#NeuOnline in einer Sammlung zusammengefasst für #Berlin: "Wettbewerbe und Auswahlverfahren der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen". URL:
https://digital.zlb.de/viewer/wettbewerbsdokumentationen-der-senatsverwaltung/

#DigitaleLandesbibliothekBerlin #Senatsverwaltung #Stadtentwicklung #Bauen #Wohnen #Auswahlverfahren

#Berlin

Zum Erhalt des Tempelhofer Feldes in seiner heutigen Größe

- #Tempelhof #Feld

https://tempelhofer-feld.berlin.de/aktuell/faktencheck-zum-erhalt-des-tempelhofer-feldes-in-seiner-heutigen-grosse/

... Die Gründe, das #TempelhoferFeld unbebaut zu lassen, sind unverändert und haben sich durch den weltweiten #Klimanotstand und die Covid-19-Pandemie sogar verstärkt:

... #Offenlandschaft #Natur #Stadt #Berlinerinnen #Berlinern #gesundheit #Naherholung #Stadt #Wiesenring #Erholung #Freizeitnutzung ...

#Senatsverwaltung #Umwelt #Mobilität #Verbraucher #Klimaschutz

#Berlin

#CDU soll Ressort für #Mobilität und #Klimaschutz übernehmen, außerdem bekommt die CDU wohl die #Senatsverwaltung|en für #Bildung, für #Finanzen, für #Justiz und für #Kultur. Plus "Regierender Bürgermeister".

Die #SPD soll "der Verständigung zufolge die Senatsverwaltungen für #Inneres, #WohnenundBauen, #ArbeitundSoziales, #Wirtschaft sowie #GesundheitundWissenschaft übernehmen."

Namen wurden keine genannt.

Was meint ihr, wo Giffey landet?

https://www.zeit.de/news/2023-04/02/cdu-soll-ressort-fuer-mobilitaet-und-klimaschutz-uebernehmen

In die #Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe @SenWiEnBe des Landes #Berlin kommt wieder etwas mehr Bewegung und mit der neuen alten Attraktion lohnt sich ein Besuch wieder noch etwas mehr 🤗👍 #Paternoster

Peak #Klassismus & #Wilhelminismus:

Die von dem #grünen #DanielWesener geleitete #Berlin|er #Senatsverwaltung für #Finanzen verlangt für die Übermittlung des #Blanko-Muster-#Vordruck|es für die #Körperschaftsteuer-#Erklärung als #PDF per #eMail eine #Gebühr in Höhe von EUR 50:

🧷 https://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-auf-erteilung-von-informationszugang-nach-dem-ifg-be-vordruck-zur-koerperschaftssteuererklaerung-kst-part/

Freilich könnte & sollte das #Formular im Interesse der #Verwaltungsvereinfachung ohnehin allgemein #online zugänglich sein.

🌺

🏷️ #SenFin #B90G #LTWBE23 #Agh #DieGrünen #PetraKelly #IFG #KSt

Pressemitteilung: Über 10.000 fordern von Bettina Jarasch: #SBahnAusschreibung stoppen!

Aktionsbündnis übergab Unterschriften

Berlin, den 16. Januar 2023: Aktive der Bündnisse Bahn für Alle und Eine S-Bahn für Alle sowie von Gemeingut in BürgerInnenhand protestierten heute vor der #Senatsverwaltung für #Verkehr gegen die derzeit laufende Ausschreibung der #Berliner #SBahn. Sie übergaben #BettinaJarasch als zuständiger Senatorin 10.328 Unterschriften für einen Stopp der Ausschreibung. Dazu Carl Waßmuth, Vorstand von Gemeingut in BürgerInnenhand: „Durch die #Ausschreibung
würde das für Berlin unverzichtbare S-Bahn-Netz auseinandergerissen. Zugleich drohen Milliarden Euro an Mehrkosten, die dann dem Ausbau eines klimagerechten Verkehrs fehlen werden. Frau #Jarasch kann & muss diesen Wahnsinn stoppen – sofort.“

Die S-Bahn gehört nach Auffassung der Unterzeichnenden zur öffentlichen #daseinsvorsorge ist dem Gemeinwohl verpflichtet & darf nicht gewinnorientiert sein. Erst recht verbietet sich eine #Privatisierung des Betriebs. Durch den Eintritt von #Siemens & #Stadler in das DB-Konsortium würde die S-Bahn aber selbst dann teilprivatisiert, wenn die S-Bahn Berlin GmbH den Zuschlag bekommt.

Weiterlesen auf https://bahn-fuer-alle.de/ueber-10-000-fordern-von-bettina-jarasch-s-bahn-ausschreibung-stoppen

Stoppt alle Privatisierungen!

#neoliberalismus

Notunterkunft nach Brand nicht benutzbar

120 Obdachlose müssen angesichts niedriger Temperaturen untergebracht werden

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1169274.obdachlosigkeit-notunterkunft-nach-brand-nicht-benutzbar.html?sstr=containerbahnhof

... #Friedrichshain-#Kreuzberg #Sozialstadtrat #OliverNöll (#Linke) erklärt, sei noch unklar, bis wann die bei dem #Brand beschädigte #Technik ersetzt werden könne. »Solche #Module sind #europaweit gerade stark nachgefragt«... #Senatsverwaltung #Soziales #berlinweit den Überblick über #Unterkünfte 70 Menschen habe man bereits sicher untergebracht...

#Ausgeliefert: Diese Unternehmen dürfen Wasser auf Jahrzehnte entnehmen

https://correctiv.org/aktuelles/kampf-um-wasser/2022/11/22/klimawandel-wasser-knapp-industrie-hat-jahrzehntelange-entnahmerechte/

Berlin

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz Berlin weigerte sich auf Anfrage von CORRECTIV, die industriellen Nutzer des Grundwassers namentlich zu nennen.

