#SONDERSITZUNG IM LANDTAG – Rassistische #Polizeichats: Mehr Nachrichten betroffen als bisher bekannt – #polizeiproblem

In rassistischen Polizeichats in Sachsen-Anhalt wurden mehr menschenverachtende Nachrichten verschickt als bislang bekannt. Das erklärte Innenministerin Tamara Zieschang in einer Sondersitzung des Innenausschusses. In der Chatgruppe der Polizeianwärterklasse in Sachsen-Anhalt sind mehr menschenverachtende Nachrichten versendet worden als gedacht.

https://www.dokmz.com/2023/02/24/sondersitzung-im-landtag-rassistische-polizeichats-mehr-nachrichten-betroffen-als-bisher-bekannt-polizeiproblem/

#RBB #ÖRR #Sondersitzung #GrüneWoche :ablobcatpopcorn:

"Der Vorsitzende, die Mitglieder, alle zusammen, kennen die vorgeschriebenen Regularien für die Beschlussfähigkeit zu wenig bis gar nicht. Erkennbar wird, dass nicht nur der Sender in der Krise steckt, sondern die Aufsicht gleich mit. Wie doof kann man sein?"

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/wie-doof-kann-man-sein-sondersitzung-des-rbb-rundfunkrates-geplatzt-9217209.html

Olaf #Scholz sollte das lesen und morgen eine #Sondersitzung im #Bundestag anordnen.

#silvester #böllerverbot

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/01/einsatz-bericht-feuerwehrmann-berlin-angriffe.html

Ich wünsche mir eine #Sondersitzung des Bundestages zum versuchten #Staatsstreich aus dem Umfeld von #AfD #Reichsbürger #Querdenken #Adel und #Bundeswehr
Wir brauchen jetzt eine Debatte zum #Rechtsterrorismus

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RT @bundesrat@twitter.com

Der #Bundesrat hat heute dem #Bürgergeld-Gesetz nicht zugestimmt. #Bundestag oder #Bundesregierung können hierzu jetzt den #Vermittlungsausschuss anrufen. Mehr in #BundesratKOMPAKT #Grundsicherung #Sondersitzung
https://www.bundesrat.de/DE/plenum/bundesrat-kompakt/22/1027/02.html#top-02

🐦🔗: https://twitter.com/bundesrat/status/1592113435529170946

Wie hoch ist die Chance auf eine weitere #Sondersitzung des #Bundestag|s VOR dem 16.03.22 ?

Die AfD Abgeordneten lassen gerade die letzte Verbindung zur Realität fallen.

Wenigstens ersparen sie BND und MAD das installieren von Kameras und übertragen direkt im Fernsehen.

#Sondersitzung #Bundestag

Auf DIE ausformulierten Gesetzesentwürfe zu den historischen Reden dieser #Sondersitzung des #Bundestag|es darf man wirklich gespannt sein.

Von der Qualität steht die jetzige Rede von Olaf #Scholz den historischen Reden von Reichspräsident Friedrich Ebert in nichts nach.

#Bundestag #Sondersitzung #Ukraine

Wird es eine #Sondersitzung des #Bundestag‘s bis Freitag geben?

(Viele Bereiche des öffentlichen Lebens sind gefährdet und außenpolitische Entscheidungen benötigen Zustimmung )

Sollten @CDU/@CSU und #SPD wenigstens jetzt eine #Sondersitzung des Bundestages in dieser Woche erwirken?

Schön, dass Frau @schaeffer_nrw, @Die_Gruenen, Herrn @ArminLaschet an seine Möglichkeiten, eine #Sondersitzung des Bundestages zu erwirken, über @cducsubt erinnert.

#Sondersitzung #Flutkatastrophe

Ein digitalisierter Bundestag hätte im Katastrophenfall SOFORT zusammentreten können und die Entscheidungen wären längst getroffen, ohne die Damen und Herren im Urlaub zu stören.

verpasste Chancen - digitale Kompetenz

RT @watch_union
#Sondersitzung #Flutkatastrophe

„Der Bundestag muss schnell zusammenkommen, um jetzt das Wiederaufbaugesetz zu beschließen“
@ArminLaschet in der BamS

„zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht die Notwendigkeit für eine Sondersitzung [..]sehen.“
Grosse-Brömer (CDU) & Schneider (SPD)

Parteien, die lieber ihren Urlaub genießen, als in einer #Sondersitzung über #Katastrophenhilfe zu entscheiden, sollten eine 4 jährige Regierungsauszeit nehmen (müssen).

Selbst wenn der Bund es für die Hochwasseropfer Geld regnen lässt*, sickert es durch Kilometer tiefe föderale Strukturen, um in der Wüste der Liquidität von „motivierten“ Entscheidern in Fingerhüten verteilt zu werden.

*Was angesichts der Ablehnung einer #Sondersitzung unw. ist.

RT @LuigiPantisano@twitter.com

Das Verbot der #Querdenken-Demos am 17.4. wurde vom Gericht bestätigt. Sagte OB #Nopper in der #Sondersitzung des Gemeinderats #Stuttgart. #s1704 #unslangts

🐦🔗: https://twitter.com/LuigiPantisano/status/1382684363192737792

...und der Nationalsozialismus begann erst am 1.9.1939. Schon klar.
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RT @mediathoms
Und dann wiederholt #Nopper: "Hinterher ist man immer schlauer."
"Die Radikalisierung der Querdenkerszene hat am Karsamstag begonnen."
#Sondersitzung #landtagbw zu #Querdenken #s0304 6/x
https://twitter.com/mediathoms/status/1381586970393124868

Und damit wird das überzeugendste Argument gegen die #LucaApp auf dem Tablett geliefert:

RT @mediathoms@twitter.com

Innenpol. Blenke CDU schlägt vor: @MSI_BW@twitter.com soll prüfen, Demoteilnehmende in Zukunft über #LucaApp zu registrieren...
Busreisende schon bei Anreise wie bei Fußballspielen kontrollieren (muss das nicht das IM beantworten? 🧐) #Querdenken #Sondersitzung #landtagbw #s0304 9/x

🐦🔗: https://twitter.com/mediathoms/status/1381592999726039041