@KalleWirsch
#Menschenbild #Aiwanger

Man muss sich nur Aussagen von #Aiwanger zu #Menschen im #SGBII anhören, welche keine Hängematte oder Arbeitsverweigerung leben, sondern unter einer Gesetzgebung leiden, die nichts mit Augenhöhe, Förderung oder gar "Integration" zu tun hat!

Wer gegen Menschen hetzt, die Armut, #Deklassierung & #SozialeSegregation in Kombination mit schwerer #Diskriminierung statt Absicherung & Menschenwuerde - dank einer "Sozialgesetzgebung" - erleiden, steht rechts

"Der neue Chef des Bundesverfassungsgerichts: Warum #StephanHarbarth
problematisch ist"

Kann sich noch jemand erinnern?

Im Zusammenhang mit einer Klage zur Frage der Rechtmäßigkeit von #Sanktionen im #SGBII war und ist diese Personalie bis heute keine gute Entwicklung

#Gewaltenteilung
#Judikative

#SozialeSegregation & #soziooekonomischeUngleichheit vor dem #Kontext
#Rechtsgeschichte

#Menschenbild
#Rechtsruck #Realpolitik

#EpistemischeUngerechtigkeit
#Armenrecht

https://www.tagesspiegel.de/politik/warum-stephan-harbarth-problematisch-ist-5066626.html

>#Lehrermangel - Ex-Lehrerverbands-Präsident: Länder haben "sträflich versagt"<

Das begrenzte "Denken" innerhalb einer politischen Legislatur ist nicht nur im Bereich #Klimakrise, soziooekonomische #Ungleichheit & damit einer echten #Transformation eine Blockade

Menschen im #SGBII - heute "#Buergergeld - wurde trotz Abitur und Anfrage auf neue Bildungswege - auch ein Studium - verweigert.

Stichwort #Genehmigungspflicht für #Bildung, #Wohnen und #Mobilität

https://www.deutschlandfunkkultur.de/lehrermangel-seit-jahrzehnten-bekannt-nichts-geschehen-dlf-kultur-bed56a9b-100.html

Grüne gegen Reformpläne zur Betreuung junger Arbeitsloser
Der Vorschlag von Hubertus Heil und Christian Lindner Jugendliche und junge Erwachsene nicht mehr von den Jobcentern betreuen zu lassen, ist nicht sinnvoll.
#U25 #SGBII #SGBIII #Rechtskreiswechsel
@GrueneBeate
https://www.zeit.de/news/2023-08/22/gruene-gegen-reformplaene-zur-betreuung-junger-arbeitsloser

#Menschen sollten noch immer die #Deutungshohheit ueber ihr eigenes #Leben haben und dazu zählen nicht nur #Bildung, sondern auch #Wohnen und #Mobilität. Im SGBII unterliegen diese existentiell wichtigen Bereiche des Lebens einer Fremdbestimmung.

#Entbuerokratisierung ist nicht das, was im #SGBII und damit im #Buergergeld gegeben ist!

Die #Agenda2010 hat auch keine #Erwerbslosigkeit gesenkt, sondern lediglich weitere Kategorien für Erwerbslosigkeit "gefunden".

#Kaschierung statt Senkung

So konnte vor der #Agenda2010 die #Erwerbslosigkeit produktiv genutzt werden, um sich für eine neue Branche fit zu machen!

Lebenslanges Lernen ist ja auch immer ein beliebtes Politik - Mantra.

Die #Lebensrealität im #SGBII / SGBIII sieht anders aus:

Ein Studium wird nicht genehmigt & auch eine Umschulung Richtung Erzieher oder andere Maengelbereiche wurde meist abgelehnt, denn so ließ sich kurzfristig "#Kostenersparnis" generieren.

#Genehmigungspflicht für Menschen ist keine gute Idee!

Wenn es heißt, der Mensch habe nicht für den Staat da zu sein, sondern umgekehrt der #Staat für den #Menschen, ist diese Aussage an #Praegnanz kaum zu überbieten, denn hier wird die Konstellation der #Objektifizierung umschrieben und damit gaebe es eine konkrete Handhabe gegen das #SGBII.

Wohingegen #Menschenwuerde ein aesthetischer, ein ethischer Begriff zu sein scheint, der sich juristisch jedoch schwer in Worte und Rechtsfolgen fassen lässt.

