltexzesse, die SchwarzGrün-Hessen im #DanniBleibt abgehalten hat im Herbst in #LützerathBleibt zu wiederholen um nachher zusammen mit der #noAfD die PrügelCops belobigen zu können und #RWE mit der Kohle unter #Lützerath im Alleingang das Restbudget Deutschlands für die 1,5-Grad-Grenze überschreiten zu lassen. Offensichtlich haben sie noch nicht #genugVerWüstet...
Darauf ein frühliches Fuck you!
#schwarzgrün #nrwe #KlimaKillerKoalition #KorruptUnion #greenwashing #Gewaltexzesse #dannibleibt #LützerathBleibt #noafd #rwe #lützerath #genugverWÜSTet
#NRW will bis #2030 weg von der #Kohle, #SchleswigHolstein früher.
Die schwarz-grünen #Koalitionen in NRW und Schleswig-Holstein treten zum Rennen um das "erste klimaneutrale Industrieland" an, die Wege sind aber verschieden. ...
#schwarzgrün #nrw #kohle #schleswigholstein #koalitionen
Auch deshalb: Koalitionsvertrag ablehnen @gruenenrw !
#LDK22NRW
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RT @amnestypolizei
⛔️Keine #Kennzeichnungspflicht.
⛔️Keine Entschärfung des #PolGNRW.
⛔️Keine Entschärfung des #VersGNRW.
⛔️Keine Abschaffung des #Taser.
⛔️Keine unabhängige Untersuchungseinrichtung.
Der #Koalitionsvertrag von #SchwarzGrün ist keine gute Nachricht für die #Menschenrechte in #NRW.
https://twitter.com/amnestypolizei/status/1540045916933062657
#ldk22nrw #kennzeichnungspflicht #polgnrw #versgnrw #taser #koalitionsvertrag #schwarzgrün #menschenrechte #nrw
RT @amnestypolizei
⛔️Keine #Kennzeichnungspflicht.
⛔️Keine Entschärfung des #PolGNRW.
⛔️Keine Entschärfung des #VersGNRW.
⛔️Keine Abschaffung des #Taser.
⛔️Keine unabhängige Untersuchungseinrichtung.
Der #Koalitionsvertrag von #SchwarzGrün ist keine gute Nachricht für die #Menschenrechte in #NRW.
#kennzeichnungspflicht #polgnrw #VersGNRW #taser #koalitionsvertrag #schwarzgrün #menschenrechte #nrw
@keinknast 1 weiteres Beispiel für 1 verheißungsvolle Zukunft unter #schwarzgrün #würg
In NRW verhandelt #monaneubaur über #schwarzgrün. Gleichzeitig gibt's noch #luisaneubauer von #FFF.
Mein Kopf denkt irgendwie nur an #monalisa. Wirr, aber durchaus nachvollziehbar, finde ich.
#monalisa #fff #luisaneubauer #schwarzgrün #monaneubaur
Schlechte Nachrichten für #SchleswigHolstein #SchwarzGrün #ltwsh #cdu #grüne
#schleswigholstein #schwarzgrün #ltwsh #cdu #grüne
Wenn wir die Zahl der Stimmen beim #ltwNRW kennen, erwarte ich, dass alle Parteien Stimmen verloren haben und nur die Grünen Stimmen gewonnen haben.
Die CDU hat einen kleinen Gewinn in *Prozenten* hingekriegt durch neun Prozent weniger Wahlbeteiligung.
Die #Grünen sollten frei schauen mit welchen Wahlverlierer sie regieren wollen.
#ltwnrw #grünen #ampel #ltwnrw22 #schwarzgrün
Dass eine #Koalition #Charme hat, das ist mir seit fast 20 Jahren in Zusammenhang mit #SchwarzGrün bekannt. Und wie "charmant" dann tatsächlich die Politik von #ÖVP und #Grünen ist, dass soll sich jeder einmal eingehend selbst überlegen!
https://www.diepresse.com/5698749/der-charme-von-schwarz-gruen-ist-wieder-da
#övp #grünen #charme #koalition #schwarzgrün
(Der hessische Staatskanzleichef ..) "Wintermeyer zog die Akten jedoch nicht zurück. Vielmehr machte er in einem Schreiben alle Fraktionen auf die kritische Passage aufmerksam, dem er die Schaus-Mail mit der Fundstelle anfügte." #SchwarzGrün
RT @fr@twitter.com
Anwältin entsetzt über die hessische Landesregierung: Die gesperrte Anschrift von Seda Basay-Yildiz wurde allen Fraktionen im Landtag zugeleitet https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/gesperrte-anschrift-ging-an-die-afd-90884220.html?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1627309432
Hätte ich heute gewettet (was ich grundsätzlich nicht mache), hätte ich gewonnen. #SchwarzSchwarz #BadenWürttemberg #SchwarzGrün #BTW21
#SchwarzSchwarz #badenwürttemberg #schwarzgrün #btw21
Ich schaue auf den Deutschlandtrend und kann es nicht fassen
https://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/crbilderstrecke-725.html
Die Wählerschaft ist auf #SchwarzGrün vorbereitet, eingeschworen. Es scheint Einigkeit darüber zu bestehen, dass alles so bleiben kann, wie es ist.