Kommentar zum Bundeshaushalt: Deutschland braucht keinen Sparkommissar

Bundesfinanzminister Lindner hält die Schuldenbremse nur ein, weil Milliardenkosten für Klimaschutzmaßnahmen oder die Bundeswehr in Schattenhaushalten stecken. Und das ist auch gut so, meint Daniel Pokraka.

➡️ https://www.tagesschau.de/kommentar/bundestag-haushaltsdebatte-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Kommentar #Haushalt #Schuldenbremse #Sondervermögen

Erinnert euch - der Weg in den Krieg
#1September #deutschland #antikriegstag #sondervermogen #mannheim @histodons #histodons
Original-Ankündigung einer nationalsozialistischen Jugendfeier in Mannheim

@PWS_1 Das #Sondervermögen muss ja irgendwie finanziert werden...

Einschätzung des Beschaffungsamtes: Sondervermögen 2024 komplett verplant

Die Ampel hatte 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen - schon bis zum Ende des Jahres werden zwei Drittel davon verplant sein. Das noch fehlende Drittel folge dann im nächsten Jahr, so die Chefin des Beschaffungsamtes.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/sondervermoegen-bundeswehr-104.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundeswehr #Sondervermögen

TIPP:
#FDP-Geschäftsführer Johannes #Vogel sagt:

"Erst muss erwirtschaftet werden, was verteilt werden kann"

Diese Aussage war beim
- #Doppelwums falsch!
- #Sondervermogen falsch!
- #kindergrundsicherung falsch!
Und sie ist schlicht gelogen!

Warum die #fdp #kinderarmut erhalten will, ist eine andere Frage.

Woher Geld wirklich kommt, warum der Staat es NICHT vorher einnehmen muss, und warum es auch NICHT unser Kinder zurück zahlen müssen erklärt #MauriceHöfgen hier:

https://youtube.com/watch?v=EYQ7GyMDRPk&feature=share

#Klimageld

Der Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Stefan Sell über das Klimageld in seinem Blog-Artikel (langer Text) vom 13. August 2023 mit dem Titel:

"Geplant, aber bereits verplant? Das Klimageld"

https://aktuelle-sozialpolitik.de/2023/08/13/das-geplante-aber-bereits-verplante-klimageld/

#KTF
#Schuldenbremse
#Schattenhaushalt
#Sondervermögen
#Lindner
#Habeck
#BMF
#BMWK
#FDP
#Grüne
#SPD

CC @uedio

#Sondervermögen für die #Flugbereitschaft, aber zackig!

#Baerbock

#Krieg und #Frieden in der #Zeitenwende

Die Überschrift gefiel mir sofort.

Weiß jmd, was ZEITENWENDE bedeutet ?
WENDE bedeutet eine 180 grd Drehung. Dh ich wende mich nach RÜCKWÄRTS !
Hmm, oder hatte Scholz das etwa auch als 380 grd verstanden ??? #Baerbock

Herr #Scholz predigt also, Deutschland geht ab sofort RÜCKWÄRTS .. in die "alten Zeiten", also in den #KRIEG

Kein Wunder, dass er zielgerichtet das 100Mrd #Sondervermögen uns auftischt.
Das nenne ich Fortschritt.
Fort von der #zivilisation

Dafür werden unsere Gelder für Soziale Zwecke gespart. #Lehrer und #Lehrerinnen arbeiten jetzt länger. Demnächst 50 in einer Klasse.
Nur noch 1 Arbeit pro Schuljahr für die Entlastung .. oder so ähnlich.

Freerk Huisken (Schweizer) nimmt die aktuelle deutsche Nationalmoral und ihre Grundlage ins Visier:
D hat folgt einer Friedensordnung, die jederzeit mit dem Übergang zum Krieg kalkuliert.

Klingt spannend - ist es auch

https://www.pressenza.com/de/2023/08/krieg-und-frieden-in-der-zeitenwende/

Der Autor vom Untergrund-Blättle
https://de.everybodywiki.com/Untergrund-Bl%C3%A4ttle

Was Finanzsenator Stefan Evers (CDU) in der vergangenen Woche unter dem Titel #Sondervermögen #Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ vorgestellt hat, ist eine klassische Black Box: Niemand weiß letztendlich, was am Ende drinsteckt.
https://taz.de/Berliner-Klima-Sondervermoegen/!5951658/

Pflegeberuf verliert an Zulauf

https://www.n-tv.de/24290308

> Die #Pflege kämpft seit Jahren mit einem Personalmangel. Nun zeigt eine Auswertung, dass sich das Problem verschärfen könnte. 2022 sind es sieben Prozent weniger Azubis als im Jahr zuvor. Experten fordern ein Umdenken - in der Branche und in der #Politik.

