Die Behauptung im #Sondierungspapier, man müsse jetzt „stärker als bislang den Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Bedürfnissen der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer suchen“ ist heuchlerisch.Wir fordern: #Mobilitätsgesetz umsetzen!
#sondierungspapier #mobilitatsgesetz
"#LützerathBleibt ist unverhandelbar. Die Wissenschaft als auch der Wille der Zivilgesellschaft werden mit diesem #Sondierungspapier nicht ernst genommen. Das zeigt: das jetzige System ist zu starr, um die Forderungen der Bevölkerung umzusetzen.”
@fffluetzi 🔥
#AlleDörferBleiben
#LützerathBleibt #sondierungspapier #alledörferbleiben
Kurzer Rückblick über unser Wochenende bei @GerechtigkJetzt
Es fing an mit der Demo:
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RT @rbb24
"Fridays for Future" hat zum #Klimaprotest in #Berlin aufgerufen und Tausende haben sich angeschlossen. Anlass: die #Koalitionsverhandlungen inkl. #Sondierungspapier, das „mit seinen Minimalstmaßnahmen an der Realität vorbeiarbeitet“, so die Teilnehmenden. #Klimastreik #b2210
https://twitter.com/rbb24/status/1451583510012178432
#klimaprotest #berlin #koalitionsverhandlungen #sondierungspapier #klimastreik #b2210
Jetzt LIVE:
Pressekonferenz #FFF: #Sondierungspapier ist ungenügend. 100 Tage-Forderungen an die neue #koalition
#fff #sondierungspapier #koalition #ampel #klimakatastrophe #klimagerechtigkeit #btw21
Das gerade ausgehandelte "#Sondierungspapier", das zur Roadmap der #Koalitionsverhandlungen einer #Regierung aus #SPD, #Grünen und #FDP werden soll, lässt Schlimmes erahnen. Wahlsieger ist nunmehr eindeutig die FDP mit ihren 11,5 Prozent Wählerstimmen, die ihre Interessen in den #Sondierungsgesprächen am penetrantesten durchgesetzt hat.
#sondierungspapier #koalitionsverhandlungen #regierung #spd #grünen #fdp #sondierungsgesprächen #ampel #koalition #btw21
RT @UlrichSchneider@twitter.com
Bei „aufstiegsorientierter Sozialstaat“ bekomme ich irgendwie Schüttelfrost #Sondierungspapier @c_lindner@twitter.com
🐦🔗: https://twitter.com/UlrichSchneider/status/1449995631179833347
RT @zoon0politikon
Das im #Sondierungspapier angekündigte #Bürgergeld darf keine bloße Umetikettierung von #HartzIV sein! Vielmehr sollte es die Brücke bilden zu einem künftigen #BGE. Unterzeichne die #EU-Bürgerinitiative @EBIBGE, um eine Debatte dazu in Europa anzustoßen👉https://www.ebi-grundeinkommen.de/
#sondierungspapier #bürgergeld #hartziv #bge #eu
RT @UlrichSchneider
Bei „aufstiegsorientierter Sozialstaat“ bekomme ich irgendwie Schüttelfrost #Sondierungspapier @c_lindner
#Brinkhaus klagt, dass #Sondierungspapier der #Ampel sei zu links.
Alle Achtung, er scheint Stolz darauf zu sein, wie in 16 Jahren #CDU der rechte Dreck erstarkt ist, weil alles soziale mit Füßen getreten wurde und hätte wohl gerne so weiter gemacht.
#cdu #ampel #sondierungspapier #brinkhaus
OK, das steht jetzt nicht im #Sondierungspapier, aber #Lindner als #Finanzminister??! Warum nicht gleich #Bundeskanzler? Das Programm schaut bisher ohnehin eher nach einer #FDP-Alleinregierung aus...
