War das jetzt eine Predigt? Am besten fand ich seinen Hinweis, dass es kein #SchwarzGrün in Bayern geben werde. Gab es irgendeinen Grund sich heute dazu zu äußern? #Söder #Aiwanger #FlugblattAffäre #Bayern
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#CDU #Merz #FriedrichMerz #btw25 #Bundestagswahl #Bundestagswahl2025 #CDU #CSU #Söder #Günther #Wüst #Merkel #CDUChef #CDUCSU #Rechtskurs #AfD #Linnemann #SchwarzGrün #Rechtsruck #Aggrenzung #Anbiederung #Mitte #DerrecheRand #Fisch #Fleisch #Vegan
Macht Merz einen guten Job als CDU-Chef? +++ Schwarz-Grün im Bund ab 2025? | Briefing 243 | PPP (Politik, Personen, Parteien)
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In weiteren News: Der #Ministerpräsident einer #schwarzgrün en Regierung singt #Layla auf einem Volksfest und verurteilt #Klimaprotest als "kriminelle Machenschaften"
#ministerprasident #schwarzgrun #layla #klimaprotest
Die Morde eines rassistischen und nazistischen Täters von #HanauWarKeinEinzelfall wurden entgegen den Verharmlosungen +Vertuschungen von #schwarzgrün schon früh auch polizeiintern hart Kritisiert
#fragdenstaat hat publiziert
https://fragdenstaat.de/blog/2023/05/30/anschlag-hanau-hessische-polizei-interner-bericht-fehler/
#HanauWarKeinEinzelfall #schwarzgrun #fragdenstaat
Unfassbar, dass sich ein Spitzenpolitiker im Jahr 2023 so ein "ach gottchen, jetzt mal halblang, morgen geht die Welt nicht unter"-Gequatsche noch politisch leisten kann. #SchwarzGrün unter dieser Führung darf bitte niemals passieren. #Merz #FriedrichMerz
#schwarzgrun #Merz #FriedrichMerz
Das #SchwarzGrün|e #Hessen plant ein sog. Versammlungs”Freiheits”Gesetz mit zahlreichen neuen #Repressionsmaßnahmen. Am Samstag wird (solange es noch erlaubt ist) dagegen demonstriert. Zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen appellieren an die Landesregierung, dieses neue #Versammlungsgesetz nicht zu erlassen.
http://hessen-versammlungsgesetz-stoppen.de/
#schwarzgrun #hessen #repressionsmaßnahmen #versammlungsgesetz
Können wir bitte Mal über Wahlergebnisse sprechen?
Auch wenn ich bei der #Wiederholungswahl in #Berlin das erste Mal in meinem Leben nicht wählen gegangen bin. Fällt mir ein komplett verzogenes Demokratieverständnis im Nachgang auf. Vor allem von #Giffey die mir extreme Noske Vibes gibt.
Giffey Demokratieverständnis ist einfach nicht vorhanden. Genau wie bei 99% der Menschen die darüber diskutieren. Warum?
Ganz einfach, eine Wahl hat keine Gewinner, diesen Vortritt den die Partei mit den meisten Stimmen bekommt ist ein (unausgesprochenes) Agreement welches die CDU nach dem 2. WK eingeführt hat. Wer war nochmal zu Haufe in #CDU gewechselt? Achja NSDAPler die sich sicher waren das sie ihre Stimmen bekommen. Man wählt halt wen man kennt und vertraut.
Was Giffey gerade macht ist ein Hohn für jeden Menschen der an der Wahl partizipiert hat. #RGR hat eine größere Mehrheit im #Abgeordnetenhaus aus als #SchwarzRot oder #SchwarzGrün. Sie bezieht sich auf einen nicht vorhanden Wettkampf und versorgt ihre Kumpels mit Positionen und bringt sich mit der Abgabe ihrer Position für Positionen auf Bundesebene in Stellung.
Aber wenn verwundert es, wenn man sich die Analyse zur Wahl durch Giffey anguckt. Ich Frage mich wie ein Menschen ohne jegliche Analysefähigkeit oder auch nur irgendwelches politisches Verständnis in so eine Position kommt. Gerade habe ich keinen Bock da noch weiter drauf einzugehen. Wenn wer Interesse an meinen 2 Cent dazu hat drop a comment. Wenn nicht auch nicht schlimm 🤘
#SPD #Linke #Grüne #Wegner #Jarrasch #Lederer #Berlinwahl #SeeheimerKreis #Politversager #Wählerverrat #Undemokratisch
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Die #SPD will offenbar in #Berlin eine erneute #GroKo mit der #CDU bilden. Ein Erfolgsbündnis war die 2016 abgewählte Große Koalition aber nicht. Ob es der Stadt gut tut, dass die SPD ihren 34 Jahren im Senat weitere vier Regierungsjahre hinzufügt, halte ich für fraglich. Die Option #SchwarzGrün ist aber noch nicht vom Tisch
#spd #berlin #groko #cdu #schwarzgrun
wohnungslose mit guten argumenten auf augenhöhe aus der innenstadt fairtreiben #schwarzgrün
Wenn die #CDU ihr eigenes Berliner Wahlprogramm ernst nimmt, dann gibt es beim angeblich so schwierigen Thema #Verkehr eine Menge Anknüpfungspunkte für #SchwarzGrün. https://cdu.berlin/berlinplan #verkehrswende #berlinwahl
#cdu #verkehr #schwarzgrun #verkehrswende #berlinwahl
Was zum Wochenstart in der Luft liegt sind echte Herausforderungen, teils gruselige:
• #SchwarzGrün in Berlin ?
• UFOs über #Amerika ?
Man sollte immer dran denken, dass die #Grünen immer alles geben, um ihre Wähler:innen zu enttäuschen.
Ich halte #SchwarzGrün in #Berlin für möglich.
@jannis Ich tippe auf die #SPD, würde aber #SchwarzGrün vorziehen. #SchwarzRot wäre eine strukturkonservative Landesregierung unter der sich wenig ändern wird. Bei Schwarz-Grün hätte ich zumindest noch etwas Hoffung, dass Umwelt- und Klimaschutz nicht völlig über die Spree gehen.
›Keine weiteren unbewilligten Demonstrationen mehr!‹
Ein Klassiker in Sachen #paradoxeIntervention gegen #Rechtsstaat-Schwurbler, von dem auch die #Klimabewegung von heute noch etwas lernen kann:
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