Das Drama geht weiter: Ein gutes #Gesundheitswesen gibt es nicht zum Nulltarif. Unsere #Daseinsfürsorge braucht auch ein #Sondervermögen.
#medizinbrennt #pflegebrennt #Medizin

Veranstaltung mit M. Strack-Zimmermann 11. August 2023
#Wuppertal #sondervermögen #militarismus #militarisierung @wuppertal

"Es ist zu begrüßen, dass endlich auch die CDU einsieht, wie schädlich eine Schuldenbremse für notwendige Zukunftsinvestitionen ist", so
@schatzbln zum Gesetzentwurf #Sondervermögen #Klimaschutz. Der Senat müsse nun umgehend die Umsetzung voranzutreiben. https://www.linksfraktion.berlin/politik/presse/detail/senat-muss-umsetzung-des-sondervermoegens-klimaschutz-umgehend-vorantreiben/

Morgen erfahren wir mehr über das vom Senat geplante #Sondervermögen #Klimaschutz. Wir hoffen, dass nicht einfach sowieso geplante Maßnahmen dorthin ausgelagert werden. https://www.tagesspiegel.de/berlin/milliarden-investitionen-geplant-berliner-senat-prasentiert-sondervermogen-gegen-den-klimawandel-10195645.html

@tagesschau Es gibt kein #Sondervermögen, es gibt vielmehr #Sonderschulden.

#HaltDieFresseLügenPresse
#Manipulation
#Gaslighting
#Propaganda
#Widerstand

Können wir die Rechnungseinheit #Scheuer € einführen und damit Steuergeldverschwendung messen?

1 Schleuer € = 243 Mio €

#A100 Verlängerung fast 3 Scheuer €

#kindergrundsicherung nötig mehr als. 49,4 Steuer €, aktuell veranschlagt ca. 20,6 Scheuer €

#sondervermogen #bundeswehr ca. 411,5 Scheuer €

#csu #fckcdu #steuergeld #steuergeldverschwendung #scheuerandi #andischeuer #cdufail #csucdu #bundesregierung #fdp #heuteshow @ZDF @heuteshow

@BR24

Spoiler:
Wenn ihr berichtet dass die #schuldenbremse eingehalten wird, ohne zu erwähnen dass #sondervermogen nur ein netter Name für #schulden ist, zählt das für mich zu #fakenews.

Von einem seriösen #Nachrichtensender erwarte ich mehr !!!

#Sondervermögen
#Neuverschuldung
Habt Ihr auch schon mal - wie unsere Regierung gerade - ein Sondervermögen definiert und bei Eurer Bank einfach abgehoben - ohne Zinsen - und die Erhöhung der Neuverschuldung einfach so mitgeteilt, unreflektiert?
Die Regierung macht das gerade so, auf dem Rücken der Steuerzahler, also auf unserem Rücken. UNGEFRAGT ☹️

Wir halten die #Schuldenbtemse ein 🎉🎇...

Ohh guckt mal da sind noch ein paar #Sondervermögen

@Turgon @2ndStar vielleicht können wir die 100 #Milliarden #Sondervermögen für #Rüstungsgüter noch umwidmen und dieses in #Bildung und #Soziales investieren? Dort würde das "Sondervermögen" den Menschen dienen u. damit seinem Namen gerecht werden. So sind es nichts als #Schulden, die ausschließlich der #Rüstungsindustrie nützen.

#Berlin #SchwarzRot #CDU #SPD #Wegner #Giffey #Rückschrittskoalition #Briefing 186 #Bundeswehr #Verteidigungsetat #Rüstung #Sondervermögen #Wahlrechtsrefrom #AktivesWahlrecht #Wahlperiode #Bundestag #NATO #Inflation #Ukrainekrieg #Fail #Politikversagen

Umfragen-Marathon: Wird die neue Berlin-Koalition liefern, und wenn ja, was? +++ Bundeswehr-Sondervermögen weiter aufstocken? +++ Wahlalter senken? +++ Wahlen nur noch alle fünf Jahre? (Tagesspiegel, Civey + Kommentar)

https://derwahlberliner.com/2023/05/07/umfragen-marathon-wird-die-neue-berlin-koalition-liefern-und-wenn-ja-was-bundeswehr-sondervermogen-weiter-aufstocken-wahlalter-senken-wahlen-nur-noch-alle-funf-jahre-tagesspiegel/