Ein schönes Wort & zugleich juristisch unklar.

>75 Jahre Herrenchiemsee - die Wiege der deutschen Verfassung<

Artikel 1 #Grundgesetz war in seiner Aussage und Deutlichkeit einmal besser aufgestellt, wie dieser Bericht ueber die Entwicklungshistorie unseres Grundgesetzes durchblicken lässt.

Die heutige Formulierung hat an Praegnanz verloren.

Resultat 70 % #Menschenwuerde im Bezug auf das #SGBII & das Urteil des #BVerfG

Das stimmt nachdenklich.

#Rechtsgestaltung

#Demokratie

Zur Ambivalenz der #Legislative

https://www.deutschlandfunkkultur.de/75-jahre-herrenchiemsee-die-wiege-der-deutschen-verfassung-dlf-kultur-e6317b46-100.html

@hanspoellmann Das heißt die #Agenda2010 hat hinsichtlich des Menschenbildes hinter der Gesetzgebung #SGBII an rechte Narrative angeschlossen, denn die Abwertung von Armutsbetroffenen und Menschen in Erwerbslosigkeit gab es vor der Agenda2010 lediglich als gängiges Soziales Ressentiment unter Rechten.

Das ist leider seit dieser sozialen Disruption namens "HartzIV" das häufigste Mainstream - Denken.

#Neoliberalismus ist daher kein Ausdruck von "Mitte" & sozialer Befriedung.

@taz

Seit der #Agenda2010 ist für einen Teil der Bevölkerung fast das komplette Leben nicht mehr Privatsache.

Es sei an dieser Stelle daran erinnert, dass im #SGBII für #Wohnen, #Bildung und #Mobilität eine #Genehmigungspflicht existiert, sowie eine Form von formaljuristischer Entindividualisierung in Gestalt der "#Bedarfsgemeinschaft".

Das #Buergergeld hat nichts von diesen sozialen Zurichtungen des individuellen Menschseins ueberwunden.

#Perspektive #Menschenbild ❓

Für #Menschen welche in einer Zeit der seit 10 Jahren massiv eskalierenden #Wohnungsnot #Wohnungslosigkeit droht, ist das ein reales Problem!

Ich selbst existiere seit 2016 in einer Unterkunft für Gefluechtete, da ich ueber das #SGBII / #Genehmigungspflicht der #KDU in Wohnungslosigkeit getrieben wurde.

Nur die Hinzuziehung des Mieterschutzbundes konnte mich davor schuetzen auch noch dieses Provisorium zu verlieren.

Frau #Baerbock hat keine Wahrnehmung für die Komplexität aktueller Krisen!

Was tatsächlich getan wurde & auch im #Buergergeld seine Fortschreibung erfahren hat:

1. #Entsicherung von Erwerbsarbeit, da trotz Beiträge in die #Arbeitslosenversicherung keine Arbeitslosenhilfe mehr existiert & das #SGBII stattdessen rechtlich suggeriert:
Diese Menschen haben nicht gearbeitet.

Daher wird immer wieder das Narrativ "kein Geld ohne Leistung" bedient.

Ein rhetorisches Kaschieren der Enteignung um die schützende Wirkung ehemals geleisteter Beiträge zur Arbeitslosenversicherung

>Warum ist Sprache so mächtig, #MirandaFricker? | Sternstunde Philosophie | SRF Kultur<

Philosophin & Autorin des Buches "#EpistemischeUngerechtigkeit"

Diese Form wissenschaftlicher Fragestellung ist die Ergänzung dessen, was #AndreasKemper mit #Klassismus kritisiert & beide wissenschaftliche Perspektiven bilden den Grundstein, um zu begreifen, was das #SGBII an inhaltlicher Ausrichtung verkörpert

Die legistalive Zuschreibung des "Sozialen" ist ungleich Lebensrealität

https://youtu.be/eCCPWgo8D9U

@FraumitFahrrad

Ganz wichtig ist der Fokus auf die #Bauwirtschaft, wo durch #Bodenspekulation und damit #Leerstand in allen größeren Städten Deutschlands ein Treiber der Wohnungsnot ist, was wiederum Menschen aus dem #Niedriglohnsektor oder im #Prekariat des #SGBII am meisten trifft.