#sondierungspapier #lindner #finanzminister #bundeskanzler #fdp #ampel #btw21
RT by https://nitter.nixnet.services/wohnraum_hh
RT by https://nitter.nixnet.services/@dwenteignen
Schwaches #Sondierungspapier! #SPD, #Grüne und #Linke wollen Volksentscheid prüfen🧐
Dabei ist klar: Vergesellschaftung ist rechtlich möglich - durch zahlreiche Gutachten bestätigt 📜✅
Eine Beerdigung des Volksentscheids unter Prüfaufträgen wird Berlin nicht akzeptieren‼️
#linke #grüne #spd #sondierungspapier
Hab gerade das #Sondierungspapier für die #Ampel durch: Keine #Mietenbremse, keine #Vermögenssteuer, #HartzIV bleibt, aber heißt jetzt Bürgergeld. #Kohleausstieg "idealerweise" 2030. #Digitalisierung = #Blockchain und die #Verkehrswende macht #HarryPotter mit, äh "Innovation". Oh, und: #Freiheit durch #Sicherheit, also #Überwachung!
Hoffentlich geben die dann wenigstens #Cannabis frei, sonst werden die nächsten 4 Jahr echt überhaupt nicht zum auszuhalten...
https://cms.gruene.de/uploads/documents/Ergebnis-der-Sondierungen.pdf
#sondierungspapier #ampel #Mietenbremse #vermögenssteuer #hartziv #kohleausstieg #digitalisierung #blockchain #verkehrswende #harrypotter #freiheit #sicherheit #überwachung #cannabis #btw2021
Das #Sondierungspapier (hier: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20211015_Ergebnis_Sondierungen.pdf )
zeigt, dass weder @Die_Gruenen@twitter.com, noch @spdde@twitter.com oder @fdpbt@twitter.com die Klimakrise verstanden haben. Sie wollen Gaskraftwerke bauen! Was ist mit kurzen Wegen, lokaler Produktion?Darum vom 20.-29.10. @GerechtigkJetzt@twitter.com in Berlin.#dannilebt
Die #Sondierungspapier|e im Bund wie Berlin heißen nichts gutes für Mieter:innen. Kein #Mietenstopp und die Vergesellschaftung wird um mind. ein Jahr verschleppt. Wir haben diese Zeit nicht!
#sondierungspapier #mietenstopp
RT @realjaywalking@twitter.com
#Sondierungspapier: "Zur Einhaltung der Klimaschutzziele ist ein beschleunigter Ausstieg aus der Kohleverstromung nötig"
Ebenfalls Sondierungspapier: "Das verlangt die Errichtung moderner Gaskraftwerke"
🤦 #Ampel
🐦🔗: https://twitter.com/realjaywalking/status/1449012837641297927
Wie viel FDP lassen wir in das
#Ampel-#Sondierungspapier einfließen?
Esken/Habeck: „JA!“
Wie bitte?!?! Idealerweise?!?!? 😲🤯😵
"Zur Einhaltung der #Klimaschutzziele ist auch ein beschleunigter Ausstieg aus der Kohleverstromung nötig. Idealerweise gelingt das schon bis 2030."
RT @phoenix_de@twitter.com
SPD, FDP und Grüne haben sich auf ein #Sondierungspapier verständigt. Folgende Vereinbarungen stehen unter anderem darin:
#Wahlalter #Mindestlohn #Tempolimit
🐦🔗: https://twitter.com/phoenix_de/status/1449004276894900253
#tempolimit #mindestlohn #wahlalter #klimaschutzziele #sondierungspapier #ampel
ouh yeah, Blockchain-Strategieeeee!!!!
Das #Sondierungspapier:
https://cms.gruene.de/uploads/documents/Ergebnis-der-Sondierungen.pdf
Viel #Digitalisierung (digit* gibt es 22 Mal), aber wenig Konkretes. Ist auch nur ein Sondierungspaper.
"Wir wollen Länder und Kommunen dauerhaft bei der Digitalisierung des Bildungswesens unterstützen (Digitalpakt 2.0). ...
Wir streben einen besseren Zugang zu Daten an, insbesondere um Start Ups sowie kleinen und mittelständischen Unternehmen neue innovative Geschäftsmodelle in der Digitalisierung zu ermöglichen."
#sondierungspapier #digitalisierung
Autos sind rund 15 Jahre unterwegs. Wenn die Erstzulassung von Verbrennern erst 2035 verboten wird, wie will die #Ampel das mit der Klimaneutralität bis spätestens 2045 packen?
🤔 #Sondierungspapier
Davon abgesehen, dass wir's weit früher schaffen müssen.
https://www.showyourbudgets.org/?country=germany