#Industrie (...)
5.229.720

#Zoo
1.750.000

#Hotel (Gebäudetrockenhaltung)
1.162.000

Privat
1.036.800

Getränkehersteller
1.000.000

#Senatsverwaltung #Umwelt #Verbraucher #Klimaschutz #Berlin #Anfrage

#Berlin #Friedrichsbain #Kreuzberg #Straßenbahn #M10 wird doch nicht bis zum #Hermannplatz verlängert

...Doch laut #Senatsverwaltung für #Umwelt, #Verkehr und #Klimaschutz ist das Projekt nun doch nicht umsetzbar. Grund dafür sei der fehlende Platz und der #Wochenmarkt auf dem Hermannplatz. Verlängert werden soll die M10 trotzdem, die Endhaltestelle soll zunächst die #Urbanstraße sein. 

Straßenbahn M10 wird doch nicht bis zum Hermannplatz verlängert
https://www.berliner-zeitung.de/news/berlin-neukoelln-strassenbahn-tram-m10-wird-doch-nicht-bis-zum-hermannplatz-verlaengerte-li.287840?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1668679617

#Straßenbahn #M10 wird doch nicht bis zum #Hermannplatz verlängert

...Doch laut #Senatsverwaltung für #Umwelt, #Verkehr und #Klimaschutz ist das Projekt nun doch nicht umsetzbar. Grund dafür sei der fehlende Platz und der #Wochenmarkt auf dem Hermannplatz. Verlängert werden soll die M10 trotzdem, die Endhaltestelle soll zunächst die #Urbanstraße sein. 

Straßenbahn M10 wird doch nicht bis zum Hermannplatz verlängert
https://www.berliner-zeitung.de/news/berlin-neukoelln-strassenbahn-tram-m10-wird-doch-nicht-bis-zum-hermannplatz-verlaengerte-li.287840?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1668679617

Im Kern schreibt der Lichtenberger Baustadtrat, dass er eigentlich nichts tun kann, wenn die #Howoge den #Ilsekiez bebauen möchte. Das liegt vor allem am @Bausenator@twitter.com

RT @KevinHoenicke@twitter.com

Aktuelles zum Schutz der Innenhöfe im #Ilsekiez

Bezüglich des Schutzes der grünen Innenhöfe haben die Gespräche meinerseits mit der #Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dazu geführt, dass die Bedenken der Rechtsprüfung nicht ausgeräumt werden konnten.

🐦🔗: https://twitter.com/KevinHoenicke/status/1592779024799268864

Daher weht der Wind.

Zitat

...schon vor Monaten habe die Berliner Innenverwaltung die Feuerwehr angewiesen, Beweise dafür einzusammeln, dass Klimaaktivisten den Einsatzdienst behinderten.

Der ZEIT liegt eine interne Mail der #Feuerwehr vom Juli vor: "Ab sofort sind Einsätze und Behinderungen, die im Zusammenhang mit den '#Klimaaktivisten' stehen (...) zu vermerken."

... erreicht ... Feuerwehr eine Mail von der #Senatsverwaltung für Inneres:
1/2

#Senatsverwaltung für #Umwelt, #Mobilität, #Verbraucher- und #Klimaschutz
(Zu finden ist der kopierte Text unter Nutzung . Siehe unten)

Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

Nutzung

Datenschutz

Impressum

FAQ
3/3 Ende

www.tempelhofer-feld.berlin.de zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „liqd.net-Websites“ genannt.
Diese #Nutzungsbedingungen regeln das #Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und www.tempelhofer-feld.berlin.de.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung des Dienstes adhocracy.de mit der #Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt #Berlin...

(Ist das rechtlich zulässig? #Datenschutz?) @ulrichkelber
Ich hab das mal aus "Nutzung" kopiert.)
2/2a

Laut #Gutachten im Auftrag der #Senatsverwaltung ist das #GemStrGBln rechtmäßig: "Verstöße gegen das Recht der Europäischen Union, die Verfassung von Berlin oder sonstiges Bundesrecht, insbesondere die Straßenverkehrsordnung, liegen nicht vor." #autofrei https://amp.tagesspiegel.de/berlin/volksbegehren-unzulaessig-berliner-senat-haelt-ziel-einer-autofreien-innenstadt-fuer-verfassungswidrig/28320244.html

Laut #Gutachten im Auftrag der #Senatsverwaltung ist das #GemStrGBln rechtmäßig: "Verstöße gegen das Recht der Europäischen Union, die Verfassung von Berlin oder sonstiges Bundesrecht, insbesondere die Straßenverkehrsordnung, liegen nicht vor." #autofrei https://amp.tagesspiegel.de/berlin/volksbegehren-unzulaessig-berliner-senat-haelt-ziel-einer-autofreien-innenstadt-fuer-verfassungswidrig/28320244.html

3.000 statt bis zu 28.000 Euro: Berliner Schulen müssen mit drastischen #Kürzungen rechnen | rbb24

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/03/berlin-oeffentliche-schulen-drastischen-kuerzungen-haushalt.html

Die Einsparungen im Haushalt haben erste Folgen

für die öffentlichen Berliner #Schulen.

Öffentliche Schulen müssen sich vorerst auf drastische Kürzungen einstellen. ...

#Senatsverwaltung für #Bildung informiert.

... Begründung:
Wegen der notwendigen Einsparungen in den Haushalten aller Senatsverwaltungen seien auch

Kürzungen im Bereich der Bildung notwendig.