RT @Bettina_Jarasch
Wir sind in der dritten Sondierungsrunde mit SPD und Linken durch alle Punkte gekommen. Von der #Mobilitätswende, über die #Wohnungspolitik bis zur funktionierenden, sauberen und sicheren Stadt haben wir gute Lösungen gefunden, die wir Grüne nun auswerten.
#Sondierungen
#mobilitatswende #wohnungspolitik #sondierungen
Gemeinsam mit @dwenteignen waren wir heute zum Auftakt der #Sondierungen vor Ort, denn vergangene und zukünftige Volksentscheide müssen umgesetzt werden – egal, welche Koalition es wird.
#sondierungen #demokratie #Berlin2030 #berlinwahl2023
Der Wochenrückblick mit den Ergebnissen der #Sondierungen. Außerdem Wetterberichte, Strompreise, Meeresbewohner und ein Selbstversuch: ohne Auto auf dem Land.
https://klimaliste-bw.de/blog/klima-links-der-woche-schneller-ausbauen
#klimakrise #klimakriseistjetzt #klimagerechtigkeit #klimalistebw #klimaliste
#sondierungen #KlimaKrise #KlimakriseISTjetzt #KlimaGerechtigkeit #KlimalisteBW #klimaliste
RT @foodwatch_de
Hallo @spdde @OlafScholz haltet eurer Wahlversprechen, untersagt Kindermarketing für Junkfood. Schützt die Kinder vor Fett-, Salz- und Zuckerbomben! #Sondierungsgespraeche #Ampel - Koalition #Sondierungen
#sondierungsgespraeche #ampel #sondierungen
@lauteshirn@social.tchncs.de @Halogi@dresden.network
"Der Lackmustest für jede neue #Regierung ist die sofortige Einführung eines Tempolimits von 130. Spart 2 Millionen Tonnen #CO2 ein, kostet nichts und braucht keine Bürokratie." --Harald #Lesch
#regierung #co2 #lesch #tempolimit #klimakatastrophe #sondierungen #ampel #btw21
@gruenemuenchenhadern Auch #FFF sieht das Ergebnis der #Sondierungen kritisch:
Wie stramm rechtskonservativ muss man sein, um ein Sondierungspapier unter Beteiligung der FDP und Christian Lindner für eine "stramme Linksagenda" zu halten?
#brinkhaus #cdu #sondierungen
"Geschwindigkeit ist alles,
Wir pfeifn aufn Woid,
Presch ma schneller vorbei,
Nacha stirbt a ned so boid."
Im Gedenken an das in den #Sondierungen viel zu früh verendete #Tempolimit: Der großartige Konstantin #Wecker mit "Fahr'n ma weida, fahr'n ma zua" (1989)
#sondierungen #tempolimit #wecker #klimakatastrophe #ampel #btw21 #music
"Wir werden der Deutschen #Rentenversicherung auch ermöglichen, ihre Reserven am #Kapitalmarkt reguliert anzulegen. [...] Wir werden dazu das Angebot eines öffentlich verantworteten Fonds mit einem effektiven und kostengünstigen Angebot mit Abwahlmöglichkeit prüfen. Daneben werden wir die gesetzliche Anerkennung privater Anlageprodukte mit höheren Renditen als #Riester prüfen."
Bei den #Sondierungen wurden also auch #Merz und #Blackrock in die #Regierung gewählt.
#rentenversicherung #Kapitalmarkt #riester #sondierungen #merz #blackrock #regierung #ampel #btw21 #rente #bankster
Irgendwie krass, wenn wir es schon als Fortschritt empfinden, dass (zunächst) kein neues Überwachungsgesetz geplant wird. Wie bescheiden wir doch geworden sind.
#sondierungen #digitalpolitik
Das gemeinsame Sondierungspapier birgt keine revolutionären Änderungen. Das war auch nicht zu erwarten, weil wir es hier mit bürgerlich-gemäßigten Parteien der Mitte zu tun haben. Aber warum habe ich das Gefühl, dass sich vor allem die FDP mit ihren Vorstellungen umgesetzt hat?
#sondierungen
Wo bleiben eigentlich die #sondierungen zu #Datenschutz und #Bürgerrechten , wenn der Datenklau für "Startups und KMU so dringend erleichtert" werden soll? #btw21 #spd #ftp #gruene
#gruene #ftp #spd #btw21 #bürgerrechten #datenschutz #sondierungen
Fast zeitgleich kamen die Ergebnisse der #Sondierungen rein die zeigen, dass die Parteien nicht gewillt sind, dem Mietenwahnsinn wirklich etwas entgegenzusetzen. Kein #Mietenstopp und die Vergesellschaftung soll verzögert werden. (2/3)
Liest hier irgendwer von SPD, Grünen oder FDP mit, oder kennt wen davon?
RT @annalist@twitter.com
OK, Polemik beiseite, weil ja offensichtlich einige durchaus stolz drauf sind und deutliche Änderung erwarten:
Was bedeutet denn dieses "Abschaffung Hartz IV"? Was neben dem Namen wird anders? Gibt es irgendwas Konkretes dazu?
OK, Polemik beiseite, weil ja offensichtlich einige durchaus stolz drauf sind und deutliche Änderung erwarten:
Was bedeutet denn dieses "Abschaffung Hartz IV"? Was neben dem Namen wird anders? Gibt es irgendwas Konkretes dazu?
Die #Sondierungen zeigen:
Mit der #Ampel wird es keine #Verkehrswende geben!
Kein Wort zum verfassungswidrigen #Bundesverkehrswegeplan @bund_net@twitter.com, zu #Autobahnen oder zu kostenlosem #ÖPNV. Auch der Kohleausstieg 2035 wird realistischerweise nicht kommen.
#IhrLasstUnsKeineWahl
#IhrLasstUnsKeineWahl #öpnv #autobahnen #Bundesverkehrswegeplan #verkehrswende #ampel #sondierungen
Ableismus spielt für die #Ampel keine Rolle.
#Sondierungen @spdde@twitter.com @Die_Gruenen@twitter.com @fdpbt@twitter.com ⬇️
RT @HoernchenCecile@twitter.com
#AbleismTellsMe
#Ableismus, Menschen mit Behinderung mal wieder "vergessen" , nicht Erwähnungswert.
Dafür aber das Gespenst "linksextremismus" und bissl Hufeisen muss ja sein. https://twitter.com/MatthiasMeisner/status/1448983876177731586
🐦🔗: https://twitter.com/HoernchenCecile/status/1449026274417053696
#ableismus #AbleismTellsMe #sondierungen #ampel
Endlich: Die🚦auf der Zielgeraden. Es gibt gute Ergebnisse der #Sondierungen zum #Klimaschutz, Hoffnung, dass die #Digitalisierung endlich drive bekommt, Bekämpfung von Kinderarmut uvm Jetzt geht‘s in #Koalitionsverhandlungen um viele weitere Details. #Ampel #Sondierungspapier
#sondierungen #klimaschutz #digitalisierung #koalitionsverhandlungen #ampel #Sondierungspapier
Wenn mir mal wer erklären würde, wie der ganze schöne geplante Wohnungsneubau mit den Klimazielen zusammenpasst..?
(Es fehlen nicht so viele Wohnungen. Die sind nur sehr schlecht verteilt. Wisst Ihr selbst.)
Die wohnungspolitischen Vereinbarungen der #Sondierungen von SPD, Grüne und FDP sind ein Witz. Bauen allein löst überhaupt keine Probleme im Bestand, das vereinfachende Konzept von Angebot und Nachfrage funktioniert hier nicht. Wo ist der bundesweite #Mietendeckel?