#Begriff von #Gesetz
#Unterscheidung von #Naturgesetz, #juristisches #Gesetz & #Sittengesetz
#Juristisches #Gesetz als #Konditionalprogramm nach #Luhmann: #Zusammenhang von #Tatbestand und #Rechtsfolge
#Unterscheidung zur #Verhaltensnorm iSv. #Sittengesetz vgl. #Gebote
#Gesetz als #Unterscheidung von #Rechtsquellen zu #Rechtsprechung, #Vertrag und #Juristischer #Regeln iSv. #Expertise
#Rechtsnorm #Gesetzgebung #Schriftform
22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung eines #Eingriffes in den #Schutzbereich
#Schrankentrias:
#Verstoß gegen #Sittengesetz
-> Trotz #verlorener #Bedeutung nach #Wortlaut #bestandteil; #Konsensuales #Verständnis #legitimierbarer #Handlungsweisen
#Schrankenschranke #untergeordnet:
Kein #Zitiergebot, aber
#Wesentlichkeitstheorie: #Wesentlicher #Grundrechtseingriff #Parlament #vorbehalten;
#Rechtfertigung #Schrankenschranke #untergeordnet #Zitiergebot #Wesentlichkeitstheorie #wesentlich #Grundrechtseingriff #vorbehalt #vorlesung #grundrechte #Nußberger #allgemein #handlungsfreiheit #eingriff #Schutzbereich #Schrankentrias #verstoß #sittengesetz #verloren #bedeutung #Wortlaut #Bestandteil #Konsensual #verständnis #legitimierbar #Handlungsweise #parlament
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung eines #Eingriffes in den #Schutzbereich
#Schrankentrias:
-> #Rechte #anderer
-> #Verstoß gegen #Sittengesetz
-> #Verstoß gegen #verfassungsmäßige #Ordnung:
-> #Formell und #materiell #verfassungsmäßige #Rechtsnormen
-> Hat #Prüfung #formeller und #materieller #Verfassungsmäßigkeit der #eingreifenden #Norm zur #Folge.
#materiell #Rechtsnorm #heute #bedeutungslos #vorlesung #grundrechte #Nußberger #allgemein #handlungsfreiheit #Rechtfertigung #eingriff #Schutzbereich #Schrankentrias #recht #andere #verstoß #sittengesetz #verfassungsmäßig #ordnung #formell #Prüfung #Verfassungsmäßigkeit #eingreifend #norm #folge
Sofern man eine #Gewährleistung von #Handlungsfreiheit durch das #Grundgesetz in Art. 2 Abs 1 GG #umfassend sieht, so besteht diese nur, soweit sie nicht #Recht(e) #andere(r) verletzt, gegen #verfassungsmäßig(e) #Ordnung oder das #Sittengesetz verstößt.
Der #Einzeln(e) muss sich #Schranken gefallen lassen, die der #Gesetzgeber zur #Pflege und #Förderung des #soziale(n) #Zusammenleben(s) ... zieht.
#BVerfGE 4, 7, Rn. 32
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