Das heißt #Umnutzung, Umbau und Anbau von #Bestandsimmobilien & dafür ein #AbrissMoratorium waere #Klimagerechtigkeit und Bekämpfung von #Wohnungslosigkeit statt von Wohnungslosen!

#Klassismus in #Stadtplanung

Weder das #Buergergeld im allgemeinen, noch die #Ortsanwesenheitspflicht im besonderen, stellen eine Ueberwindung des #HartzIV - Systems dar.

Entgegen der Versprechen unserer #Ampelkoalition!

Zur Absurdität der Einhegung des Grundrechts auf freie Mobilität, stellt sich ein Widerspruch mit Witz und Verve entgegen.

Das #SGBII ist alles, nur keine Hängematte!

#Sozialjournalismus

#Ungleichheit ueber #Prekarisierung der #Rechtewahrung

#Menschenbild

https://andreas-moser.blog/2021/05/23/alg2-widerspruch/

>Zwangsarbeit für Arbeitslose: Kommt die Jobpflicht für alle?<

So wuensche ich mir #Journalismus!

Das ist echter #Sozialjournalismus da eine differenzierte Darstellung und #Kontextualisierung der Konfliktlinien vorgenommen wurde.

Und #IngeHannemann die seit Jahren zu den wichtigsten und reflektiertesten Stimmen zum #SGBII gehört, wird auch erwähnt.

Aktuell läuft ihr Projekt #ArmutVerbindet

🏆

https://arbeits-abc.de/zwangsarbeit-jobpflicht-arbeitslose-buergergeld/#?cleverPushBounceUrl=https%3A%2F%2Farbeits-abc.de%2F&cleverPushNotificationId=ikFzFiBDnirFipDPD

>#OECD zu sozialem Aufstieg in Deutschland: 150 Jahre lang arm - DER SPIEGEL<

Eine Studie aus 2018 und dennoch hat sich seit dieser Zeit nicht wirklich etwas am politischen Umgang mit #Armut und #Erwerbslosigkeit etwas zum Guten verändert.

Das #Buergergeld basiert noch immer auf der "#Sozialgesetzgebung" des #SGBII

Das Revival der #EinEuroJobs - Arbeit ohne Bezahlung, nur mit Entschädigung für Mobilität - ist nur ein Beispiel für die fortschreibende #Deklassierung

https://www.spiegel.de/karriere/oecd-zu-sozialem-aufstieg-in-deutschland-150-jahre-lang-arm-a-1213051.html

>Dlf Audiothek | Leiharbeit – Beendet das #Bundesarbeitsgericht prekäre Verhältnisse?<

Die #Prekarisierung und #Entsicherung von Arbeitsverhältnissen durch die #Agenda2010 zeigt sich u.a. am Beispiel der Leiharbeit:

Seit 2003 hat sich die Zahl der #Leiharbeit verdreifacht, auf Kosten der so arbeitenden!

Der #Mensch als Verschiebemasse

Wie beim #SGBII zeigt sich auch hier die ambivalente, bis hin zu negative Rolle der Gewerkschaften

Z.B. ver.di

#Sozialjournalismus 🏆

https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=dira_DLF_4dfd73cd

Vor allem 2 Punkte sollten hier einer Fundamentalkritik unterliegen:

1. Gibt es kein "#HartzIV" sondern was damit gemeint ist, ist eine "Sozialgesetzgebung" & zwar konkret das #SGBII

2.
Indem diese journalistische Sorgfaltspflicht seit Bestehen der #Agenda2010 mehrheitlich nicht stattgefunden hat & mit Peter Hartz, bzw. dem Wording #Hartz diffamierende #ScriptedReality - Formate einhergehen, werden exakt diese negativen Zuschreibungen als Affirmationen reproduziert!

Klassistisches #Framing

>#Persönlichkeitsrecht und öffentliches Interesse - Wie wir das eine berücksichtigen, ohne das andere aus dem Auge zu verlieren :: NR-Jahreskonferenz 2023 :: pretalx<

Auch ein Beispiel die #Fremdzuschreibung in Gestalt klassistischer #Narrative und Diskreditierung von #SGBII - Betroffenen in der #Berichterstattung zu #Armut

So bedient eine scheinbar harmlos klingende Formulierung "#HartzIV - Empfänger" ein deklassierendes #Narrativ im #Journalismus zur #Agenda2010

https://nr23.netzwerkrecherche.org/nr23/talk/GGH3X7/