@verfassungsblog Zur Frage, wie das einst gedacht war, hier nochmal die Begründung von 1963. Thüringen hat es von Bayern übernommen. Im Übrigen könnte die AfD bei einer Wiederholungswahl nicht antreten; für eine Neuwahl müsste mindestens 1 Jahr verstreichen. #Sesselmann
👆️
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Kramer, sagt, wie das #Landesverwaltungsamt zu seiner Lesart der Geheimdiensteinschätzung gekommen sei, wisse er nicht.
„Vor diesem Hintergrund finde ich die Formulierung des Landesverwaltungsamtes dazu, was unsere Einschätzung impliziere, durchaus interessant.“
Zugleich wollte er das Ergebnis der Behörde zur Überprüfung Sesselmanns nicht kommentieren.
#Landesverwaltungsamt #sesselmann #afdlandrat #sonneberg #afd
MuHa, wenn die rechtsextreme #AfD - Jägermeistertesterin & Hasspredigerin #Steinbach fleißig kotzen muss hat "Feine Sahne Fischfile" in #Sonneberg definitiv alles richtig gemacht. 👍🤩
#Sesselmann #Thueringen #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT #FeineSahneFischfile
#AfD #steinbach #Sonneberg #sesselmann #Thueringen #fckafd #noafd #fcknzs #nonazis #afdverbotJETZT #feinesahnefischfile
„Obwohl mit der nationalsozialistischen Machtübernahme und dem Weimarer Scheitern begründet, schaffen die Instrumente der wehrhaften Demokratie es nicht, rechte Bedrohungen frühzeitig wahrzunehmen und zu verhindern.“
SARAH SCHULZ zum Fall #Sesselmann:
https://verfassungsblog.de/verfassungstreue-in-der-thuringischen-kommunalpolitik/
Trotz #AfD-#Landrat: Eifelkreis hält an Partnerschaft mit Kreis #Sonneberg in #Thüringen fest. Es soll aber keine Treffen mit #Sesselmann geben. Mit Vertretern der demokratischen Institutionen dagegen schon. https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/trier/eifelkreis-bitbug-pruem-haelt-an-partnerschaft-mit-kreis-sonnerberg-fest-100.html
#AfD #landrat #sonneberg #thuringen #sesselmann
Wann ist der richtige Zeitpunkt, kommunale Wahlbeamte wie Robert #Sesselmann (#AfD) auf ihre Verfassungstreue zu überprüfen?
Ein Dilemma für den demokratischen #Rechtsstaat, aber trotzdem der richtige Weg, meint ISABELLE M. KUTTING:
https://verfassungsblog.de/kommunale-wahlprufung-als-trumpf-der-demokratie/
In #Sonneberg scheint nun die rechtsextreme #AfD systematisch damit zu beginnen politisch "Andersdenkende" mit bekannten Nazimethoden gezielt zu terrorisieren. 🤮🤬
#Thueringen #Erfurt #Sesselmann #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT #FeineSahneFischfile
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Lesenswert 👉 Das rechtsextreme #AfD - "Mustergau Thüringen". Die deutsche NAZIGeschichte scheint sich tatsächlich zu wiederholen.
#Thueringen #Erfurt #Hoecke #Sonneberg #Sesselmann #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT #Hitler
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Weil er Demokratie-Check bestand: AfD will Sonneberger Landrat aus Partei ausschließen
#Sesselmann #Sonneberg #noAfD #DerPostillon #Satire https://www.der-postillon.com/2023/07/sesselmann-afd-ausschluss.html?m=1&s=09
#sesselmann #Sonneberg #noafd #derpostillon #satire
Thüringens Behörden fördern AfD – wider Willen https://reitschuster.de/post/thueringens-behoerden-foerdern-afd-wider-willen/ #Sesselmann #Empfohlen #Sonneberg #Thüringen #Top-Thema #AfD #Neu
#neu #afd #top #thuringen #sonneberg #empfohlen #sesselmann
#BreakingNews ... Wer #Landrat der rechtsextremen #AfD in unserem Land wird darf offenbar dann auch ungestraft sofort unsere Kinder verderben ... EKELHAFT! 👎🤮
Link: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/landrat-afd-sonneberg-sesselmann-schule-video-100.html ...
#Sonneberg #Thueringen #Sesselmann #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT
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Hm, darf man dann eigentlich noch arg heißes Pech oder gesammelte Fäkalien aus dem Fenster kippen; Fragen über Fragen! 🥴😉🙄
#Hoecke #Thueringen #Sonneberg #Erfurt #BjoernHoecke #AfD #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT #Sesselmann
#hoecke #Thueringen #Sonneberg #erfurt #BjoernHoecke #AfD #fckafd #noafd #fcknzs #nonazis #afdverbotJETZT #sesselmann
#BreakingNews ... Verwundert irgendwie nicht, dass der Hassprediger & #Hoecke - NAZIFan #Sesselmann von der rechtsextremen #AfD in #Sonneberg nun #Landrat werden darf. 👎🤮
Link: https://www.n-tv.de/24248398 ...
#Thueringen #Erfurt #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #NoNAZIS #AfDVerbotJETZT
#breakingnews #hoecke #sesselmann #AfD #Sonneberg #landrat #Thueringen #erfurt #fckafd #noafd #fcknzs #nonazis #afdverbotJETZT
Rechtsextrem und trotzdem #verfassungstreu??? 🤔
Läuft gerade gut für die #FCKAfD. 🤮
#sonneberg #thuringen #sesselmann #fckafd #Verfassungstreu
Beim Thüringer Landesverwaltungsamt arbeiten wohl auch nur Schlafmützen. Bei #Sesselmann würden "keine konkreten Umstände gesehen, die ... eine ernsthafte Besorgnis an dessen künftiger Erfüllung der Verfassungstreuepflicht auszulösen“ Sesselmanns Reden im Wahlkampf über "Great Reset" und Bezeichnung der BRD als "Marionettenstaat" zählen wohl nicht?? #noafd
Wie lief denn diese Überprüfung ab?
Das würde mich wirklich interessieren. Dürfte #sesselmann ja/nein-Fragen ankreuzen oder wird man da ernsthaft durchleuchtet?
#fckafd
#demokratie
#verantwortung
AfD-Landrat Sesselmann besteht Überprüfung
#sesselmann #fckafd #demokratie #verantwortung
#Sonneberg : Neuer #AfD- Landrat #Sesselmann macht vor Kindern #Wahlwerbung
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/afd-sesselmann-kinder-wahlwerbung/?utm_source=app_share
#sonneberg #afd #sesselmann #wahlwerbung
Uns wurde ein Video von besorgten Eltern zugespielt, das den neuen, rechtsextremen #AfD #Landrat #Sesselmann in #Sonneberg vor Kindern in einer Schule zeigt. Dort macht er #Wahlwerbung für die AfD.https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/afd-sesselmann-kinder-wahlwerbung/?utm_source=mstdn
#wahlwerbung #sonneberg #sesselmann #landrat #afd
Super #Sonneberg-#AfD-Bashing.
#Sesselmann
😂 😘https://www.youtube.com/watch?v=k_t7Pjl5gp0